Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Samstag, 4. Mai
Augsburg: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der Bayerischen Staatsregierung, sowie Initiativen vor Ort. Rathausplatz, 11 bis 16 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke [dot] deckarm
ec [dot] europa [dot] eu (renke[dot]deckarm[at]ec[dot]europa[dot]eu).
Sonntag, 5. Mai
München: Fahrt im Europa-Rad im Vorfeld der Europawahl
Der Münchner Europa-Mai 2024 bietet am Sonntag vor dem offiziellen Europatag eine besondere Aktion für alle Bürgerinnen und Bürger, die zum Thema Europa gerne mitreden und mitmachen. Die Kooperationspartner des Europa-Mai laden ein zur freien Fahrt ins „Umadum – das Münchner Riesenrad“. Von 14 bis 18 Uhr wird das „Umadum“ zum „EuropaRad“. Im Vorfeld der Europawahl erwartet Sie ein vielfältiges Programm für und mit Europa, eröffnet u.a. durch den Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München., Wolfgang Bücherl. Alle Informationen unter: Europarad2024.
Ratingen: Eröffnung der Ausstellung „Silberfieber. Der Tarnowitzer Bergbau“ mit einem Grußwort von Kommissionsvertreter Stefan Lock
Das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen lädt zur Vernissage der Sonderausstellung „Silberfieber. Der Tarnowitzer Bergbau – das UNESCO-Welterbe in Oberschlesien“ ein. Nach der Begrüßung durch Museumsdirektor Dr. David Skrabania folgen Grußworte von Dr. Christoph Willmitzer von der Kulturstiftung der Länder und von Dr. Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Die Sonderausstellung „Silberfieber. Der Tarnowitzer Bergbau – das UNESCO-Welterbe in Oberschlesien“ thematisiert die Entwicklung der zweitgrößten Montanindustrieregion Europas (nach dem Ruhrgebiet), die auf eine wesentlich längere Geschichte zurückblicken kann als das rheinisch-westfälische Industriegebiet. Beginn ist um 15 Uhr, Ort: Oberschlesisches Landesmuseum, Bahnhofstraße 62, 40883 Ratingen (Hösel). Weitere Informationen hier.
Montag, 6. Mai
Paris: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei trilateralem Treffen mit den Präsidenten Macron und Xi Jinping
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, nimmt an einem trilateralen Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem Präsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping teil. Weitere Informationen hier.
Berlin: Global Solutions Summit mit Grundsatzrede von Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager (bis 7. Mai)
Der Global Solutions Summit ist eine internationale Konferenz, die sich mit den wichtigsten politischen Herausforderungen für die G20, die G7 und andere Global-Governance-Gremien befasst. In diesem Jahr konzentriert sich der Summit darauf, Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden, die wichtigsten Hürden ausfindig zu machen und Programme, Ideen und Initiativen ins Rampenlicht zu rücken, die einen Weg nach vorn bieten. Unter dem Motto „Moving Beyond the Crisis: Mobilisierung des Wandels für globalen Wohlstand“ erörtern die Teilnehmenden, was uns zurückhält und wie wir den Fortschritt vorantreiben können. Exekutiv-Vizepräsidentin und Kommissarin für Wettbewerb Margrethe Vestager spricht um 15.15 Uhr zum Thema „Ethische digitale Transformation: Gleichgewicht zwischen Innovation und gesellschaftlichem Wohlergehen“. Um 15.50 Uhr hält sie eine Grundsatzrede zum Thema Künstliche Intelligenz. Ort: Auditorium Maximum, Global Solutions Initiative Foundation, Alexanderstraße 1, 10178 Berlin. Programm hier, weitere Informationen hier.
