Vor der Rede zur Lage der Union (10.9.): Kommission zieht Bilanz der ersten Monate im Amt

Am 10. September hält Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament die erste Rede zur Lage der Union (SOTEU) in der laufenden Mandatsperiode. Im Vorfeld hat die Kommission eine Bilanz ihrer seit dem Amtsantritt am 1. Dezember 2024 ergriffenen Maßnahmen gezogen. Es ist ein Rückblick darauf, wie die Kommission Zusagen umgesetzt und in einem heute viel volatileren und wettbewerbsfähigeren globalen Umfeld ihren Kurs gehalten hat.

Vom Versprechen zum Fortschritt

Die knapp 70 Seiten lange Broschüre trägt den Titel „Lage der Union 2025 - Vom Versprechen zum Fortschritt: erstes Amtsjahr“. (Link) Hier ein Überblick über zentrale Inhalte:

• Um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken, hat die Kommission wichtige Schritte unternommen, um Vorschriften zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen und damit die Führungsrolle Europas in den Bereichen künstliche Intelligenz, bahnbrechende Innovationen und saubere Technologien zu unterstützen.
• Wir haben in den Wohlstand unserer Regionen und die Zukunft unseres Agrarsektors investiert.
• Die Kommission hat die Ukraine entschlossen unterstützt.
• Um die Sicherheit und Bereitschaft Europas zu stärken, haben wir beispiellose Initiativen zur Unterstützung der europäischen Verteidigungsindustrie auf den Weg gebracht.
• Um die wirtschaftliche Sicherheit der EU zu stärken und übermäßige Abhängigkeiten abzubauen, hat die Kommission daran gearbeitet, das Netzwerk der EU-Partnerschaften vom Vereinigten Königreich bis nach Indien und von Südostasien bis nach Südamerika auszuweiten.

Verlässlicher Partner und Akteur in der Welt

In einer zunehmend unsicheren Welt positioniert sich die EU als verlässlicher globaler Akteur, mit dem internationale Partner Geschäfte machen wollen. Die Kommission hat mit dem Vorschlag für einen einfacheren, ehrgeizigeren und flexibleren neuen langfristigen Haushalt (MFR 2028-2034)  wichtige Grundlagen geschaffen, um die aktuellen und künftigen Prioritäten Europas besser zu unterstützen. Der Veröffentlichung ist ein Zeitplan beigefügt, in dem die Arbeit der Kommission in den letzten zehn Monaten chronologisch dargestellt ist. 

Liveübertragung der Rede am 10.9. ab 9 Uhr

Präsidentin von der Leyen hält ihre Rede zur Lage der Union am Mittwoch, den 10. September, vor dem Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg. EBS überträgt live auf beiden Kanälen. 

Weitere Informationen

Website von SOTEU 2025

Link zur Broschüre (in allen EU-Amtssprachen)

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