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Pressemitteilungen (8043)
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Während der Amtszeit der derzeitigen EU-Kommission ist es der EU gelungen, kritischen Risiken in Bezug auf ihre Energieversorgungssicherheit standzuhalten, die Kontrolle über den Energiemarkt und die Energiepreise wiederzuerlangen und den Übergang zur Klimaneutralität zu beschleunigen.
Die EU-Kommission hat die Registrierung von zwei neuen Europäische Bürgerinitiativen beschlossen: „EBI für ein wasserintelligentes und -resilientes Europa“ und „PsychedeliCare“.
Die EU-Kommission hat einen Aufruf zur Einrichtung von KI-Fabriken veröffentlicht, um die europäische Führungsrolle im Bereich der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz (KI) zu stärken.
Die EU-Kommission hat neun europäische Koordinatoren ernannt, die zur Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) beitragen sollen.
Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass drei deutsche Beihilfemaßnahmen für Ryanair und den Flughafen Frankfurt-Hahn mit den EU-Beihilfevorschriften unvereinbar sind.
Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Besteuerung von Apple in Irland und einer Wettbewerbsstrafe gegen Google Shopping sagte Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager:
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Bericht von Mario Draghi über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit entgegengenommen.
Aufgrund der unerbittlichen russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine stockt die Kommission ihre humanitäre Hilfe für schutzbedürftige Ukrainerinnen und Ukrainer vor dem kommenden Winter um weitere 40 Millionen Euro auf.
Die Europäische Kommission hat die Evaluierungsergebnisse für die EU-Verordnungen veröffebtlicht, in denen die Verfahren für die Anwendung der EU-Wettbewerbsvorschriften festgelegt sind (Verordnungen 1/2003 und 773/2004), und zwar in Form einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen.
Die EU-Kommission liefert 100.000 Mpox-Impfstoffdosen in die Demokratische Republik Kongo (DRK) - die erste Lieferung des Impfstoffs in das Land. Eine zweite Lieferung von rund 100.000 Impfstoffen wird in den kommenden Tagen erwartet.