Kommissionspräsidentin von der Leyen zu EU-US-Handelsbeziehungen: Europa ist bereit zu verhandeln

Nach ihrem Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Norwegen, Jonas Støre, hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur aktuellen Entwicklung der US-Zollpolitik Stellung genommen. Sie betonte: „Wir sind bereit, mit den USA zu verhandeln. Tatsächlich haben wir für Industriegüter beiderseitige Nullzölle angeboten, wie wir das schon mit vielen anderen Handelspartnern mit Erfolg getan haben. Denn Europa ist immer für ein gutes Geschäft zu haben.“

Schutz vor Handelsumlenkung: Einfuhrüberwachungs-Taskforce

Dieses Angebot bleibt auf dem Tisch, die EU ist aber auch bereit, mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und die europäischen Interessen zu verteidigen. Von der Leyen sagte: „Zusätzlich dazu werden wir uns auch vor den indirekten Auswirkungen durch Handelsumlenkung schützen. Zu diesem Zweck werden wir eine „Einfuhrüberwachungs-Taskforce“ einrichten. Wir werden mit der Industrie zusammenarbeiten, um die notwendige Faktenbasis für unsere politischen Maßnahmen sicherzustellen. Wir werden in engem Kontakt bleiben und zusammenarbeiten, um die gegenseitigen Auswirkungen zu minimieren.“ 

Verbundenheit der EU mit Norwegen

An den norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Støre gerichtet, betontevon der Leyen die Verbundenheit der EU und Norwegens. Sie verwies auf gemeinsame Werte, den Binnenmarkt und auf das Interesse beider Seiten, für gemeinsame Herausforderungen gemeinsame Lösungen zu finden: „Von der Unterstützung der Ukraine und der Verteidigung bis hin zu der Art und Weise, wie wir mit den US-Zöllen umgehen. Unsere Zusammenarbeit macht uns stärker.“

Beispiele für mehr Zusammenarbeit

Von der Leyen verwies auf den Verteidigungsbereich und darauf, dass Norwegen an der gemeinsamen Beschaffung von SAFE teilnehmen kann. Industrien in Norwegen werden wie EU-Industrien behandelt. Die Kommissionspräsidentin würdigte die Unterstützung Norwegens für die Ukraine und Fortschritte bei der vor zwei Jahren geschlossenen Grünen Allianz: „Wir lassen Worten konkrete Projekte folgen, von Offshore-Wind über Wasserstoff bis hin zu CCS.“ Die Koordinierung soll beschleunigt werden, denn: „Im globalen Wettlauf um saubere Technologien sind wir gemeinsam stärker.“

Intensive Kontakte mit europäischen Industriebranchen

Bei dem Pressestatement ging die Kommissionspräsidentin auch auf andere Termine ein, die sie zum Wochenbeginn hat: heute früh traf sie sich mit Vertretern der Stahl- und Aluminiumindustrie sowie von BusinessEurope und SME United, heute ist auch eine Runde zur Automobilindustrie angesetzt, morgen eine weitere zur Pharmaindustrie. Dabei geht es um die Antwort an die USA, aber auch um die Stärkung des Binnenmarktes sowie diversifiziertere Handelsbeziehungen. 

Europas Einheit ist seine Stärke

Von der Leyen betonte: „Wir werden uns wie ein Laserstrahl auf die 83 Prozent des globalen Handels jenseits der USA fokussieren. Deshalb vertiefen wir die Beziehungen zu unseren Handelspartnern – wie die Abkommen mit dem Mercosur, Mexiko und der Schweiz –, und wir arbeiten mit Indien, Thailand, Malaysia, Indonesien und vielen anderen zusammen. Europa steht zusammen – für unsere Unternehmen und mit unseren Unternehmen für alle Europäerinnen und Europäer in der EU und darüber hinaus. Unsere Einheit ist unsere Stärke.”

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Presseerklärung der Kommissionspräsidentin in vollem Wortlaut

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