Berlin: Kommissionvertreterin Gessler bei der Preisverleihung des Preises Frauen Europas 2024
Der diesjährige Preis Frauen Europas 2024 geht an Hanna Veiler. Die deutsche Aktivistin und Publizistin, Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschlands (JSUD) sowie Vizepräsidentin der European Jewish Students Union wird für ihr herausragendes gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet. Durch ihre publizistischen Tätigkeiten und ihren unermüdlichen Einsatz in Jugendorganisationen trägt Hanna Veiler zur Stärkung der europäischen Integration bei. Jüdisches Leben in Deutschland und die Forderungen junger Jüdinnen und Juden rückt sie mit ihrem Engagement in den öffentlichen Fokus. Vor dem Hintergrund eines wachsenden Antisemitismus in Europa und Deutschland setzt sie ein wichtiges Zeichen gegen Extremismus und für die Achtung und Durchsetzung der Menschenrechte. Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnet den Abend. Die Laudatio für die facettenreiche Frau Europas 2024 Hanna Veiler hält Shahrzad Eden Osterer, Journalistin und Moderatorin. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Beginn ist um 17 Uhr. Anmeldung hier, weitere Informationen hier.
Dreieich: Fachtag „Bedrohen Rechtsradikalismus und Rassismus unsere Demokratie?“
Rassismus und der Zuspruch für rechtsextreme und populistische Parteien nehmen in Europa besorgniserregend zu. Was können wir dagegen tun? Dieser Frage geht der Fachtag im Haus des lebenslangen Lernens nach. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Schroeder referiert über die Gefahren des rechten Extremismus und Populismus für die Demokratie in Deutschland und Europa. Anschließend wird das Thema auf einem Podium mit weiteren Gästen diskutiert, darunter Sandra Fiene, Pressesprecherin der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Beim „Markt der Möglichkeiten“ haben Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, sich mit zivilgesellschaftlichen und öffentlichen Akteurinnen und Akteuren sowie Institutionen zu vernetzen und Handlungsoptionen zu diskutieren. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 7. Mai
Berlin: Pressekonferenz anlässlich des Starts des Wahl-O-Mat zur Wahl des Europäischen Parlaments 2024
Heute startet der Wahl-O-Mat zur Europawahl. Anhand von 38 Thesen können Nutzerinnen und Nutzer die eigenen Antworten mit denen der zur Wahl stehenden Parteien abgleichen und so den Grad der persönlichen Übereinstimmung ermitteln. Die Redaktion des Wahl-O-Mat besteht aus Jungwählerinnen und Jungwählern, Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Journalismus und Bildung sowie den Verantwortlichen der Bundeszentrale für politische Bildung. Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, und Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, laden zum Start des Wahl-O-Mat zu einer Pressekonferenz ein. Während der PK werden auch die Mitglieder der Jugendredaktion und Fraktionsvertreter/-innen aller im aktuellen EU-Parlament vertretenen Parteien vor Ort sein. Anschließend wird der Wahl-O-Mat um 11.15 Uhr gemeinsam online geschaltet. Die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen haben im Nachfolgenden vor Ort direkt die Möglichkeit, den Wahl-O-Mat zu testen. Zeit: 11 Uhr, Ort: Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung – nur für Medienvertreter/-innen – unter pressebpb [dot] de (presse[at]bpb[dot]de).
Hamburg: Kommissarin Johansson bei Ministertreffen der Koalition europäischer Statten gegen schwere und organisierte Kriminalität
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nimmt am Treffen ihrer Amtskolleginnen und -kollegen aus Belgien, Frankreich, Italien, Spanien, den Niederlanden und Deutschland im Rahmen der "Coalition of European countries against serious and organised crime" in Hamburg teil. Die Koalition hat das Ziel, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gemeinsam weiter zu verstärken. Zentrale Themen des Treffens in Hamburg werden die Bekämpfung des Drogenhandels sowie die Sicherheit und Resilienz der Häfen sein. Beginn ist um 10.15 Uhr, Ort: Kaispeicher B, Koreastraße 1, 20457 Hamburg. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Entwicklung)
Laut der vorläufigen Agenda tauschen die Ministerinnen und Minister sich über die Ukraine und den Ukraine-Plan, über die Lage in Palästina und das Engagement der EU in prekären Kontexten aus. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Tagung des Rates für Beschäftigung und Sozialpolitik
Laut der vorläufigen Agenda besprechen die Ministerinnen und Minister zunächst Schlussfolgerungen zur wirtschaftlichen Ermächtigung und Unabhängigkeit von Frauen. Auf der Agenda steht eine Information der Kommission über den aktuellen Stand der Erhebung über Gewalt gegen Frauen sowie zum Stand der Umsetzung des Beitritts der EU zum Übereinkommen von Istanbul. Die Kommission informiert die Ministerinnen und Minister über die Vorbereitung der Mitteilung über die Umsetzung der Strategie 2020-2025 zur Gleichstellung von LGBTIQ-Personen, über den Sachstand der Mitteilung über die Fortschritte bei der Umsetzung der Richtlinie des Aktionsplans gegen Rassismus sowie über den Kandidaten, der die EU bei den Wahlen zum Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen vertritt. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz um 15 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 8. Mai
Traunstein: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der Bayerischen Staatsregierung, sowie Initiativen vor Ort. Stadtplatz, 8 bis 16 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke [dot] deckarmec [dot] europa [dot] eu (renke[dot]deckarm[at]ec[dot]europa[dot]eu).
