(03.05.2017) - Freie, vielfältige und unabhängige Medien seien für die Stärkung und den Schutz von Demokratie weltweit unverzichtbar. „Eine freie Presse und die Freiheit der Meinungsäußerung tragen als elementare Bestandteile solcher demokratischen Strukturen zur Stärkung stabiler, inklusiver und widerstandsfähiger Gesellschaften sowie zum Abbau von Spannungen und zur Entschärfung von Konflikten bei.“
Die EU gewährleiste, dass die Achtung der freien Meinungsäußerung in alle Politikbereiche und Entwicklungsprogramme der EU integriert wird, sagte Mogherini zum Engagement der EU. So finanziere sie insbesondere spezifische Projekte in Drittländern zur Stärkung der Qualität des Journalismus, des Zugangs zu öffentlichen Informationen und des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
„Die EU bringt - sowohl in bilateralen Kontakten mit Drittländern als auch in multilateralen und regionalen Gremien - nachdrücklich ihre Ablehnung jeglicher gegen die freie Meinungsäußerung gerichteter Rechtsvorschriften, Regelungen oder Ausübung von politischem Druck zum Ausdruck und ergreift konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Verfolgung von Angriffen auf Journalisten und Blogger.“
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 3. Mai 2017
- Autor
- Vertretung in Deutschland