Monti legt Bericht zur künftigen Finanzierung der EU vor

(17.01.2017) - Die interinstitutionelle Gruppe wurde im Februar 2014 gegründet. Ihre Aufgaben war es, über transparente, einfache, faire und demokratische neue Wege zur Finanzierung des europäischen Projekts nachzudenken. Die Persönlichkeiten, die in dieser Gruppe mitwirkten, hatten das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission ernannt. Die Mitgliedstaaten hatten unter anderem Clemens Fuest, heute Präsident des ifo-Instituts in München, in die Gruppe berufen.

Eigenmittel der EU

Bei den Eigenmitteln handelt es sich um die Einnahmen der EU. Den jährlichen Ausgaben müssen jährliche Einnahmen in derselben Höhe gegenüberstehen. Die Bestimmungen über die verschiedenen Arten von Eigenmitteln und die Methoden zu deren Berechnung sind im Eigenmittelbeschluss des Rates festgelegt. Darin werden auch die Eigenmittel, die die EU während eines Jahres insgesamt erheben darf, auf 1,23 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU beschränkt.

Es gibt drei Arten von Eigenmitteln:

Traditionelle Eigenmittel: Dabei handelt es sich in erster Linie um Zölle auf Importe aus Nicht-EU-Staaten und um Zuckerabgaben. Die EU-Länder behalten 20 Prozent der Beträge als Erhebungskosten ein.

Auf der Mehrwertsteuer (MwSt.) basierende Eigenmittel: Auf die harmonisierte MwSt.-Bemessungsgrundlage jedes EU-Landes wird ein einheitlicher Satz von 0,3 Prozent angewandt.

Auf dem Bruttonationaleinkommen (BNE) basierende Eigenmittel: Jedes EU-Land überträgt einen Standard-Prozentsatz seines Bruttonationaleinkommens an die EU.

Weitere Informationen zu den Empfehlungen der hochrangigen Gruppe „Eigenmittel“ finden Sie in der Pressemitteilung, diesem Memo und einem Factsheet.

Mehrjähriger Finanzrahmen

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