Von der Leyen im Europaparlament: Rede über Wohlstand, Stabilität und Protektionismus

In einer Rede im Europäischen Parlament hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Bedeutung des Handels für den Wohlstand in Europa sowie Partnerschaften in der Welt thematisiert. Sie ging dabei konkret auf die jüngste US-Zoll-Politik ein: „Europa hat diese Konfrontation nicht begonnen. Wir halten sie für falsch. Aber meine Botschaft an Sie lautet heute auch, dass wir alle Mittel haben, die wir brauchen, um die Menschen in Europa und unseren Wohlstand zu schützen.“  

Zölle sind Steuern

Von der Leyen sprach von den Bedrohungen für den Wohlstand und die Stabilität in der Welt und über den zunehmenden Protektionismus. Sie erinnerte an die Idee des vereinten Europas und eines gemeinsamen Marktes und daran, wie der Handel Partnerschaften und Freundschaften auch über den Atlantik hinweg gebracht habe. Wegen dieser kollektiven Erfahrung seien so viele Menschen in Europa erschüttert von den Ankündigungen aus den Vereinigten Staaten. 

Von der Leyen betonte: „Generelle Zölle machen die Dinge schlimmer, nicht besser. Zölle sind Steuern, die vom Volk bezahlt werden. Zölle sind für die Menschen in Amerika Steuern auf ihre Lebensmittel und Medikamente. Zölle werden nur die Inflation anheizen. Genau das Gegenteil von dem, was wir erreichen wollen.“

Strategie, aufbauend auf drei Säulen

Die Kommissionspräsidenten nannte in ihrer Rede konkret drei Säulen, auf denen die Strategie der EU aufbaut:

• Verhandlungsbereitschaft zeigen und dabei einig und entschlossen vorgehen: „Europa hat viele Trümpfe in der Hand. Vom Handel über Technologie bis zur Größe unseres Marktes. Doch diese Stärke beruht auch auf unserer Bereitschaft, entschiedene Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Alle Instrumente liegen auf dem Tisch.“ 
   
• Handel mit internationalen Partnern diversifizieren und Türen zu schnell wachsenden Märkten weltweit öffnen: „Unser Markenzeichen ist nicht nur, der größte Markt der Welt, sondern auch zuverlässig und berechenbar zu sein. Wir halten unsere Zusagen ein. Und genau das suchen unsere Partner heute.“
   
• Binnenmarkt deutlich ausbauen, Hemmnisse für Unternehmen abbauen: „Der Binnenmarkt ist der Eckpfeiler der europäischen Integration und der europäischen Werte. Er ist ein kraftvoller Impulsgeber für Wachstum, Wohlstand und Solidarität. Wir müssen die verbleibenden Barrieren niederreißen, für einen möglichst großen Binnenmarkt, denn auf die Größe kommt es an.“
   

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