Von der Leyen verurteilt Lieferunterbrechungen durch Gazprom und kündigt gemeinsame EU-Reaktion an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Unterbrechung der Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien durch das russische Unternehmen Gazprom verurteilt. Gleichzeitig betonte sie, dass Europa auf ein solches Szenario vorbereitet sei. „Die Ankündigung von Gazprom, die Gaslieferungen an Kunden in Europa einseitig zu stoppen, ist ein weiterer Versuch Russlands, Europa zu erpressen. Das ist durch nichts zu rechtfertigen und nicht akzeptabel. Und es zeigt einmal mehr, wie unzuverlässig Russland als Gaslieferant ist“, erklärte von der Leyen heute (Mittwoch). Nach einem Treffen der EU-Staaten im Rahmen der Koordinierungsgruppe Gas betonte von der Leyen, dass die EU zum einen alles tun werde, um die Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher möglichst gering zu halten und zum anderen weiter daran arbeitet, die Abhängigkeit von russischer fossiler Energie auch mittel- und langfristig zu reduzieren und die Nachhaltigkeit der europäischen Energieversorgung zu stärken. „Unsere Antwort wird schnell erfolgen, einheitlich und gut abgestimmt“, sagte die Präsidentin.

Sowohl Polen als auch Bulgarien würden derzeit von ihren Nachbarländern versorgt, so von der Leyen. „Dies zeigt vor allem unsere große Solidarität miteinander, aber auch, dass unsere Investitionen, zum Beispiel in Verbindungsleitungen und andere Gasinfrastruktur, Wirkung zeigen. Die Kommission wird zudem ihre Arbeit mit den so genannten regionalen Gruppen von Mitgliedstaaten verstärken, denn sie können sich gegenseitig am effektivsten unterstützen. Dies wird die Auswirkungen möglicher Unterbrechungen der Gasversorgung deutlich verringern.“

Die französische Ratspräsidentschaft werden schnellstmöglich ein Treffen der Energieministerinnen und –minister der EU-Staaten einberufen.

Heute Morgen hatte von der Leyen weiter erklärt:

„Wir sind auf dieses Szenario vorbereitet. Wir stehen in engem Kontakt mit allen Mitgliedstaaten. Wir haben bereits daran gearbeitet, dass alternative Lieferquellen und die bestmöglichen Speichermengen für die gesamte EU bereitstehen.

Die Mitgliedstaaten haben in enger Abstimmung mit der Kommission solidarisch Notfallpläne für ein solches Szenario ausgearbeitet. Wir sind dabei, eine koordinierte EU-Reaktion abzustimmen.

Wir werden weiterhin mit internationalen Partnern zusammenarbeiten, um alternative Gaslieferungen sicherzustellen. Und ich werde weiter mit den Staats- und Regierungschefs in Europa und auf internationaler Ebene zusammenarbeiten, um die Sicherheit der Energieversorgung in Europa zu gewährleisten.

Alle Europäerinnen und Europäer können darauf vertrauen, dass wir angesichts dieser neuen Herausforderung geeint und in voller Solidarität zu den betroffenen Mitgliedstaaten stehen.

Die Europäerinnen und Europäer können auf unsere volle Unterstützung zählen.“

Weitere Informationen:

Erklärung von Kommissionspräsidentin von der Leyen am Morgen

Videostatement von Präsidentin von der Leyen am Nachmittag, Mitschrift hier

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