Alle fünf Jahre, jeweils zu Beginn einer neuen Amtszeit der Europäischen Kommission, legt die Präsidentin bzw. der Präsident die politischen Prioritäten der Kommission fest.
Ausgehend vom Ergebnis der Europawahlen 2019 und dem vom Europäischen Rat und Europäischen Parlament verliehenen Mandat hat sich die Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen ehrgeizige Ziele für die Zukunft Europas gesteckt:
- Klimaneutralität bis 2050
- die 2020er-Jahre zu Europas Digitaler Dekade machen
- Europa geopolitischer aufstellen und mehr Gewicht auf der Weltbühne verleihen
Sechs Prioritäten der Europäischen Kommission 2019-2024
Mit unserer neuen Wachstumsstrategie fördern wir den Übergang der Europäischen Union zu einer modernen, klimaneutralen, ressourceneffizienten, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Wirtschaft.
Mit unserer Digitalstrategie bauen wir Europas digitale Souveränität aus und sorgen dafür, dass der digitale Wandel für alle Europäerinnen und Europäer aufgeht. Der Schwerpunkt liegt auf Daten, Technologie und Infrastruktur.
In unserer sozialen Marktwirtschaft sorgen wir für attraktivere Investitionsbedingungen und fördern Wachstum, um hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen – insbesondere für junge Menschen – und gerade auch kleinen Unternehmen Perspektiven zu bieten.
Unsere Europäische Union steht für Multilateralismus und eine auf Regeln beruhende Weltordnung. Wir fördern eine koordinierte Außen- und Sicherheitspolitik und wollen geschlossen auftreten, um Europas Stimme in der Welt mehr Gewicht zu verleihen.
Wir streben nach einer Union der Gleichheit, Toleranz und sozialen Gerechtigkeit, die auf Rechtsstaatlichkeit beruht.
Wir setzen Initiativen, um verstärkt mit Bürgerinnen und Bürgern über Europa ins Gespräch zu kommen und sicherzustellen, dass ihre Erwartungen und Ideen in die künftige Prioritätensetzung auf EU-Ebene einfließen. Gleichzeitig schützen wir unsere Demokratien vor Einflussnahme von außen.
Zusätzlich zu den 6 Prioritäten ihrer Amtszeit hat die Europäische Kommission auch ein einzigartiges Aufbau- und Resilienzprogramm initiiert, um Europa nach der COVID-19 Pandemie sozial wie wirtschaftlich wieder voll auf Kurs zu bringen.
Hier finden SIe nähere Details zum Europäischen Aufbauplan in Deutschland.