EU-Außenminister beraten über Handelsfragen

(11.11.2016) – Unterzeichnet wird das Protokoll über den Beitritt Ecuadors zu dem Handelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru in Brüssel von Handelskommissarin Cecilia Malmström. Dieses entwicklungsorientierte Abkommen wird zu einer asymmetrischen Öffnung der Märkte auf beiden Seiten führen, bei Handel und Investitionen in beiden Richtungen für mehr Stabilität und Berechenbarkeit sorgen sowie eine nachhaltige Entwicklung fördern.

Malmström sagte dazu: „Dieses Abkommen ist ein Meilenstein in den Beziehungen zwischen Ecuador und der EU und schafft die richtigen Rahmenbedingungen, um Handel und Investitionen auf beiden Seiten anzukurbeln. Es ist wichtig, dass es bald umgesetzt wird, so dass Exporteure, Arbeitnehmer und Bürger die mit ihm verbundenen Vorteile nutzen können. Wir müssen den Handel untereinander ausbauen, denn der Handel ist ein entscheidender Faktor für Wachstum und Beschäftigung in der EU, aber auch für eine Volkswirtschaft wie Ecuador, die eine Diversifizierung und die Integration in globale Wertschöpfungsketten anstrebt. Das Abkommen bietet europäischen Unternehmen die Möglichkeit, in der Region Fuß zu fassen, und unterstützt Reformen in Ecuador.“

Bezüglich der geplanten transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) werden die EU-Handelsminister über die bisher erreichten Ergebnisse und die nächsten Schritte beraten. Die letzte Verhandlungsrunde fand in der Woche vom 3. Oktober 2016 in New York statt. In zentralen Bereichen wie öffentliches Auftragswesen, Investitionsschutz und Marktzugang für Dienstleistungen gib es weiterhin unterschiedliche Standpunkte.

Nachdem die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrer Tagung am 20./21. Oktober beschlossen haben, bis Ende 2016 einen ausgewogenen Standpunkt des Rates zu handelspolitischen Schutzinstrumenten festzulegen, beraten die EU-Außenminister heute den Vorschlag der EU-Kommission zur Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente. Die Anti-Dumping-Maßnahmen sollen Produzenten in der EU vor den Auswirkungen unfairer Handelspraktiken schützen. Daneben wird es voraussichtlich auch Gespräche über eine neue Methode zur Berechnung von Dumpingspannen geben.

Bei den Beratungen zum Post-Nairobi-Prozess wird es darum gehen, die Themen festzulegen, über die es bei der nächsten WTO-Ministerkonferenz gehen wird. In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten möchte die EU hier eine führende Rolle spielen.

Weitere Informationen:

Rat (Auswärtige Angelegenheiten), 11.11.2016

Videoübertragung der Pressekonferenz

Das EU-Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru

Die Pressemitteilung: Ecuador tritt Handelsübereinkommen zwischen EU und Kolumbien/Peru bei

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