Welttag der Pressefreiheit: EU-Kommission setzt sich für freie und unabhängige Medien ein

Die EU-Kommission wird den Mitgliedstaaten bis Ende des Jahres Empfehlungen zur Sicherheit von Journalisten vorlegen, als Teil unseres Gesamtkonzepts zur Unterstützung von Medien und Demokratie.

Das für den Binnenmarkt zuständige Kommissionsmitglied Thierry Breton fügte hinzu: „Heute werden wir wieder an die vielen Herausforderungen erinnert, denen sich die Medien gegenübersehen und die durch die COVID-19-Krise noch verstärkt wurden. Wir sind entschlossen, einen widerstandsfähigen, freien und unabhängigen Mediensektor zu stärken und zu schützen. Meine Priorität ist es, sicherzustellen, dass Journalisten bei der Ausübung ihrer unverzichtbaren Arbeit, ob online oder offline, das höchste Schutzniveau genießen.“

Gestern gab der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell eine Erklärung im Namen der EU ab. Er sagte: „Die Pressefreiheit ist, wie durch zahlreiche aktuelle Initiativen untermauert wird, ein Grundwert der Europäischen Union. Die Freiheit der Medien und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten sind zentrale Prioritäten des neuen Aktionsplans für Menschenrechte und Demokratie und des Europäischen Aktionsplans für Demokratie. Im Jahr 2020 kam der EU-Mechanismus zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern mehr als 400 Journalistinnen und Journalisten zugute, und gleichzeitig hat die EU im Zusammenhang mit der Pandemie in vielen Regionen wichtige Maßnahmen zur Unterstützung von Medienschaffenden und unabhängigen Medien sowie der Bekämpfung von Desinformation ergriffen.“

Im vergangenen Dezember hatte die Kommission erstmals ein umfassendes europäisches Konzept für die Medien vorgelegt. Die EU-Kommission wird noch in diesem Jahr eine Empfehlung für mehr Sicherheit von Journalisten vorlegen. Darüber hinaus arbeitet die Kommission an einer Initiative zur Bekämpfung missbräuchlicher Rechtsstreitigkeiten gegen Journalisten und Rechtsverteidiger.

Medienpluralismus ist eines der Schlüsselelemente des jährlichen Berichts zur Rechtsstaatlichkeit. In diesem Zusammenhang beobachtet die Kommission weiterhin die Situation in allen EU-Mitgliedstaaten.

Zum ersten Mal stellt die Kommission im Rahmen des Programms Kreatives Europa mindestens 75 Mio. Euro für die Förderung von Medienpluralismus, Journalismus und Medienkompetenz bereit. Derzeit finanziert die Kommission achtzehn Projekte im Zusammenhang mit Medienfreiheit und -pluralismus, einschließlich der Sicherheit von Journalisten und Bedrohungen der Medienfreiheit, mit knapp 20 Mio. Euro.

Weitere Informationen

Daily News vom 3. Mai

Erklärung des Hohen Vertreters Josep Borrell

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