Terminvorschau

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Freitag, 15. November

Frankfurt am Main: Kommissionsvertreter Lock spricht bei Veranstaltung „In Brüssel viel Neues“
Die Europawahl ist vorbei, die Stärkeverhältnisse im Parlament haben sich verändert. Nun geht es um die Besetzung der Europäischen Kommission. Für die Zeit danach warten sowohl alte als auch neue politische Vorschläge und gesellschaftliche Herausforderungen auf der europapolitischen Agenda. Welche werden zuerst drankommen, und welche haben (keine) Chance auf Erfolg? Wo verlaufen die neuen Frontlinien, und wie schätzen Berichterstattende und Politikforschende die neuen Machtverhältnisse in Brüssel ein? Diese und weitere Fragen werden von den Referierenden Stefan Lock, Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Alexandra von Nahmen, Deutsche Welle Brüssel, und Prof. Claudia Wiesner, Hochschule Fulda, beantwortet. Beginn ist um 18 Uhr, Ort: Evangelische Akademie Frankfurt, Römerberg 9, 60311 Frankfurt am Main. Weitere Informationen hier.

Berlin: Expolingua Sprachmesse (bis 16. November)
Auch in diesem Jahr ist die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin wieder auf der Expolingua mit einem Stand vertreten. Am Freitag hält Manuela Schlömmer, Generaldirektion Übersetzung der Europäischen Kommission, um 13.30 Uhr einen Vortrag zum Thema „Übersetzen für die EU“. Am Samstag um 12.30 Uhr hält Marina Dudenhoefer von der Europäischen Kommission einen Vortrag zum Thema „Wie man Dokumente in der Europäischen Kommission übersetzt – hands-on demo“ (auf Englisch). Ort: Tagungswerk, Lindenstraße 85, 10969 Berlin. Programm hier, Informationen zu den Ausstellern hier. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Wirtschaft und Finanzen (Haushalt)
Der Rat tritt zur Vorbereitung der Sitzung des zweiten Vermittlungsausschusses zum Haushaltsplan zusammen, um eine Einigung mit dem Europäischen Parlament über den Jahreshaushaltsplan der EU für 2025 zu erzielen. Der Rat beginnt um 9.30 Uhr in öffentlicher Beratung. Die Sitzung des Vermittlungsausschusses mit dem Europäischen Parlament beginnt um 11 Uhr; diese wird nicht öffentlich sein. Nach der Sitzung des Vermittlungsausschusses nimmt der Rat seine Tagung wieder auf. Er billigt entweder eine Vereinbarung oder, falls keine Einigung mit dem Europäischen Parlament erzielt wird, über die nächsten Schritte entscheiden. Das Vermittlungsverfahren begann am 29. Oktober 2024 und endet am Montag, dem 18. November 2024. Wenn es den beiden Teilen der Haushaltsbehörde bis dahin nicht gelingt, eine Einigung über den Haushaltsplan des nächsten Jahres zu erzielen, wird das Haushaltsverfahren wieder aufgenommen. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.

Baku/Aserbaidschan: UN-Klimakonferenz COP29 (bis 22. November)
Auf der COP29-Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Baku steht bei den Verhandlungen unter den Vertragsparteien des Pariser Klimaabkommen einneues Klimafinanzierungsziel (New Collective Quantified Goal, NCQG) im Mittelpunkt. Der für Klimapolitik zuständige EU-Kommissar Wopke Hoekstra wird das Verhandlungsteam der EU auf der COP 29 leiten und eng mit dem Ratsvorsitz und den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um das im vergangenen Monat angenommen Verhandlungsmandat zu erfüllen. EU-Energiekommissarin Kadri Simson nimmt am 14. und 15. November an der COP29 teil und konzentriert sich auf die Umsetzung der Verpflichtung zum Übergang weg von fossilen Brennstoffen, auf die Arbeit zur Verringerung der Methanemissionen und die Entwicklung sauberer Technologien. Die für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständige EU-Kommissarin Iliana Ivanova ist am 12. November ebenfalls in Baku, um an einer hochrangigen Veranstaltung zum Thema „Die Zukunft der Netto-Null-Wettbewerbsfähigkeit“ teilzunehmen. EbS überträgt die Pressekonferenzen mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni am 15. November live. Außerdem überträgt EbS live am 18. November, 19. November, 20. November, 21. November und am 22. November live. Weitere Informationen hier.