Aachen: Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas beim Karlspreis-Europaforum
EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas nimmt am Karlspreis-Europa-Forum teil. Dieses hat zum Ziel, das hohe Ansehen, das der Internationale Karlspreis zu Aachen auf europäischer Ebene genießt, durch eine hochrangig besetzte Konferenz unter Teilnahme internationaler Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu ergänzen und zu fördern sowie einen Beitrag zur internationalen Verständigung und zur Förderung und Vertiefung des europäischen Integrationsprozesses zu leisten. Weitere Informationen und Ansprechpartner hier.
Luxemburg: Urteil des EuGHs zu staatlichen Beihilfen
Mit Beschluss vom 26. Juli 2021 billigte die Kommission eine Umstrukturierungsbeihilfe Deutschlands in Höhe von 321,2 Millionen Euro zur Wiederherstellung der Rentabilität der Charterfluggesellschaft Condor. Ryanair hat diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Urteil des EuGH zu Zugang zu Dokumenten – Bezüge des MdEP Ioannis Lagos
Luisa Izuzquiza, Arne Semsrott und Stefan Wehrmeyer beanstanden vor dem Gericht der EU, dass ihnen das Europäische Parlament Zugang zu Dokumenten verwehrt, die Auskunft über die Bezüge des griechischen MdEP Ioannis Lagos geben. Ioannis Lagos hatte sein Abgeordnetenmandat am 19. Juli 2019 angetreten. Am 7. Oktober 2020 wurde er in Griechenland u.a. wegen Zugehörigkeit zu und Anführung einer kriminellen Vereinigung zu einer Haftstrafe von mehr als 13 Jahren verurteilt, die er derzeit verbüßt. Weder ist er von seinem Abgeordnetenmandat zurückgetreten, noch haben die griechischen Behörden ihn seines Mandats enthoben. Das Parlament begründete die Verwehrung des Zugangs zu den Dokumenten in erster Linie mit dem Schutz personenbezogener Daten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 9. Mai
Europaweit: Europatag, Überblick über Aktivitäten und Veranstaltungen in Deutschland
Der 9. Mai würdigt, dass die europäischen Bürgerinnen und Bürger in Frieden zusammenleben. Es ist der Tag der Schuman-Erklärung, in der der damalige französische Außenminister Schuman seine Vision der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte. Im Rahmen des Europatags veranstalten die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, die beiden Regionalvertretungen in Bonn und München, sowie die 50 EUROPE DIRECTS zahlreiche Veranstaltungen in ganz Deutschland. Einen umfangreichen Überblick über diese Veranstaltungen, geordnet nach Bundesländern, finden Sie auf der Website der Kommissionsvertretung hier.
Aachen: Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen
Der Präsident der Konferenz der Europäischen Rabbiner, Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, und die jüdischen Gemeinschaften in Europa werden am 9. Mai 2024 mit dem Internationalen Karlspreis geehrt. Damit wird das herausragende Engagement für den Frieden und die europäischen Werte, für Toleranz, Pluralismus, Verständigung und für den interreligiösen Dialog gewürdigt. Zugleich setzt das Direktorium das Signal, dass jüdisches Leben selbstverständlich zu Europa gehört und in Europa kein Platz für Antisemitismus sein darf. Weitere Informationen hier.
