EU stärkt Verteidigungsbereitschaft: Förder-Genehmigung für die ersten gemeinsamen Projekte

Die Europäische Kommission hat die Finanzierung von fünf grenzüberschreitenden Projekten für die Beschaffung von Verteidigungsgütern genehmigt. Das soll ein besser koordiniertes und effizienteres Vorgehen zwischen den EU-Mitgliedstaaten unterstützen und ihre Verteidigungsbereitschaft stärken. Jedes Projekt wird 60 Millionen Euro erhalten, das entspricht einem Gesamtbetrag von 300 Millionen Euro. 

Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager spricht von einem erfolgreichen Schritt, um kritische und akute Lücken zu schließen: „Es ist das erste Mal, dass wir den EU-Haushalt nutzen, um die Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern zu unterstützen. Dies wird es ermöglichen, den nationalen Verteidigungshaushalten ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis zu bieten, die Interoperabilität der europäischen Streitkräfte zu verbessern, unsere Industrie zu stärken und Europa besser auf Verteidigungsbedrohungen vorzubereiten. Wichtig ist, dass die ausgewählten Projekte auch unsere Unterstützung für die Ukraine mit zusätzlicher Verteidigungsausrüstung erhöhen werden.“ 

Neue Ära der europäischen Verteidigungszusammenarbeit

Die gemeinsame Beschaffung kritischer Verteidigungsgüter durch die Mitgliedstaaten soll in drei Bereichen unterstützt werden: 

• Beschaffung von Luft- und Raketenabwehrsystemen. Hier sind zwei Projekte ausgewählt, zum einen MISTRAL (Zusammenarbeit von neun Mitgliedstaaten - FR, BE, CY, EE, ES, HU, SI, RO, DK) sowie JAMIE (Zusammenarbeit von sechs Mitgliedstaaten – Deutschland sowie SI, BG, AT, EE, LV)
• Beschaffung moderner gepanzerter Fahrzeuge. Hier geht es um das Projekt CAVS, ein moderner gepanzerter Träger für den geschützten Truppentransport. (Zusammenarbeit von vier Mitgliedstaaten: Deutschland sowie FI, LV, SE). 
• Herstellung von Munition. Hier geht es um zwei Projekte für die Beschaffung verschiedener Arten von 155-mm-Artilleriemunition: „CPoA 155mm“ (sechs Mitgliedstaaten - NL, IT, PL, LT, DK, HR) sowie „HE 155mm“ (vier Mitgliedstaaten – Deutschland sowie DK, NL, EE).

Die fünf ausgewählten Projekte haben zusammen einen Auftragswert von mehr als 11 Milliarden Euro. Das veranschaulicht die hohe Hebelwirkung der EU-Mittel. 

Verteidigungsbereitschaft stärken 

Durch die gemeinsame Beschaffung, die durch Skaleneffekte ein höheres Kosten-Nutzen-Verhältnis bietet, werden kritische Verteidigungsfähigkeiten für die Streitkräfte der Mitgliedstaaten erschwinglicher. Mit den gemeinsam beschafften Produkten wird die Interoperabilität der Streitkräfte der Mitgliedstaaten verbessert. Die klareren Perspektiven und die größere Vorhersehbarkeit, die mit größeren Aufträgen einhergehen, werden die europäische Industrie stärken und es ihr ermöglichen, ihre Produktionskapazitäten an die Verteidigungsbedürfnisse Europas anzupassen. Alles in allem wird die gemeinsame Beschaffung die Verteidigungsbereitschaft in den EU-Mitgliedstaaten stärken. 

Die Auszahlung erfolgt im Rahmen des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch das Instrument für die gemeinsame Beschaffung (EDIRPA).

Weitere Schritte

Die fünf ausgewählten EDIRPA-Projekte treten nun in die Vorbereitungsphase der Finanzhilfevereinbarung. Sie umfasst eine detaillierte Koordinierung zwischen der Kommission und den Konsortien der Behörden der Mitgliedstaaten. 

Neben den ausgewählten Projekten wurden weitere vielversprechende Vorschläge eingereicht. Sie wurden in eine Reserveliste aufgenommen, so dass sie für eine mögliche künftige Finanzierung identifizierbar sind. So könnten die an diesen Vorschlägen beteiligten Mitgliedstaaten versuchen, sie finanziell zu unterstützen, indem sie ungenutzte EU-Mittel, die ihnen im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung zugewiesen wurden, übertragen.

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