EU-Bericht: Georgien auf gutem Weg zur Rechtsstaatlichkeit

(29.11.2016) – Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, begrüßte die Anstrengungen Georgiens: „Die Europäische Union und Georgien haben bereits enge Beziehungen. Wir sind gleichgesinnte Partner, wir teilen die gleichen Werte und gemeinsame Verpflichtungen gegenüber unserer Bevölkerung und auf internationaler Bühne. Erst seit fünf Monaten ist unser Assoziierungsabkommen vollständig in Kraft und der heutige Bericht würdigt die nachhaltige Arbeit der georgischen Behörden. Einige wichtige Gesetzgebungen müssen noch gebilligt und einige zusätzliche Maßnahmen getroffen werden“, sagte Mogherini.

„Wir sehen erste Ergebnisse bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens“, ergänzte Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsfragen. „Die Einfuhren aus Georgien in die EU sind gestiegen und weitere Chancen für unsere Bevölkerungen wurden geschaffen. So können beispielsweise Studierende und Wissenschaftler an Erasmus+ und Horizont 2020 teilnehmen. Wir werden die Behörden in ihren Bemühungen, unsere Bevölkerungen einander näher zu bringen, weiter unterstützen“, so Hahn weiter.

Die Ergebnisse des Berichts wurden im Vorfeld des EU-Georgien-Assoziationsrats, der am 2. Dezember in Brüssel stattfindet, vorgestellt.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: EU report: Georgia making headway in the implementation of its Association Agenda

Der vollständige Bericht

EU-Beziehungen mit Georgien

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