Wiederaufbau nach Flutkatastrophe 2021: Deutschland erhält über 612 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds

Die EU unterstützt sieben Mitgliedstaaten mit 718,5 Millionen Euro beim Wiederaufbau nach verheerenden Naturkatastrophen im Jahr 2021. Der größte Teil geht dabei nach Deutschland. Das Hilfspaket setzt sich wie folgt zusammen: 612,6 Millionen Euro für Deutschland, 87,7 Millionen Euro für Belgien, 4,7 Millionen Euro für die Niederlande, 1,8 Millionen Euro für Luxemburg und 780 000 Euro für Österreich, in allen Fällen geht es dabei um den Wiederaufbau nach verheerenden Überschwemmungen. Mit 9,5 Millionen Euro wird Spanien nach dem Vulkanausbruch auf der Insel La Palma unterstützt, Griechenland mit 1,35 Millionen Euro nach dem Erdbeben auf Kreta.

Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen, sagte: „Heute helfen wir den Menschen in sieben Mitgliedstaaten, die 2021 Opfer von Naturkatastrophen geworden sind. Die Häufigkeit und Intensität dieser Ereignisse nimmt zu, doch die verfügbaren Mittel entsprechen nicht dem Ausmaß der Katastrophen. Wir müssen gemeinsam überlegen, wie #EUSF weiterhin immer dort, wo dies erforderlich ist, Unterstützung leisten kann.“

Vorausgegangen war die Einigung von Europäischem Parlament und dem Rat zum Vorschlag der Kommission, die 718,5 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds (EUSF) bereitzustellen. Der EUSF ist eines der wichtigsten EU-Instrumente für den Wiederaufbau nach Katastrophen und ein konkreter Ausdruck der Solidarität der EU. Er unterstützt die Mitgliedstaaten und die Beitrittskandidaten mit einem finanziellen Beitrag nach schweren Naturkatastrophen und seit 2020 auch nach schweren gesundheitlichen Notfällen.

Nächste Schritte

Die Kommission wird nun die einzelnen Durchführungsbeschlüsse für die Gewährung der finanziellen Unterstützung an die betreffenden Mitgliedstaaten fertigstellen. Nach Annahme der Beschlüsse können die endgültigen Finanzhilfen in einer einzigen Tranche an die antragstellenden förderfähigen Länder ausgezahlt werden. Notfall- und Wiederaufbaumaßnahmen können rückwirkend ab dem ersten Tag der Katastrophe aus dem EUSF finanziert werden.

Hintergrund

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) ist eines der wichtigsten EU-Instrumente für den Wiederaufbau nach Katastrophen und ein konkreter Ausdruck der Solidarität der EU. Er unterstützt Mitgliedstaaten und Kandidatenländer durch einen finanziellen Beitrag nach schweren Naturkatastrophen und seit 2020 auch bei schweren gesundheitlichen Notlagen.

Zwischen 2002 und Ende 2022 wurden aus dem EUSF mehr als 8,2 Milliarden Euro für Interventionen bei 127 Katastrophenereignissen (107 Naturkatastrophen und 20 gesundheitlichen Notlagen) in 24 Mitgliedstaaten (einschließlich dem Vereinigten Königreich) und drei Beitrittsländern (Albanien, Montenegro und Serbien) mobilisiert.

Der Fonds ist ein besonderes Solidaritätsinstrument, das auf Antrag förderfähiger Länder und nach Bewertung der Förderfähigkeit in Anspruch genommen werden kann. Notfall- und Wiederaufbaumaßnahmen können rückwirkend ab dem ersten Tag der Katastrophe aus dem EUSF finanziert werden.

Bei schweren regionalen Naturkatastrophen kann die finanzielle Hilfe für dringend notwendige Notfall- und Wiederaufbaumaßnahmen wie die Instandsetzung beschädigter Infrastrukturen, den Schutz der Bevölkerung, die Sicherung von Schutzeinrichtungen und den Schutz des kulturellen Erbes sowie für Aufräumarbeiten eingesetzt werden.

Im Programmplanungszeitraum 2021–2027 wird der Fonds Teil der neu eingerichteten Solidaritäts- und Soforthilfereserve sein.

Im April 2020 wurde im Rahmen der Bemühungen der EU zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie der Anwendungsbereich des Solidaritätsfonds auf Notlagen größeren Ausmaßes im Gesundheitsbereich ausgedehnt.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF)

EU-Solidaritätsfonds: Unterstützung des Wiederaufbaus nach Katastrophen 2002-2020 (Daten im Überblick)

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