(20.07.2017) - Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, erklärte hierzu: „Gefälschte Waren fügen sowohl der legalen europäischen Wirtschaft als auch den Staatseinnahmen Schaden zu. Daneben stellen sie eine ernsthafte Bedrohung für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU dar. Deswegen ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir die harte Arbeit der Zollbehörden würdigen. Sie müssen über die nötige Unterstützung und die erforderlichen Ressourcen verfügen, um uns alle vor den potenziell negativen Auswirkungen gefälschter Waren zu schützen.“
Auf Produkte des täglichen Gebrauchs, die die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher gefährden könnten, z. B. Lebensmittel und Getränke, Körperpflegeprodukte, Arzneimittel, Spielzeug und elektrische Haushaltsgeräte, entfielen zusammen 34,2 Prozent. Auch diesmal war China mit stolzen 80 Prozent aller 2016 beschlagnahmten Waren das Hauptursprungsland nachgeahmter Waren.
Aus Vietnam und Pakistan kamen erhebliche Mengen an Zigaretten, wohingegen Singapur das Hauptursprungsland für nachgeahmte alkoholische Getränke war. Bei Fälschungen von Bekleidungszubehör war die Islamische Republik Iran Spitzenreiter. Gefälschte Mobiltelefone kamen in erster Linie aus Hongkong, während die Liste der Arzneimittelfälschungen von Indien angeführt wird. In mehr als 90 Prozent der Fälle wurden die sichergestellten Waren vernichtet oder es wurden Gerichtsverfahren eingeleitet, um eine Rechtsverletzung festzustellen.
Der Bericht der Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums wird seit dem Jahr 2000 jährlich veröffentlicht und stützt sich auf Daten, die der Kommission von den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten übermittelt werden. Die Daten liefern zudem nützliche Informationen für die Analyse von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums und bilden auch für andere Einrichtungen wie das EUIPO und die OECD eine wertvolle Grundlage.
Weitere Informationen:
Bericht über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums durch die EU-Zollbehörden
Website zum Thema europäische Zollpolitik
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 20. Juli 2017
- Autor
- Vertretung in Deutschland