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Pressemitteilungen (8071)
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Die Europäische Kommission bittet um Bewerbungen von grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturprojekten als Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) oder Vorhaben von gegenseitigem Interesse (PMI) im Rahmen der TEN-E-Verordnung über das transeuropäische Energienetz.
Die Europäische Kommission empfiehlt den EU-Mitgliedstaaten, Nichtraucherzonen auf bestimmte Außenbereiche auszudehnen, beispielsweise Spielplätze, Schwimmbäder, öffentliche Gebäude oder Bahnhöfe.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem Europäischen Parlament die geplante Struktur und die designierten Mitglieder des neuen Kollegiums der EU-Kommission vorgestellt.
Am 13. September ist bei der Europäischen Kommission im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) der zweite deutsche Zahlungsantrag eingegangen, für Zuschüsse in Höhe von 13,5 Milliarden Euro (abzüglich Vorfinanzierung). Die ARF ist das Herzstück des Wiederaufbaufonds NextGenerationEU.
Die Europäische Kommission hat die Gewinnerinnen und Gewinner des Europäischen Preises für innovative Lehrmethoden 2024 bekannt gegeben. Ausgezeichnet wurden 96 Erasmus+-Projekte in mehr als 30 Ländern innerhalb und außerhalb der EU. Drei der Preise gehen nach Deutschland.
In einer Grundsatzrede auf der Digital Life Design (DLD) Messe in München hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dazu aufgerufen, das Verhältnis zwischen Wirtschaft und Natur grundlegend neu zu denken.
Die Kommission hat die EU-Mitgliedstaaten ermächtigt, höhere Vorschüsse auf die Mittel der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) an die landwirtschaftlichen Erzeuger zu zahlen. Dies wird dazu beitragen, die Liquiditätsprobleme zu lösen, mit denen viele Landwirte derzeit konfrontiert sind.
Die Kommission hat eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob der Verkauf des Rennstreckenkomplexes Nürburgring in Deutschland an die Capricorn Nürburgring Besitzgesellschaft GmbH (im Folgenden „Capricorn“) mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht.
Die EU-Kommission hat die Registrierung von zwei neuen Europäische Bürgerinitiativen beschlossen: „EBI für ein wasserintelligentes und -resilientes Europa“ und „PsychedeliCare“.
Während der Amtszeit der derzeitigen EU-Kommission ist es der EU gelungen, kritischen Risiken in Bezug auf ihre Energieversorgungssicherheit standzuhalten, die Kontrolle über den Energiemarkt und die Energiepreise wiederzuerlangen und den Übergang zur Klimaneutralität zu beschleunigen.