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Pressemitteilungen (8407)
RSSKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Entscheidung der USA bedauert, Zölle auf europäische Automobilexporte zu erheben.
Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige Einigung des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats auf ein zentrales Gesetzgebungsdossier, das die Sicherheit auf den Straßen verbessern soll.
Die für Krisenvorsorge und Krisenmanagement zuständige EU-Kommissarin Hadja Lahbib hat sich besorgt geäußert zu alarmierenden Berichten aus dem Gazastreifen, wo Gesundheitspersonal, Krankenwagen und Krankenhäuser unter israelische Angriffe geraten sind.
Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas haben die EU-Strategie für Krisenvorsorge vorgestellt. Die Strategie soll Mitgliedstaaten unterstützen und dabei helfen, Prävention und Reaktion der EU auf Bedrohungen zu verbessern.
Die Europäische Kommission hat die Schutzmaßnahmen für Stahl verschärft, um die EU-Stahlindustrie vor steigenden Stahlimporten zu schützen. So soll den EU-Stahlerzeugern eine Atempause verschafft werden, um ihre Produktion zu steigern und verlorene Marktanteile zurückzugewinnen.
Die EU-Kommission hat erstmals eine Liste von 47 strategischen Projekten zur Stärkung der strategischen Rohstoffkapazitäten der EU angenommen. Diese Projekte stärken die europäische Wertschöpfungskette für Rohstoffe und diversifizieren Versorgungsquellen.
Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige Einigung von Europäischem Parlament und Europäischem Rat zur Modernisierung der Führerscheinvorschriften in der EU. Die Kommission hatte die Initiative im Frühjahr 2023 vorgelegt. Sie zielt darauf ab, die Zahl der Unfälle zu verringern.
Neben der Veröffentlichung des EU-Jugendberichts 2024 und der jüngsten Eurobarometer-Umfrage zu den Ansichten junger Menschen eröffnet die EU-Kommission eine neue Online-Diskussionsrunde über die Plattform für Bürgerbeteiligung.
Die Europäische Kommission hat eine mit 5 Milliarden Euro ausgestattete deutsche Regelung nach den EU-Beihilfevorschriften geprüft und genehmigt.
Die Europäische Kommission will den besten Ansatz für die Anwendung des EU-Rahmens für die Marktrisikovorschriften für Banken ermitteln und hat dazu eine Konsultation eingeleitet.