Freitag, 10. Mai
Berlin: Wahl-O-Mat und mehr: Sonderaktionen in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin (an allen Wochenenden bis zur Europawahl am 9. Juni)
An allen Wochenenden zwischen dem 10. Mai und dem Europawahltag am 9. Juni finden in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Auf der Agenda stehen die Teilnahme am Wahl-O-Mat zum Aufkleben der Bundeszentrale für politische Bildung, Diskussionen mit EU-Expertinnen und Experten – aber auch professionelle Karikaturen im EU-Look. Ausführliche Informationen hier und hier.
Stuttgart: Europatag der Landesregierung mit Kommissionsvertreter Bücherl
Das Staatsministerium Baden-Württemberg veranstaltet gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in München und weiteren Partnern den Europaaktionstag in Stuttgart. Die Veranstaltung wird eröffnet durch den Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München, Wolfgang Bücherl, sowie durch Florian Hassler, Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa im Staatsministerium Baden-Württemberg. In mehreren Zelten können sich Besucherinnen und Besucher über Europa informieren. Zahlreiche Attraktionen wie Quizrad, Riesenpuzzle und Zelt-Rallye laden dazu ein, Europa aus unterschiedlichen Blickwinkeln kennenzulernen. SWR-Moderator Mathias Zurawski führt durch ein buntes Bühnenprogramm mit Interviews, Musik und vielem mehr. Auch für die jüngsten Besucherinnen und Besucher ist mit Kinderschminken, Glitzertattoos und Luftballons viel Spaß geboten. Eine Kaffee-Ape und ein Eiswagen sorgen für das leibliche Wohl. Die baden-württembergischen Europaakteure unterstützen als Kooperationspartner vor Ort und stehen für Ihre Fragen rund ums Thema Europa bereit. Alle Informationen unter: Europaaktionstag2024.
Samstag, 11. Mai
Bonn: Feier zum Europatag mit Stand der Regionalvertretung Bonn
Jedes Jahr im Mai feiert die Bundesstadt den Bonner Europatag mit einem bunten Familienfest. In Pavillons auf dem Markt stellen die vielen europaengagierten Akteure aus Bonn ihre Arbeit vor und laden dazu ein, Europa und seine Möglichkeiten zu erkunden. Auf einer Bühne auf dem Markt bieten kleine und große Musiker*innen ein buntes Programm mit europäischem Bezug. Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn ist als Mitveranstalterin und wichtige Kooperationspartnerin mit einem großen Europa-Zelt vertreten. Am Europatag können Groß und Klein den europäischen Gedanken „in Vielfalt geeint“ hautnah erleben und sich auch über die Funktionsweise der europäischen Institutionen informieren. In diesem Jahr steht auch der 20. Jahrestag der EU-Erweiterung von 2004 im Fokus der Feier. Vor 20 Jahren traten Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien der EU bei. Das Fest wird um 12 Uhr von Oberbürgermeisterin Katja Dörner und Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, eröffnet. Ort: Markt vor dem Alten Rathaus, Bonn. Weitere Informationen hier.
Sonntag, 12. Mai
Donauwörth: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der Bayerischen Staatsregierung, sowie Initiativen vor Ort. Maimarkt mit Europawochenende, 10 bis 18 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke [dot] deckarmec [dot] europa [dot] eu (renke[dot]deckarm[at]ec[dot]europa[dot]eu).
Montag, 13. Mai
Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe
Die Teilnehmenden führen laut vorläufiger Agenda zunächst eine Nachbesprechung der internationalen Treffen. Außerdem gibt es eine Besprechung über die Bankenunion, in diesem Zusammenhang findet die neunzehnte Anhörung des Vorsitzes des Aufsichtsgremiums statt sowie ein Bericht über die jüngsten Aktivitäten des Ausschusses für eine einheitliche Abwicklung. Mehr Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 14. Mai)
Am Montag besprechen die Ministerinnen und Minister laut vorläufiger Agenda im Bereich Jugend zunächst die Schlussfolgerungen zum Ergebnis des Europäischen Jahres der Jugend 2022 sowie die Schlussfolgerungen zu den europäischen und internationalen Agenden im Bereich Kinder, Jugend und Kinderrechte. Im Bereich Bildung besprechen die Ministerinnen und Minister eine Empfehlung des Rates zu "Europa in Bewegung", das sich mit den Möglichkeiten der Mobilität zu Zwecken der allgemeinen und beruflichen Bildung befasst. Am Dienstag besprechen die Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien die Schlussfolgerungen zur Unterstützung von Influencern als Urheber von Inhalten, die Schlussfolgerungen zur Stärkung des Kultur- und Kreativsektors durch datengestützte Entwicklung ihres Zielpublikums sowie die Vorbereitung auf die Zukunft des Kultur- und Kreativsektors im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz. Im Bereich Sport besprechen sie den Arbeitsplan der Europäischen Union für den Sport für 2024 bis 2027, die Schlussfolgerungen zum Beitrag selbstorganisierter Sportpraktiken zur Unterstützung einer aktiven und gesunden Lebensweise in der Europäischen Union sowie die Rolle der Ehrenamtlichen im europäischen Sport. Weitere Informationen hier.
Antwerpen: Informelle Ministertagung der EU-Kulturministerinnen und -minister
Die Ministerinnen und Minister besprechen die Rolle und den Beitrag von Kultur und Kulturerbe im europäischen Identitätsdiskurs. Die Gespräche bauen auf den Ergebnissen aus der Konferenz „Einheit in Vielfalt? Kultur, Erbe und Identität in Europa“ vom 15 und 16 April auf. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 14. Mai
Brüssel: Treffen des Rates für Wirtschaft und Finanzen
Die Ministerinnen und Minister besprechen laut vorläufiger Agenda zunächst eine Richtlinie über die schnellere und sicherere Entlastung von überschüssigen Quellensteuern (FASTER). Weiterhin besprechen sie ein Paket zur "Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter". Auf der Agenda stehen auch Diskussionen über die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Aggression Russlands gegen die Ukraine sowie die Schlussfolgerungen zu den Herausforderungen für die haushaltspolitische Nachhaltigkeit, die sich aus der Alterung der Bevölkerung ergeben. Abschließende informieren Kommission und Vorsitz über die Folgemaßnahmen zum Treffen der Finanzminister und Gouverneure der G20-Zentralbanken und IWF-Jahrestagungen im April. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 15. Mai
Berlin: Jahrestagung „Demokratie sichern: Zusammenhalt in Vielfalt leben“ mit Podiumsdiskussion mit Kommissionsvertreterin Gessler
Eine Woche vor dem 75. Geburtstag des Grundgesetzes und drei Wochen vor den Europawahlen bildet die Sicherung unserer Demokratie, ohne die ein Zusammenleben in Vielfalt nicht möglich ist, den thematischen Fokus der sechsten Jahrestagung „Demokratie sichern: Zusammenhalt in Vielfalt leben“, zu der die Initiative kulturelle Integration am Mittwoch, den 15. Mai 2024 in die Räume der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin einlädt. Um 11 Uhr begrüßt Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, die Teilnehmenden. Der Vormittag der Tagung wird zunächst der Rolle der Medien gewidmet sein. Am Nachmittag liegt der Fokus der Tagung auf den Themenbereichen Arbeit, Zivilgesellschaft und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Barbara Gessler spricht um 15 Uhr zum Thema „Demokratie unter Druck – Wie gehen wir mit dem erstarkenden Rechtsextremismus um?“. Beginn der Veranstaltung ist um 10.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Programm hier, Anmeldung bis zum 6. Mai hier.
