Die EU-Kommission hatte das Untersuchungsverfahren im Dezember 2016 auf Beschwerde von sieben Herstellern aus der EU eingeleitet. Die in dem Zusammenhang eingeleitete Untersuchung gegen indische Hersteller hat dagegen keine Beweise ergeben. Insgesamt hat die EU 53 Strafmaßnahmen bei Stahl- und Eisenprodukten eingeleitet. Davon richten sich 27 Verfahren gegen Produkte aus China.
Die EU-Kommission hatte im November 2017 die Entscheidung des Globalen Forums gegen Stahl-Überkapazitäten begrüßt, weitreichende politische Lösungen für das Problem weltweiter Überkapazitäten im Stahlsektor in den Jahren 2018 und 2019 umzusetzen. Zudem hatte die Kommission 2016 eine neue Methode zur Berechnung von Dumping vorgestellt, um künftig effektiver gegen Marktverzerrungen vorgehen zu können. Ziel ist es, der EU handelspolitische Schutzinstrumente an die Hand zu geben, die es ihr ermöglichen, mit den aktuellen Gegebenheiten – insbesondere Überkapazitäten – im internationalen Handelsumfeld umzugehen und gleichzeitig in vollem Umfang ihren internationalen Verpflichtungen innerhalb des Rechtsrahmens der Welthandelsorganisation (WTO) nachzukommen. Der Vorschlag, der Änderungen der EU-Antidumping- und Antisubventionsvorschriften vorsieht, war zuvor Gegenstand einer breiten öffentlichen Konsultation und wird durch eine Folgenabschätzung ergänzt.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 31. Januar 2018
- Autor
- Vertretung in Deutschland