Europäische Verkehrsprojekte: Rekordinvestition in Höhe von 12,7 Milliarden Euro

Die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) hat die entsprechenden Zuschussvereinbarungen für die Projekte der Connecting Europe-Fazilität (CEF) 2014 unterzeichnet. Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte: "Ich freue mich, dass heute die größte Investition, die die EU jemals im Transportsektor getätigt hat, umgesetzt wird. Alle Projekte werden Europa besser vernetzen und Wettbewerb, Wachstum und Jobs stärken. Indem sie zur Kohlendioxidreduzierung im Verkehrssektor durch umweltfreundlichere Treibstoffe und digitale Integration beitragen, werden sie auch zwei Prioritäten der Kommission, die Energieunion und die Digitale Agenda, voranbringen."

Mit der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) unterstützt die Europäische Union Vorhaben von gemeinsamem Interesse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie.

In Deutschland werden über Connecting Europe 2014 - 2020 u.a. fünf Wasserstraßen und zehn Schienenprojekte gefördert, wie z.B. der Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel, der Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Wendlingen-Ulm und der Ausbau des Mittellandkanals. Deutschland erhält bis 2020 für CEF-geförderte Verkehrsprojekte 1,7 Mrd. Euro von der EU.

Im Rahmen von Connecting Europe werden Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den Mitgliedstaaten mit 24,05 Mrd. Euro aus dem EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 gefördert. Davon stehen 11,305 Mrd. Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. In jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen werden die entsprechenden Prioritäten und der den einzelnen Prioritäten in einem bestimmten Jahr zugewiesene Gesamtbetrag der finanziellen Unterstützung festgesetzt. 2014 war das erste Jahr der Programmplanung im Rahmen der CEF.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten im Juli 2015 die europäischen Verkehrsprojekte genehmigt, die die EU-Kommission für eine Förderung aus der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) vorgeschlagen hatte. Mit der Unterzeichnung der Zuschussvereinbarungen kann die Mittelauszahlung fristgerecht im letzten Quartal 2015 beginnen. Die INEA und die Kommission werden die ordnungsgemäße Durchführung der Projekte überwachen.

Die Kommission hat zusammen mit der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) eine Broschüre mit allgemeinen Informationen über die Fazilität "Connecting Europe" und über die bewerteten Projekte veröffentlicht.

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Zum Statement der Kommissarin in englischer Sprache hier.

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