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Pressemitteilungen (8046)
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In einer Grundsatzrede auf der Digital Life Design (DLD) Messe in München hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dazu aufgerufen, das Verhältnis zwischen Wirtschaft und Natur grundlegend neu zu denken.
Die Kommission hat die EU-Mitgliedstaaten ermächtigt, höhere Vorschüsse auf die Mittel der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) an die landwirtschaftlichen Erzeuger zu zahlen. Dies wird dazu beitragen, die Liquiditätsprobleme zu lösen, mit denen viele Landwirte derzeit konfrontiert sind.
Die Kommission hat eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob der Verkauf des Rennstreckenkomplexes Nürburgring in Deutschland an die Capricorn Nürburgring Besitzgesellschaft GmbH (im Folgenden „Capricorn“) mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht.
Die EU-Kommission hat die Registrierung von zwei neuen Europäische Bürgerinitiativen beschlossen: „EBI für ein wasserintelligentes und -resilientes Europa“ und „PsychedeliCare“.
Während der Amtszeit der derzeitigen EU-Kommission ist es der EU gelungen, kritischen Risiken in Bezug auf ihre Energieversorgungssicherheit standzuhalten, die Kontrolle über den Energiemarkt und die Energiepreise wiederzuerlangen und den Übergang zur Klimaneutralität zu beschleunigen.
Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Besteuerung von Apple in Irland und einer Wettbewerbsstrafe gegen Google Shopping sagte Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager:
Die EU-Kommission hat neun europäische Koordinatoren ernannt, die zur Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) beitragen sollen.
Die EU-Kommission hat einen Aufruf zur Einrichtung von KI-Fabriken veröffentlicht, um die europäische Führungsrolle im Bereich der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz (KI) zu stärken.
Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass drei deutsche Beihilfemaßnahmen für Ryanair und den Flughafen Frankfurt-Hahn mit den EU-Beihilfevorschriften unvereinbar sind.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Bericht von Mario Draghi über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit entgegengenommen.