Die Europäische Kommission hat in enger Zusammenarbeit mit dem Rat eine Empfehlung ausgearbeitet, wie sich die nationalen Kontrolllisten für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck besser kontrollieren lassen. Sie wird den Mitgliedstaaten dabei helfen, ihre nationalen Kontrolllisten sowohl an EU- als auch an multilaterale Standards anzugleichen. Diese Empfehlung war einer der wichtigsten Vorschläge des Weißbuchs der Kommission vom Januar 2024 zu Ausfuhrkontrollen.
Freiwilliger Koordinierungsmechanismus
Die Empfehlung enthält einen freiwilligen Koordinierungsmechanismus. Er wird es den Mitgliedstaaten ermöglichen, Entwürfe nationaler Kontrolllisten an die Kommission und andere Stellen weiterzugeben. Das erleichtert Rückmeldungen vor der förmlichen Annahme.
Kohärente Haltung der EU
Diese verbesserte Koordinierung trägt dem sich rasch wandelnden globalen Umfeld Rechnung. Sie gewährleistet einen einheitlicheren Ansatz für Ausfuhrkontrollen in der gesamten EU. Diese Initiative trägt dazu bei, dass die EU in Fragen der Ausfuhrkontrolle eine kohärente Haltung einnimmt.
Weitere Informationen
Website der Generaldirektion TRADE zu den Empfehlungen
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 16. April 2025
- Autor
- Vertretung in Deutschland