Montag, 18. November

Stuttgart: Teilnahme der EU-Kommissionsvertretung in München am Netzwerktreffen der Europaschulen in der Qualifizierungsphase
Die Vertretung der Europäischen Kommission in München nimmt am Netzwerktreffen der Europaschulen in der Qualifizierungsphase teil. Europaschulen sind Schulen, die sich im besonderen Maße um die Vermittlung von europäischen Werten im nationalen und internationalen Kontext bemühen. Sie vermitteln Wissen über Europa und stärken ihre Schülerinnen und Schüler darin, ihre interkulturelle und sprachliche Kompetenz stetig zu erweitern. Dabei sind Europaschulen Wegbereiter und Vorbild für andere Schulen. Beginn der Veranstaltung ist um 10 Uhr, Ort: Haus der Katholischen Kirche, Königstraße 7, 70173 Stuttgart. Weitere Informationen zu Europaschulen hier.

Rio de Janeiro: Kommissionspräsidentin von der Leyen beim G20-Gipfel (bis 19. November)
Das internationale Gipfeltreffen findet im Museum für Moderne Kunst (MAM) statt. Es ist das erste G20-Treffen, das in Brasilien abgehalten wird. Im Fokus stehen die im Laufe des Jahres ausgehandelten Vereinbarungen und die Festlegung eines Kurses für die Bewältigung globaler Herausforderungen. Erwartet werden Staats- und Regierungschefs aus allen 19 Mitgliedsländern sowie der Afrikanischen Union und der Europäischen Union. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt teil. Weitere Informationen hier und hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (bis 19. November)
Nach einem informellen Gedankenaustausch mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha (per Videokonferenz) werden die EU-Außenministerinnen und -minister über die Aggression Russlands gegen die Ukraine beraten. Weitere Themen sind die transatlantischen Beziehungen, die Parlamentswahlen in Georgien, die Lage im Nahen Osten und die Entwicklungen am Horn von Afrika. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz am 18. November um 17.30 Uhr und am 19. November um 14.30 Uhr live. Weitere Informationen hier und hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Laut vorläufiger Agenda informieren die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten über die Lage auf den Agrarmärkten und bei Grundstoffen. In diesem Zusammenhang wird der Ratsvorsitz auch die Ergebnisse der sektorbezogenen Beratungen über die aktuellen Herausforderungen, mit denen die verschiedenen Agrarsektoren konfrontiert sind, und ihre Zukunftsperspektiven vorstellen. Es folgt ein Austausch über die Fangmöglichkeiten für 2025 im Atlantik, der Nordsee, im Mittelmeer und im Schwarzen Meer. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 17.45 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Budapest: Informelle Ministertagung „Demografie“ (bis 19. November)
Die Ministerinnen und Minister diskutieren die Möglichkeiten der generationenübergreifenden Zusammenarbeit und die positiven Auswirkungen, die sie bei der Bewältigung der demografischen Herausforderungen haben kann. Sie befassen sich mit Maßnahmen, die das aktive Altern fördern und die Gesundheit älterer Menschen, insbesondere ihre geistige Gesundheit, erhalten können, sowie mit Möglichkeiten, das ungenutzte Potenzial älterer Menschen angesichts der sich verändernden demografischen Gegebenheiten besser zu nutzen. Der zweite Teil der Diskussionen befasst sich mit der Frage, wie Wohn- und Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen sowie ihr Wohlbefinden unter besonderer Berücksichtigung ihrer psychischen Gesundheit gefördert werden können. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 19. November

Brüssel/Kyiiw: Außerordentliche Plenarsitzung des Europäischen Parlaments mit Präsident Selenskyj 
Der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj wird in einer außerordentlichen Plenarsitzung anlässlich des 1000. Tages des russischen Einmarsches in der Ukraine per Videoschalte vor dem Europäischen Parlament sprechen. EP-Präsidentin Roberta Metsola wird zu Beginn der Sitzung eine Erklärung abgeben, und die Fraktionsvorsitzenden werden nach der Rede von Präsident Selenskyj das Wort ergreifen. Zeit: 11 Uhr, EbS+ überträgt live.

Bremen: Space Tech Expo Europe (bis 21. November)
Die Fachmesse und Konferenz für die Raumfahrtindustrie bringt Anbietende, Herstellende und Expertinnen und Experten aus den Bereichen Raumfahrttechnologie, Satelliten und Weltraumerkundung zusammen. Sie bietet eine Plattform für den Austausch über Innovationen, technologische Entwicklungen und Branchentrends. Dietmar Pilz, Direktor für Technologie, Engineering und Qualität der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), hält eine Eröffnungsrede über die „Technologievision der ESA“ um 9.40 Uhr am ersten Tag. Ebenfalls am ersten Tag nimmt Christoph Kautz, Direktor für Satellitennavigation und Erdbeobachtung, Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt, Europäische Kommission ab 13.45 Uhr an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Konsolidierung des Marktes für Mikro-Start-Dienste ermöglichen“ teil. Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) ist in diesem Jahr mit Fachvorträgen und Ausstellungen vertreten, um ihre neuesten Projekte und Technologien zu präsentieren. Ort: KONGRESS BREMEN - Messe Bremen, Hallen 4, 5, 6 & 7, Findorffstraße 101, 28215 Bremen. Anmeldung hier, Programm hier und weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten
Laut vorläufiger Agenda bereiten die Ministerinnen und Minister die Tagung des Europäischen Rates am 19. und 20. Dezember vor. Es folgen länderspezifische Aussprachen zum jährlichen Rechtsstaatlichkeitsdialog zur Lage in Malta, den Niederlanden, Österreich und Polen. Des Weiteren zieht der Rat eine Bilanz zu den Entwicklungen in Bezug auf die Achtung der Grundwerte der EU in Ungarn. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 19 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 21. November

Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Handel)
Laut vorläufiger Agenda tauschen sich die Ministerinnen und Minister zur Zukunft der EU-Handelspolitik unter besonderer Berücksichtigung der laufenden und festgefahrenen Verhandlungen und dem Stand der Dinge bei den Handelsbeziehungen mit den USA aus. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz um 14.30 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Freitag, 22. November

Berlin/online: Pressegespräch mit mit Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien
Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der EU-Kommission, ist am 22. November in Berlin. Sie wird unter anderem an einer Paneldiskussion bei der „International Digital Dialogues Conference – Shaping digital policy together“ um 9.30 Uhr im pressebmdv [dot] bund [dot] de (Ministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)) teilnehmen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft am Nachmittag treffen. Wir laden zu einem Pressegespräch (unter 2) um 13 Uhr ins Europäische Haus (Unter den Linden 78, 10117 Berlin) ein. Auch eine Teilnahme über Webex ist möglich. In dem Gespräch geht es um einen Ausblick auf die nächste EU-Kommission und aktuelle digitale Schwerpunktthemen, wie das Gesetz über Digitale Dienste und Instrumente zur Bekämpfung von Desinformation und ausländischer Informationsmanipulation- und Einflussnahme (FIMI) in der EU. Anmeldung – ausschließlich für Medienvertreterinnen und Medienvertreter – bitte bis Donnerstag, den 21. November, 18 Uhr, unter COMM-REP-BER-PRESSEec [dot] europa [dot] eu (COMM-REP-BER-PRESSE[at]ec[dot]europa[dot]eu)

Berlin: Jahrestagung des Klimapakts im Europäischen Haus
Im Fokus der Konferenz des EU Klimapakts steht die richtige Kommunikation und Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in den Klimaschutz. Die Konferenz möchte Teilnehmenden Wissen und Kompetenzen mit auf den Weg geben, die ihnen bei ihrer Arbeit helfen können. Sie möchte Menschen vernetzen sowie ein Signal senden, dass Klimaschutz, trotz aller anderer gesellschaftlichen Probleme, unverzichtbar ist. Nach Begrüßungen unter anderem durch die sächsische Staatsministerin Katja Meier und Robert Gampfer von der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland startet das Programm mit zwei Vorträgen: Franziska Sperfeld geht der Frage nach, welche Rolle die Zivilgesellschaft im Klimaschutz hat und wie sie gestärkt werden kann. André Muno erklärt, wie das STADTRADELN das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern nutzt, um echte Veränderungen beim Thema Verkehr anzustoßen. Anschließend referiert Mathias Haman über die richtige Kommunikation zu Klima & Klimaschutz. Rabea Koss illustriert, wie die Akzeptanz von Klimaschutz mithilfe von Bürger/innenräten erhöht werden kann und Julian Thoss geht darauf ein, wie man die Zustimmung für nachhaltige Mobilität in der Kommune steigert. Beginn der Veranstaltung ist um 14 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung hier, weitere Informationen hier.

