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Europäischer Aufbauplan in Deutschland

Im Dezember 2020 haben sich die Staats- und Regierungsspitzen aller EU-Länder, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission auf einen Aufbauplan geeinigt, der die coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abfedern soll. Insgesamt stehen  2.018 Billionen Euro aus dem langfristigen EU-Haushalt und dem befristeten Programm NextGenerationEU für ein grüneres, digitaleres und krisenfesteres Europa bereit.

    Was beinhaltet der Aufbauplan für Europa?

    Um die Folgen von Corona bewältigen zu können, wurde der langfristige EU-Haushalt aufgestockt. 50 % des EU-Haushalts fließen zwingend in Modernisierungsmaßnahmen: in Forschung und Innovation, in den ökologischen und den digitalen Wandel sowie in Initiativen für Vorsorge, Erholung und Krisenfestigkeit. Der zukunftsträchtige Plan ist im Sinne des europäischen Grünen Deals auf den Kampf gegen den Klimawandel und dabei besonders auf den Schutz der Artenvielfalt ausgerichtet. 30 % der EU-Haushaltsgelder sind für diese Prioritäten vorgesehen.

    Aus dem Programm NextGenerationEU kommen zusätzliche 750 Milliarden Euro (zu Preisen von 2018), hiervon 672,5 Milliarden Euro als Darlehen und Zuschüsse über die Aufbau- und Resilienzfazilität. Damit werden Strukturreformen und Investitionen der EU-Länder unterstützt.

    Das Europäische Semester zur Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik wurde ebenfalls angepasst, da es eng mit der Aufbau- und Resilienzfazilität verknüpft ist. So soll sichergestellt werden, dass die Länder im Sinne des Aufschwungs zentrale Strukturreformen in Angriff nehmen.

    Um Gelder aus der Aufbau- und Resilienzfazilität erhalten zu können, haben bisher 26 EU-Länder nationale Aufbau- und Resilienzpläne vorgelegt. Darin müssen mindestens 37 % der Ausgaben für den Klimaschutz und 20 % für digitale Investitionen und Reformen vorgesehen sein. Die Pläne sind bis 2026 umzusetzen.

    Der Aufbauplan für Deutschland

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    Wie in ganz Europa hat die Covid-19-Pandemie auch in Deutschland wirtschaftliche, finanzielle und soziale Folgen hinterlassen. Um diesen entgegenzuwirken, ist europäische Zusammenarbeit gefragt: Die deutsche Wirtschaft ist auch über die Landesgrenzen hinweg stark vernetzt und hat deswegen ein Interesse an der raschen Erholung Europas.

    Deutschland erhält insgesamt 25,6 Mrd. Euro an Zuschüssen aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Herzstück und Finanzierungsmechanismus des Aufbauinstruments NextGenerationEU. Das Geld fließt in voller Höhe in Investitions- und Reformprojekte der deutschen Regierung.

    Europas Wirtschaft erholt sich schneller von den Folgen der Pandemie als angenommen. Laut der aktuellen Herbstprognose zur Entwicklung der europäischen Wirtschaft rechnet die EU-Kommission für dieses Jahr (in EU und Eurozone) mit einem Wachstum von 5 Prozent. 2022 legt die Wirtschaft um 4,3 Prozent zu, 2023 ist für die EU insgesamt mit einem Zuwachs von 2,5 Prozent zu rechnen. Für Deutschland rechnet die Kommission mit einem Wachstum von 2,7 Prozent, 2022 steigt die Wirtschaftskraft um 4,6 Prozent, im Jahr 2023 um 1,7 Prozent. Als größte Unwägbarkeiten sieht die Kommission steigende Energiepreise, Lieferketten-Engpässe und steigende Corona-Zahlen, besonders in Staaten mit geringer Impfquote.

    Was steht im Aufbauplan für Deutschland?

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    Die Bundesrepublik Deutschland erhält insgesamt 25,6 Mrd. Euro an Zuschüssen aus der sogenannten „Aufbau- und Resilienzfazilität“, dem Herzstück und Finanzierungsmechanismus des Aufbauinstruments „NextGenerationEU“. Das Geld fließt in voller Höhe in Investitions- und Reformprojekte der deutschen Regierung.

    Der deutsche Aufbauplan besteht aus sechs politischen Schwerpunkten:

    1. Klimapolitik und Energiewende
    2. Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur
    3. Digitalisierung der Bildung
    4. Stärkung der sozialen Teilhabe
    5. Stärkung eines pandemieresilienten Gesundheitssystems
    6. Moderne öffentliche Verwaltung und Abbau von Investitionshemmnissen

    Deutschland wird die Zuschüsse folgendermaßen investieren:

    42 Prozent der Gesamtmittel sind für Klimapolitik und Energiewende vorgesehen. Konkrete Maßnahmen gliedern sich in folgende Bereiche (je eine ausgewählte Maßnahme):

    • Dekarbonisierung: Hier werden beispielsweise 1,5 Mrd. Euro in erneuerbaren Wasserstoff zur Dekarbonisierung der Wirtschaft investiert,
    • klimafreundliche Mobilität: 2,5 Mrd. Euro werden als Fördermittel für 560.000 Elektrofahrzeuge bereitgestellt,
    • Förderung von nachhaltigem und umweltfreundlichem Bauen und Sanieren: 2,5 Mrd. Euro werden investiert, um Wohngebäude energetisch effizienter zu machen.

    52 Prozent der EU-Förderung fließen in den digitalen Wandel Deutschlands. Projekte in diesem Bereich sind beispielsweise:

    • Investitionen in Mikroelektronik und Kommunikationstechnologie (1,5 Mrd. Euro),
    • Aufbau von Cloud-Infrastrukturen (750 Mio. Euro),
    • Digitalisierung des öffentlichen Dienstes bis Ende 2022 (3 Mrd. Euro).

    Folgende Projekte sollen, neben weiteren Initiativen, die wirtschaftliche und soziale Resilienz Deutschlands stärken:

    • Ausbau der Kinderbetreuung durch 90.000 zusätzliche KITA-Plätze (500 Mio. Euro),
    • Unterstützung von Auszubildenden während der Krise (725 Mio. Euro),
    • Modernisierung von Krankenhäusern sowie deren Ausstattung mit neuster IT-Technologie (3 Mrd. Euro).

    Weitere Informationen:

    Umsetzung des deutschen Aufbauplans

    Die Bundesregierung hat den deutschen Aufbauplan im April 2021 verabschiedet und der Europäischen Kommission vorgelegt. Grünes Licht erhielt Deutschlands Plan im Juni 2021 von der Kommission  und am 6. Juli vom Rat.

    Damit steht fest: Die Bundesrepublik erhält Zuschüsse in Höhe von insgesamt rund 25,6 Mrd. Euro.

    Bereits am 26. August 2021 hat die Europäische Kommission 2,25 Mrd. Euro als Vorfinanzierung an Deutschland ausgezahlt. Dies entspricht etwa 9 Prozent der endgültigen Fördermittel. Um die restlichen Zahlungen zu erhalten, muss Deutschland die im Aufbauplan festgelegten Ziele und Meilensteine erreichen.

    Weitere Informationen zur Umsetzung des Aufbauplans: