Gelbe Karte gegen illegale Fischerei: Kommission verwarnt Kiribati, Sierra Leone sowie Trinidad und Tobago

21/04/2016 - EU-Fischereikommissar Karmenu Vella sagte: "Die heutigen Beschlüsse sind ein weiteres Zeichen der Entschlossenheit der EU, illegale Fischerei weltweit zu bekämpfen. Zudem wird deutlich, dass wir wichtige Akteure an Bord holen können: Sri Lanka verfügt nun über einen stabilen rechtlichen und politischen Rahmen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei. Da der Kampf gegen IUU-Fischerei Teil des Engagements der EU ist, für Nachhaltigkeit und einen verantwortungsvollen Umgang mit den Meeren zu sorgen, ist jedes Drittland, das an Bord kommt, ein Erfolg."

Grund für die Verwarnung Kiribatis durch die EU sind Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit des Landes, die Fischereitätigkeiten ausländischer Fangflotten zu kontrollieren. Es besteht die große Gefahr, dass die Herkunft illegal gefangenen Fisches in kiribatischen Häfen verschleiert wird, da das Land nicht über zuverlässige Systeme zur Rückverfolgbarkeit von Fischereierzeugnissen verfügt. Kiribatis Weigerung, wichtige Informationen über Fischereifahrzeuge aus Drittländern, die in seinen Gewässern tätig sind, weiterzugeben, läuft den Bemühungen der Kommission zuwider, die Transparenz und Nachhaltigkeit der Thunfischbestände im westlichen und mittleren Pazifik zu verbessern.

In Sierra Leone sind die Rechtsvorschriften im Bereich der Fischerei veraltet und die Sanktionen zu gering, um illegal agierende Marktteilnehmer abzuschrecken, die ohne Wissen der Fischereibehörden unter der Flagge Sierra Leones international tätig sind. Darüber hinaus ist die Zahl der fangberechtigten Schiffe im Verhältnis zu den verfügbaren Ressourcen zu hoch, und den Behörden gelingt es nicht, ihre Gewässer zu überwachen oder zu kontrollieren.

Auch Trinidad und Tobago hat eine große international tätige Flotte, und die Behörden versäumen es, ausländische Schiffe zu kontrollieren und zu inspizieren und mit den betreffenden Flaggenstaaten zusammenarbeiten. Aufgrund des mangelhaften Rückverfolgbarkeitssystems besteht zudem die Gefahr, dass die Herkunft von Fischereierzeugnissen verschleiert wird.

Die Kommission schlägt zudem vor, wie in diesen Ländern solide Systeme zur Kontrolle der Fischereiwirtschaft eingeführt werden können. Werden die festgestellten Mängel nicht innerhalb von sechs Monaten abgestellt, kann die EU weitere Maßnahmen ergreifen und beispielsweise Einfuhren von Fischereierzeugnissen mit Handelssanktionen belegen.

Sri Lanka hat nach einem langwierigen Dialog seine Fischereipolitik inzwischen erfolgreich reformiert. Dem Land war 2012 die gelbe Karte gezeigt worden, im Februar 2015 wurde es vom Rat auf die Liste nichtkooperierender Länder gesetzt. Nun hat das Land seinen Rechtsrahmen verändert, die Sanktionen verschärft und die Kontrolle der Flotte verbessert. Sri Lanka gehört damit zu der wachsenden Gruppe von Ländern (Ghana, Papua-Neuguinea, Korea, Philippinen, Fidschi, Belize, Panama, Togo und Vanuatu), die nach einer Verwarnung durch die EU ihre Systeme reformiert haben.

In diesem Zusammenhang misst die Kommission dem laufenden Dialog mit Thailand besondere Bedeutung bei. Das Land wurde mit einer gelben Karte verwarnt, da der Rechtsrahmen im Bereich der Fischerei unzureichend und die Überwachungs-, Kontroll- und Rückverfolgbarkeitssysteme mangelhaft waren. Wie allen vorab eingestuften Ländern wurde Thailand ein Aktionsplan vorgeschlagen, um die Mängel zu beheben. Derzeit bewertet die Kommission die Fortschritte. Der Dialog erweist sich als schwierig, und es bestehen nach wie vor ernsthafte Bedenken bezüglich der von Thailand ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der IUU-Fischerei. Dies bedeutet, dass weitere Maßnahmen seitens der Kommission nicht ausgeschlossen sind. Bei einem für Mai geplanten Treffen mit den thailändischen Behörden werden diese erneut die Gelegenheit haben, ihren guten Willen und ihr Engagement unter Beweis zu stellen.

Formelle Dialoge laufen derzeit zudem mit Curaçao (seit November 2013), den Salomonen, Tuvalu, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und die Grenadinen (seit Dezember 2014), sowie Taiwan und den Komoren (seit Oktober 2015). Fischereierzeugnisse von Schiffen aus Guinea und Kambodscha dürfen seit November 2013 nicht mehr in die EU eingeführt werden. Ihnen hat die EU die "rote Karte" gezeigt und sie auf die Liste nichtkooperierender Länder gesetzt.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Bekämpfung der illegalen Fischerei: Kiribati, Sierra Leone und Trinidad und Tobago werden verwarnt, Sri Lanka wird von der Liste genommen

Fragen und Antworten zum Kampf der EU gegen illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei

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