Weltflüchtlingstag: Statement von EU-Kommission und Hoher Vertreterin Kallas

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Sicherheits- und Außenpolitik Kaja Kallas haben ein gemeinsames Statement zum heutigen Weltflüchtlingstag veröffentlicht. „Wir gedenken der Stärke und Widerstandsfähigkeit von Geflüchteten, die ihre Heimat nicht freiwillig, sondern aufgrund von Konflikten, Gewalt, Verfolgung oder Menschenrechtsverletzungen verlassen haben.“

EU als sicherer Hafen für Bedürftige

Kommission und Hohe Vertreterin verweisen darauf, dass weltweit mehr als 122 Millionen Menschen gewaltsam vertrieben wurden. „Die EU unterstützt Millionen von Geflüchteten und ist weiter ein sicherer Hafen für Bedürftige: das reicht von jenen, die vor dem Konflikt in Syrien geflohen sind, bis hin zu mehr als 4,3 Millionen Menschen aus der Ukraine, die aufgrund des russischen Krieges vorübergehenden Schutz genießen.“

Humanitärer und entwicklungspolitischer Fokus

„Weltweit hält die EU an ihrer Verantwortung als weltweit führender Geber fest und reagiert auf Krisen wie die im Sudan und im Nahen Osten. Unsere humanitären und entwicklungspolitischen Bemühungen konzentrieren sich darauf, dass die Rechte der Betroffenen gewahrt werden, sie Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen bekommen und dass dauerhafte Lösungen gefunden werden. Dazu gehören eine unterstützte freiwillige Rückkehr, lokalen Integration und Neuansiedlung.“

Unterstützung für internationale Organisationen

„Globale Zusammenarbeit und Solidarität sind der Schlüssel, um den Schutz von Flüchtlingen weltweit zu gewährleisten. Die Unterstützung der lebenswichtigen Arbeit internationaler Organisationen wie UNHCR und UNRWA ist von größter Bedeutung und muss aufrechterhalten werden. Die EU wird ihre Rolle auf globaler Ebene weiterhin wahrnehmen und die Rechte von Geflüchteten im Einklang mit dem EU-Recht und dem Völkerrecht wahren.“

Hintergrund

Die EU und ihre Mitgliedstaaten leisten einen wichtigen Beitrag zu den weltweiten Neuansiedlungsbemühungen. Seit 2015 haben die entsprechenden EU-Programme mehr als 134.000 schutzbedürftigen Geflüchteten einen sicheren Zufluchtsort geboten. Darüber hinaus wurden seit 2021 fast 53.000 Geflüchtete – in erster Linie aus Afghanistan – durch humanitäre Aufnahmeregelungen in der EU willkommen geheißen. Die EU-Mitgliedstaaten haben auf dem Globalen Flüchtlingsforum 2023 für den Zeitraum 2024/2025 insgesamt 61.000 Neuansiedlungen und Aufnahmegenehmigungen aus humanitären Gründen zugesagt.

Nach der historischen Einigung im vergangenen Jahr auf das Migrations- und Asylpaket sind die Arbeiten im Gange, um das große und komplexe Paket von Rechtsakten bis Mitte 2026 in eine operative Realität umzusetzen.

Weitere Informationen

Die Erklärung in vollem Wortlaut

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