Weitere 180 Mio. Euro Soforthilfe für Flüchtlinge in Griechenland

Kommissar Stylianides erklärte dazu:„Unsere humanitären Programme für Flüchtlinge in Griechenland sind ein klares und deutliches Zeichen der europäischen Solidarität. Wir werden weiterhin entschlossen dafür eintreten, den Flüchtlingen in Griechenland ein sicheres, normales und menschenwürdiges Leben zu ermöglichen und ihre Integration in die lokale Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern. Mit unserem Programm ESTIA erzielen wir konkrete Ergebnisse, die das Leben der Menschen zum Besseren hin verändern. Ich möchte den griechischen Bürgern und Bürgermeistern, die Flüchtlinge in ihre Gemeinden mit großer Empathie und Fürsorge aufgenommen haben, meine besondere Anerkennung aussprechen"

Beim Programm ESTIA, das im Juli 2017 in Zusammenarbeit mit dem VN-Flüchtlingswerk ins Leben gerufen wurde, handelt es sich um die größte EU-Hilfsaktion im Land. Es steht im Einklang mit der Politik der griechischen Regierung, Flüchtlinge außerhalb von Lagern unterzubringen und zu versorgen. Bislang wurden über 23 000 Unterbringungsplätze im städtischen Raum geschaffen und ein System der Bargeldhilfe eingerichtet, das mehr als 41 000 Flüchtlingen und Asylbewerbern zugutekommt.

Inzwischen wurden sechs weitere Verträge geschlossen – mit dem Danish Refugee Council, dem Arbeiter-Samariter-Bund, dem spanischen Roten Kreuz sowie mit den griechischen NRO Metadrasi und Smile of the Child. Sie dienen dazu, den dringenden Bedarf an humanitärer Hilfe in Griechenland zu decken. Diese Hilfe umfasst die Bereitstellung von Unterkünften, medizinische Grundversorgung, psychosoziale Betreuung, Verbesserung der Hygienebedingungen, nichtformale Bildung sowie Dolmetschleistungen im Bereich Gesundheit und Schutz.

Damit hat die Europäische Kommission über verschiedene Finanzierungsinstrumente insgesamt bereits mehr als 1,5 Mrd. Euro bereitgestellt, um Griechenland bei der Bewältigung der humanitären Lage und der Migrationsströme sowie beim Schutz der Außengrenzen zu unterstützen.

Hintergrund

EU-Soforthilfe in Griechenland

In dringenden und außergewöhnlichen Umständen, wie z. B. im Falle des gestiegenen Flüchtlingszustroms nach Europa, kann die Europäische Kommission über das im März 2016 erstmals in Anspruch genommene Soforthilfeinstrument humanitäre Hilfe auch innerhalb der EU leisten. Insgesamt hat Griechenland über dieses Instrument humanitäre Hilfe in Höhe von 605,3 Mio. Euro erhalten.

Programm ESTIA und Zusammenarbeit mit dem VN-Flüchtlingswerk

Mit den heutigen neuen Mitteln für das Programm ESTIA sollen bis Ende 2018 insgesamt 27 000 Unterbringungsplätze im städtischen Raum geschaffen werden. Der Großteil der Mietwohnungen wird sich in Städten auf dem griechischen Festland befinden; bis zu 2000 Plätze sollen auf den griechischen Inseln entstehen. Auch mehrere Gemeinden in Griechenland beteiligen sich an diesem Programm.

Am ESTIA-System der Bargeldhilfe sollen sich bis Mitte 2018 bis zu 45 000 Personen beteiligen. Flüchtlinge und Asylsuchende erhalten mittels einer speziellen Karte vorab festgelegte monatliche Bargeldzuwendungen. Dies bietet ihnen die Möglichkeit, ihren Grundbedarf in menschenwürdiger Weise selbst zu decken, wodurch sie auch die lokale Wirtschaft unterstützen. Die Steigerung der Effizienz dieser Bargeldhilfe stellt für die EU nach wie vor eine Priorität dar.

Die humanitäre Hilfe der Kommission ergänzt die Unterstützung im Rahmen anderer Finanzierungsinstrumente der EU, aus denen bereits erhebliche Finanzmittel für Maßnahmen in Griechenland bereitgestellt wurden, wie dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, dem Fonds für die innere Sicherheit, dem Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen und dem EU-Gesundheitsprogramm. Sie ergänzt außerdem die materielle Unterstützung, die von den Staaten, die sich am EU-Katastrophenschutzverfahren beteiligen, freiwillig angeboten wird.

Weitere Informationen

Infoblatt „Griechenland: Reaktion auf die Flüchtlingskrise"

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