Europäischer Aufbauplan in Deutschland

Um die Folgen von Corona bewältigen zu können, wurde der langfristige EU-Haushalt aufgestockt. 50 % des EU-Haushalts fließen zwingend in Modernisierungsmaßnahmen: in Forschung und Innovation, in den ökologischen und den digitalen Wandel sowie in Initiativen für Vorsorge, Erholung und Krisenfestigkeit. Der zukunftsträchtige Plan ist im Sinne des europäischen Grünen Deals auf den Kampf gegen den Klimawandel und dabei besonders auf den Schutz der Artenvielfalt ausgerichtet. 30 % der EU-Haushaltsgelder sind für diese Prioritäten vorgesehen.

Aus dem Programm NextGenerationEU kommen zusätzliche 750 Milliarden Euro (zu Preisen von 2018), hiervon 672,5 Milliarden Euro als Darlehen und Zuschüsse über die Aufbau- und Resilienzfazilität. Damit werden Strukturreformen und Investitionen der EU-Länder unterstützt.

Das Europäische Semester zur Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik wurde ebenfalls angepasst, da es eng mit der Aufbau- und Resilienzfazilität verknüpft ist. So soll sichergestellt werden, dass die Länder im Sinne des Aufschwungs zentrale Strukturreformen in Angriff nehmen.

Um Gelder aus der Aufbau- und Resilienzfazilität erhalten zu können, haben bisher 26 EU-Länder nationale Aufbau- und Resilienzpläne vorgelegt. Darin müssen mindestens 37 % der Ausgaben für den Klimaschutz und 20 % für digitale Investitionen und Reformen vorgesehen sein. Die Pläne sind bis 2026 umzusetzen.

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Deutschland erhält insgesamt 25,6 Mrd. Euro an Zuschüssen aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Herzstück und Finanzierungsmechanismus des Aufbauinstruments NextGenerationEU. Das Geld fließt in voller Höhe in Investitions- und Reformprojekte der deutschen Regierung.

Die Inflationserwartungen wurden gegenüber dem Herbst leicht heruntergeschraubt, in erster Linie wegen der Energiemarktentwicklung. Insgesamt dürfte die Inflation in der EU von 9,2 Prozent im Jahr 2022 auf 6,4 Prozent im Jahr 2023 und 2,8 Prozent im Jahr 2024 zurückgehen. Im Euroraum dürfte sie sich von 8,4 Prozent im Jahr 2022 auf 5,6 Prozent im Jahr 2023 und 2,5 Prozent im Jahr 2024 abschwächen.

Das in der Winterprognose für 2023 erwartete Wachstum von 0,8 Prozent in der EU und 0,9 Prozent im Euroraum liegt 0,5 bzw. 0,6 Prozentpunkte über der Herbstprognose. Die Wachstumserwartung für 2024 bleibt mit 1,6 Prozent für die EU und 1,5 Prozent für den Euroraum unverändert. Zum Ende des Prognosezeitraums dürfte die gesamtwirtschaftliche Leistung fast 1 Prozent höher liegen als in der Herbstprognose erwartet.

Hier finden Sie eine Übersicht der genauen Prognose für Deutschland.

Die Bundesrepublik Deutschland erhält insgesamt 25,6 Mrd. Euro an Zuschüssen aus der sogenannten „Aufbau- und Resilienzfazilität“, dem Herzstück und Finanzierungsmechanismus des Aufbauinstruments „NextGenerationEU“. Das Geld fließt in voller Höhe in Investitions- und Reformprojekte der deutschen Regierung.

Der deutsche Aufbauplan besteht aus sechs politischen Schwerpunkten:

1. Klimapolitik und Energiewende
2. Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur
3. Digitalisierung der Bildung
4. Stärkung der sozialen Teilhabe
5. Stärkung eines pandemieresilienten Gesundheitssystems
6. Moderne öffentliche Verwaltung und Abbau von Investitionshemmnissen

Deutschland wird die Zuschüsse folgendermaßen investieren:

42 Prozent der Gesamtmittel sind für Klimapolitik und Energiewende vorgesehen. Konkrete Maßnahmen gliedern sich in folgende Bereiche (je eine ausgewählte Maßnahme):

• Dekarbonisierung: Hier werden beispielsweise 1,5 Mrd. Euro in erneuerbaren Wasserstoff zur Dekarbonisierung der Wirtschaft investiert,
• klimafreundliche Mobilität: 2,5 Mrd. Euro werden als Fördermittel für 560.000 Elektrofahrzeuge bereitgestellt,
• Förderung von nachhaltigem und umweltfreundlichem Bauen und Sanieren: 2,5 Mrd. Euro werden investiert, um Wohngebäude energetisch effizienter zu machen.

52 Prozent der EU-Förderung fließen in den digitalen Wandel Deutschlands. Projekte in diesem Bereich sind beispielsweise:

• Investitionen in Mikroelektronik und Kommunikationstechnologie (1,5 Mrd. Euro),
• Aufbau von Cloud-Infrastrukturen (750 Mio. Euro),
• Digitalisierung des öffentlichen Dienstes bis Ende 2022 (3 Mrd. Euro).

Folgende Projekte sollen, neben weiteren Initiativen, die wirtschaftliche und soziale Resilienz Deutschlands stärken:

• Ausbau der Kinderbetreuung durch 90.000 zusätzliche KITA-Plätze (500 Mio. Euro),
• Unterstützung von Auszubildenden während der Krise (725 Mio. Euro),
• Modernisierung von Krankenhäusern sowie deren Ausstattung mit neuster IT-Technologie (3 Mrd. Euro).

Weitere Informationen:

• Übersicht der Europäischen Kommission zum deutschen Aufbauplan: Factsheet: Germany’s recovery and resilience plan | European Commission (europa.eu) (auf Englisch)
• zu den einzelnen Schwerpunkten des Aufbauplans: Bundesfinanzministerium - Deut­scher Auf­bau- und Re­si­li­enz­plan (DARP)
• Der vollständige Aufbauplan Deutschlands: Bundesfinanzministerium - Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)