Von der Leyen: Verfügbare Impfstoffe so rasch wie möglich verabreichen

Von der Leyen betonte, dass es unverzichtbar sei, dass der Binnenmarkt weiter funktioniere: „Systemrelevante Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und lebensnotwendige Güter müssen weiter problemlos über die Grenzen gelangen können. Dies ist von größter Bedeutung. Auch für die Außengrenzen werden wir zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen vorschlagen. Personen, die aus zwingenden Gründen aus einem Drittland nach Europa reisen, sollten beispielsweise verpflichtet werden, sich vor der Abreise testen zu lassen.“

Damit die EU-Außen- und Binnengrenzen geöffnet bleiben können, brauche es gezielte Maßnahmen. Durch den Anstieg der Infektionszahlen in Europa und neue Varianten des Virus sei eine verfeinerte Kartierung nötig, um Hochrisikogebiete zu ermitteln. „Wir schlagen daher eine neue Kategorie vor, eine „dunkelrote“ Zone, in der das Virus besonders intensiv zirkuliert. Personen, die aus einer dunkelroten Zone kommen, könnten verpflichtet werden, vor ihrer Abreise einen Test zu machen und sich nach der Ankunft in Quarantäne zu begeben. Dies gilt für Reisen innerhalb der Europäischen Union. Und angesichts der sehr ernsten Gesundheitslage sollte dringend von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sowohl innerhalb der Länder als auch über Grenzen hinweg abgeraten werden“, so von der Leyen.

Für eine Debatte über eine mögliche Impfbescheinigung sei es noch zu früh. Aus medizinischer Sicht ist noch nicht mit Sicherheit geklärt, ob eine Impfung vor der Weitergabe des Virus durch die geimpfte Person schützt, ob bereits die erste der beiden Impfdosen einen ausreichenden Schutz verleiht oder wie lange die Impfung wirkt. Dazu kommen offene politische Fragen, etwa wie sichergestellt werden kann, dass die Rechte derjenigen, die noch nicht geimpft wurden, geachtet werden, welche Alternativen es für diejenigen gibt, die sich aus legitimen Gründen nicht impfen lassen und wie die personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger geschützt werden können.

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Erklärung der Präsidentin im Wortlaut

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