Nach Wahl und Referendum in Moldau: EU und Moldau haben eine gemeinsame Zukunft

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der EU für Sicherheits- und Außenpolitik Josep Borrell haben ein Statement abgegeben zur ersten Runde der Präsidentschaftswahlen und dem Verfassungsreferendum über den EU-Beitritt der Republik Moldau. Mit Verweis auf Wahlbeobachter der OSZE heißt es darin, beide Abstimmungsverfahren seien gut verwaltet worden: „Russland und seine Handlager habe aktiv versucht, den demokratischen Prozess und die Wahlen in Moldau zu untergraben. Wir würdigen die erfolgreiche Organisation der Wahl und des Verfassungsreferendums durch die moldauischen Behörden.“ 

Den Weg in die EU stärken

In dem Statement heißt es weiter: „Wir begrüßen die Ergebnisse des Verfassungsreferendums, in dem das moldauische Volk seinen Wunsch zum Ausdruck gebracht hat, seine Zukunft in der EU zu besiegeln.“ Die EU sei entschlossen, die demokratische Entwicklung, die Reformen und das Wirtschaftswachstum Moldaus weiterhin zu unterstützen und die Widerstandsfähigkeit des Landes, insbesondere auf seinem Weg in die Europäische Union, zu stärken. „Die EU und Moldau haben eine gemeinsame Zukunft.“

Die EU wird die Entwicklungen während des zweiten Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen am 3. November und vor den Parlamentswahlen 2025 aufmerksam verfolgen. 

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Statement im ganzen Wortlaut

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