Investitionsoffensive für Europa: Unabhängige Bewertung unterstützt Vorschlag zur Verlängerung

(15.11.2016) - Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, erklärte hierzu: „Der heutige Bericht bestätigt, dass wir mit der Investitionsoffensive den richtigen Weg eingeschlagen haben. Wir werden uns das Feedback zu Herzen nehmen und auch in Zukunft eng mit unseren Partnern bei der Europäischen Investitionsbank zusammenarbeiten, um die nächste Phase der Offensive einzuleiten. Wir haben mit der Investitionsoffensive immer das Ziel verfolgt, die Bürgerinnen und Bürger in Europa wieder in Arbeit zu bringen und das Wachstum anzukurbeln. Die jüngsten Daten zeigen, dass wir richtig liegen – und es ist erfreulich, dass auch unabhängige Bewerter unserem Konzept zustimmen.“

EIB-Vizepräsident Ambroise Fayolle sagte: „Europa braucht die Investitionsoffensive, um Mittel dafür zu mobilisieren, Wachstum und Beschäftigung zu fördern und Europa auf globaler Ebene wettbewerbsfähiger zu machen. Die EIB begrüßt den unabhängigen Bericht, der von EY über die Anwendung der EFSI-Verordnung vorgelegt wurde. Laut diesem Bericht ist der EFSI für das angestrebte Investitionsvolumen von 315 Mrd. Euro enorm wichtig. Außerdem trägt er durch Risikofinanzierung, maßgeschneiderte Lösungen und neue Produkte dazu bei, Marktlücken zu schließen. Die Bewerter begrüßen außerdem die Verwaltungsstrukturen des EFSI, die das Ergebnis einer Zusammenarbeit aller EU-Organe sind. Auf dieser Grundlage wird man gute Gespräche über die Zukunft der Investitionsoffensive für Europa führen können.“

Der Bericht enthält auch einige Empfehlungen dafür, wie der EFSI und die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH) weiter verbessert werden können, so dass noch deutlich mehr Investitionen generiert werden. Diese Empfehlungen decken sich weitgehend mit jenen des am 14. September vorlegten Kommissionsvorschlags zur Verlängerung und Stärkung des EFSI und der Europäischen Plattform für Investitionsberatung, der unter anderem die Intensivierung der Zusammenarbeit mit nationalen Förderbanken vorsieht; ferner eine stärkere europaweite Inanspruchnahme des EFSI, unter besonderer Berücksichtigung von weniger entwickelten Regionen und Übergangsregionen; einen Ausbau der Plattform für Investitionsberatung vor Ort; mehr Komplementarität und bessere Möglichkeiten für eine Kombination mit anderen EU-Finanzierungsquellen und solidere Definitionen und Kriterien, um sicherzugehen, dass Projekte ohne EFSI-Unterstützung nicht in gleichem Maße und zur gleichen Zeit gefördert worden wären (sogenannte Zusätzlichkeit).

Hintergrund

Die Investitionsoffensive für Europa umfasst drei Säulen: Erstens den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), der mit einer EU-Garantie private Investitionen mobilisieren soll; zweitens die Europäische Plattform für Investitionsberatung und das Europäische Investitionsvorhabenportal (EIPP), die durch technische Hilfe und ein stärkeres Sichtbarmachen von Investitionsmöglichkeiten die Verwirklichung von Investitionsvorhaben in der Realwirtschaft unterstützen und drittens die Beseitigung regulatorischer Hemmnisse für Investitionen auf nationaler und auf EU-Ebene.

Bislang ermöglichten die im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa von der Europäischen Investitionsbank genehmigten Maßnahmen ein Finanzierungsvolumen von insgesamt 24,8 Mrd. Euro. Sie werden in 27 Mitgliedstaaten durchgeführt und voraussichtlich Investitionen in Höhe von 138,3 Mrd. Euro mobilisieren (Stand vom 12. Oktober 2016).

In der EFSI-Verordnung, die im Juli 2015 in Kraft trat, werden drei Bewertungen oder Berichte zu der Investitionsoffensive gefordert: eine Bewertung der Kommission, veröffentlicht am 14. September 2016, einen Bericht der EIB, veröffentlicht am 6. Oktober 2016, und eine weitere Bewertung einer unabhängigen Stelle. EY erhielt den Zuschlag für die Erstellung dieses dritten, unabhängigen Berichts. Die Bewertung wurde von EY zwischen dem 21. September und dem 14. November 2016 durchgeführt. Sie betrifft den Zeitraum von Juli 2015 bis Juni 2016, also das erste Jahr des Bestehens des EFSI.

Weitere Informationen

Pressemitteilung: Unabhängige Bewertung der Investitionsoffensive unterstützt Vorschlag zur Verlängerung

Bewertung von EY

Mitteilung: „Ausbau der europäischen Investitionen für Beschäftigung und Wachstum: Einleitung der zweiten Phase des Europäischen Fonds für strategische Investitionen und einer europäischen Investitionsoffensive für Drittländer“

Fragen & Antworten zum Vorschlag zur Verlängerung des EFSI

EFSI-Projektseite

Webseite des EIPP

Pressekontakt: reinhard [dot] hoenighausec [dot] europa [dot] eu (Reinhard Hönighaus), Tel.: +49 (30) 2280-2300

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