Berlin / Online: Innoveit greentech festival „Road to net zero with innovation”
Welche Strategien befähigen Changemaker zur Entwicklung innovativer, nachhaltiger Technologien für eine grünere Zukunft? Wie können verschiedene Akteure zusammenarbeiten, um das Netto-Null-Ziel zu erreichen, und welche Rolle spielt dabei das Europäische Institut für Innovation und Technologie (EIT)? Diese und andere Fragen werden auf der INNOVEIT-Konferenz beantwortet. Beginn ist um 17.30 Uhr, Ort: Wartehalle Berlin, Julie-Wolfthorn-Straße 1, 10115 Berlin. Agenda hier, Anmeldung hier, weitere Informationen hier. Pressekontakt: Angela Alimi, Sprecherin EIT, +36 30 788 9876, angela [dot] alimieit [dot] europa [dot] eu (angela[dot]alimi[at]eit[dot]europa[dot]eu).
Völklingen: Kommissionsvertretung Bonn und Staatskanzlei des Saarlandes stellen EU-gefördertes nachhaltiges Integrationsprojekt vor
Völklingen und Esch-sur-Alzette sind Schauplätze einer grenzüberschreitenden Initiative, die arbeitslosen und geflüchteten Menschen gleichermaßen neue Perspektiven eröffnet, und dabei noch zur Umsetzung des Europäischen Grünen Deals beiträgt. Das EU-geförderte Interreg-Projekt KreaVert unterstützt die Integration und Weiterbildung von Menschen aus verschiedenen Kulturen und Nationen. Es verfolgt dabei auch die Vision, mit Hilfe eines integrativen Projekts Städte grüner und nachhaltiger zu machen. David Lindemann, Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten des Saarlandes, und Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, besuchen gemeinsam das Interreg-Projekt und stehen für Interviews und O-Töne zum Thema „Europa vor Ort“ im Vorfeld der Europawahl 2024 zur Verfügung. Auch Projektteilnehmer und Projektleiter können vor Ort interviewt werden. Ort: Bürgergarten Völklingen, Gehlheidstraße 6, 66333 Völklingen-Fürstenhausen. Wir bitten um Anmeldung bis zum 10. Mai per Mail kyra [dot] molinaribeta-web [dot] de (hier).
Ulm: Europatag mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der baden-württembergischen Landesregierung, sowie Initiativen vor Ort. Schuhhaus und Münsterplatz (Ost), 11 bis 16 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Baden-Württembergischen Landesregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke [dot] deckarmec [dot] europa [dot] eu (renke[dot]deckarm[at]ec[dot]europa[dot]eu).
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen laut vorläufiger Agenda den aktuellen Stand der Gesundheitsunion und den Bericht zur Sicherheitsunion. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz, voraussichtlich gegen 12 Uhr, live.
Donnerstag, 16. Mai
Berlin: „Abgemahnt und angezeigt - Zivilgesellschaft unter Druck“ - Empfang des deutschen No-SLAPP-Bündnisses
SLAPP steht für „Strategic Lawsuit Against Public Participation“ - eine Strategie beispielsweise von Unternehmen oder ressourcenstarken Einzelpersonen, die unliebsame Stimmen mittels Abmahnungen und langwierigen, teuren Prozessen einschüchtern und so darauf abzielen, eine kritische Öffentlichkeit für einen Sachverhalt zu verhindern. Ende Februar wurde im Europäischen Parlament zum Schutz eine Richtlinie gegen SLAPPs verabschiedet. Für die Umsetzung in Deutschland verbleiben zwei Jahre Zeit. Auch hierzulande sind immer wieder Medienschaffende und andere Personen und Organisationen von SLAPPs betroffen. Kürzlich entstand die erste Anlaufstelle für Betroffene von SLAPPs in Deutschland. Was bei der Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht mit Blick auf die spezifische Situation in Deutschland zu beachten ist, diskutieren Interessierte mit Expertinnen und Experten von 17.30 bis 20.30 Uhr. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung und weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Flugverspätung – Außergewöhnlicher Umstand