Samstag, 23. November

Berlin-Wrocław: Kommissionsvertreterin Barbara Gessler fährt im Kulturzug
Barbara Gessler, Vertreterin der EU-Kommission in Deutschland, fährt im Rahmen der Veranstaltung „Gespräche in Fahrt und Werkstatt: Europäische Kulturhauptstädte – heute und morgen“ mit im Kulturzug von Berlin nach Wrocław (Breslau). Das Programm an Bord steht unter dem Motto „Die Lausitz in Europa. Europa in der Lausitz“ und wird organisiert in Kooperation zwischen Kulturprojekte Berlin, dem Brandenburgischen Ministerium für Kultur und Wissenschaft und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH. Verschiedene Vertreterinnen und Vertreter Europäischer Kulturhauptstädte (Chemnitz, Esch und Wroclaw) werden unter Moderation von Brigitte Faber-Schmidt (Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg) und dem Kulturzug-Team miteinander und mit den Fahrgästen an Bord ins Gespräch kommen. Abfahrt Berlin-Lichtenberg ist um 8.42 Uhr. Medienvertreterinnen und -vertreter sind eingeladen, die Zugfahrt zu begleiten, Barbara Gessler steht auch für O-Töne zur Verfügung. Pressekontakt bei der EU-Kommissionsvertretung: Gabriele Imhoff, gabriele [dot] imhoffec [dot] europa [dot] eu (gabriele[dot]imhoff[at]ec[dot]europa[dot]eu), Tel. 0152 0919 2818. Weitere Informationen zum Kulturzug hier.

Montag, 25. November

Bad Liebenzell: Fortbildung „Die EU verstehen und vermitteln: Europa im Wahljahr 2024“ (bis 27. November)
Die vielfältigen Herausforderungen, wie die Klimakrise, der Angriffskrieg auf die Ukraine und die Bedeutung für die EU-Außengrenzen oder auch die Ergebnisse der Wahl stehen im Fokus bei der Veranstaltung. Im Rahmen der Fortbildung für Lehrkräfte sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren der politischen Bildung finden Workshops statt, die Methoden zur EU-Vermittlung für Jugendliche erläutern. Auch ein Besuch im Europäischen Parlament und ein Gespräch mit Europaabgeordneten gehört zum Programm. Ort: Internationales Forum Burg Liebenzell, Burg Liebenzell 1, 75378 Bad Liebenzell. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Laut vorläufiger Agenda besprechen die Ministerinnen und Minister u.a. die EU-Jugendstrategie 2025-2027 sowie strategische Partnerschaften in der allgemeinen und beruflichen Bildung. Polen informiert die Ministerinnen und Minister über das Arbeitsprogramm des kommenden Ratsvorsitzes. Weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 28. November)
Laut vorläufiger Agenda startet der erste Sitzungstag mit einer Erklärung des Parlaments zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Es folgt eine Erklärung der Kommission zu den Ergebnissen der UN-Biodiversitätskonferenz 2024 in Kolumbien (COP16). Weitere Informationen hier.

Dienstag, 26. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare befassen sich laut vorläufiger Agenda mit dem Herbstpaket des Europäischen Semesters. EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz live.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 28. November)
Laut vorläufiger Agenda beginnt der zweite Sitzungstag mit Abstimmungen über (eventuelle) Dringlichkeitsanträge, teilweise Wiederernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs und zu verschiedenen Einsprüchen zu genetisch verändertem Mais. Es folgt eine Debatte zum Ergebnis des Vermittlungsverfahrens des Haushaltsverfahrens 2025. Abschließend folgen Debatten über außenpolitische Themen. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 27. November

Online: Diskussion „Die Lage nach den US-Wahlen und ihre Bedeutung für die EU“
Nach den US-Wahlen diskutieren Expertinnen und Experten (u. a. Elmar Theveßen, Leiter ZDF-Studio in Washington, und Andrea Rotter, Referatsleiterin für Außen- und Sicherheitspolitik an der Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung) über die Zukunft der NATO und der westlichen Sicherheitspolitik. Moderiert von Dr. Cornelius Adebahr,Rednerteam EUROPE DIRECT der EU-Vertretung in Deutschland und organisiert in Kooperation zwischen der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung, der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz und den EUROPE DIRECT-Zentren Ingelheim, Kaiserslautern, Ostalb, Saarbrücken und Ulm. Anmeldung und weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 28. November)
Laut vorläufiger Agenda beginnt der dritte Sitzungstag mit der Vorstellung des Kollegiums der designierten Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen. Im Anschluss folgt die Abstimmung zur Wahl der neuen EU-Kommission. Anschließend gibt es Debatten zum Thema Rechtsstaatlichkeit, zu rauch- und aerosolfreie Zonen und über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 150 GO). Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 28. November

Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten
Laut vorläufiger Agenda diskutieren die Ministerinnen und Minister u.a. über die Stärkung der Kohäsionspolitik. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit
Laut vorläufiger Agenda tauschen sich die Ministerinnen und Minister u.a. zur Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sowie zur Verstärkung des Europäischen Forschungsraum aus. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Laut vorläufiger Agenda beinhaltet der letzte Sitzungstag eine Aussprache zur Erklärung der Kommission über Stärkung der Kinderrechte in der EU. Weitere Informationen hier.