Von der Leyen: „Wir werden alles Mögliche unternehmen, um die Europäer und die europäische Wirtschaft zu stützen“

Mit Hilfe einer Garantie über 1 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt eine Finanzierung von 8 Mrd. Euro für mindestens 100.000 kleine und mittlere Unternehmen aufgebracht werden.

Einmalige Ausgaben der Mitgliedstaaten in Folge der Krise können bei der Berechnung des für die Haushaltsüberwachung relevanten strukturellen Defizits ausgeklammert werden. Zudem sehen die Fiskalregeln Spielräume im Fall eines drastischen Wirtschaftsabschwungs vor.

Zudem tritt die Kommission dafür ein, dass Fluglinien ihre Slots behalten dürfen, auch wenn sie diese nicht ausnützen. Das soll Geisterflüge vermeiden und somit sowohl der Wirtschaft als auch der Umwelt nützen.

Das heutige Paket sei wichtig für die europäische Wirtschaft, sagte von der Leyen. „Aber je nachdem, wie sich die Lage verändert, stehen wir bereit, mehr zu tun. Wir werden alles Mögliche unternehmen, um die Europäer und die europäische Wirtschaft zu stützen.“

Die Kommissionspräsidentin versicherte heute abermals, dass die Kommission an der gemeinsamen Beschaffung von Schutzausrüstung arbeitet und appellierte an die Mitgliedstaaten, keine einseitigen Maßnahmen zu treffen. Jene Staaten, die Ausfuhrbeschränkungen gemacht haben, darunter Deutschland, hätten zugesagt, diese anzupassen, damit das Material dorthin gelangt, wo es am dringendsten benötigt wird.

Zudem stellte die Kommissionspräsidentin gemeinsame Leitlinien für Gesundheitskontrollen an den Grenzen in Aussicht. Die Maßnahmen gegen das Coronavirus seien nur dann wirksam, wenn die EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, unterstrich von der Leyen.

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Mitschnitte der Pressekonferenzen von Präsidentin von der Leyen, Exekutivvizepräsidentin Vestager und Exekutivpräsident Dombrovskis sowie technischer Briefings durch Spitzenbeamte der Kommission

Remarks by Executive Vice-President Dombrovskis at the joint press conference to present the economic response to the Coronavirus crisis

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