Ein Flug der Touristic Aviation Services (TAS) von Köln-Bonn zur griechischen Insel Kos kam dort mit einer Verspätung von rund dreieinhalb Stunden an. Davon betroffene Fluggäste haben ihre etwaigen Entschädigungsansprüche an Flightright abgetreten. TAS macht geltend, dass die Verspätung in erster Linie auf einen Mangel an Flughafenpersonal für die Gepäckverladung in Köln-Bonn zurückzuführen sei. Da dieser Personalmangel einen „außergewöhnlichen Umstand“ darstelle, müsse sie keine Verspätungsentschädigung zahlen. Das Landgericht Köln möchte vom Gerichtshof u.a. wissen, ob ein Mangel an Flughafenpersonal für die Gepäckverladung einen „außergewöhnlichen Umstand“ darstellt. Ohne Schlussanträge. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Arbeitnehmerbeteiligung in einer Europäischen Gesellschaft (SE)
Vor dem Bundesarbeitsgericht wird darüber gestritten, ob nach der bereits erfolgten Eintragung einer Europäischen Gesellschaft (SE) noch ein besonderes Verhandlungsgremium einzusetzen ist, um nachträglich über den Abschluss einer Vereinbarung über die Beteiligung der Arbeitnehmer von Tochter- und Enkelgesellschaften in der SE zu verhandeln. Die SE, die von einer britischen Ltd und einer deutschen GmbH, die selbst arbeitnehmerlos waren und auch keine Arbeitnehmer beschäftigende Tochtergesellschaften hatten, gegründet wurde, war im Register von England und Wales eingetragen worden, ohne dass zuvor Verhandlungen über eine Arbeitnehmerbeteiligung durchgeführt worden waren. Kurz nach ihrer Gründung wurde die SE jedoch alleinige Gesellschafterin einer deutschen Gesellschaft, die selbst mehr als 800 Arbeitnehmer beschäftigt und über Tochtergesellschaften in mehreren Mitgliedstaaten mit insgesamt ca. 2 200 Arbeitnehmern verfügt. Das Bundesarbeitsgericht hat den Gerichtshof hierzu befragt. Generalanwalt Richard de la Tour hat in seinen Schlussanträgen vom 7. Dezember 2023 die Ansicht vertreten, dass die Richtlinie 2001/86 zur Ergänzung des Statuts der Europäischen Gesellschaft hinsichtlich der Beteiligung der Arbeitnehmer die Aufnahme von Verhandlungen im Nachhinein nicht vorschreibe, dies aber im Fall von Missbrauch erlaube. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Freitag, 17. Mai
Lausitz/ Spreetal: EU-Kommissar Thierry Breton in der Lausitz
EU-Kommissar Thierry Breton wird vom 16. bis 17. Mai zu politischen Gesprächen nach Berlin kommen und am 17. Mai in Spreetal in der Lausitz an der Veranstaltung „Wirtschaftstransformation, Net-Zero Valley und Digitalisierung“ teilnehmen. Einlass ist 9 Uhr. Die Veranstaltung beginnt um 10 Uhr. Ort: DOCK3, Südstraße 3, 02979 Spreetal. Veranstalter sind Die Lausitzrunde und das Büro Dr. Christian Ehler, MdEP. Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind zu der Veranstaltung und der anschließenden Pressekonferenz ab 11.30 Uhr herzlich eingeladen. Weitere Information zum Programm und Anmeldung bei Kerstin Holl: Tel. +49 3563 340 109, Email: k [dot] hollstadt-spremberg [dot] de (k[dot]holl[at]stadt-spremberg[dot]de).
Samstag, 18. Mai
Berlin: Wahl-O-Mat und mehr: Sonderaktionen in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin (an allen Wochenenden bis zur Europawahl am 9. Juni)
An allen Wochenenden zwischen dem 10. Mai und dem Europawahltag am 9. Juni finden in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Auf der Agenda stehen die Teilnahme am Wahl-O-Mat zum Aufkleben der Bundeszentrale für politische Bildung, Diskussionen mit EU-Expertinnen und Experten – aber auch professionelle Karikaturen im EU-Look. Ausführliche Informationen hier und hier.