EU Unterstützergruppe sieht Reformfortschritte in der Ukraine

(28.10.2016) - Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, sagte: „Aus dem Bericht über die ersten 18 Monaten der Arbeit der SGUA geht hervor, dass die Ukraine bei den Reformen in den Bereichen Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftsmanagement, Energie und Dezentralisierung große Fortschritte erzielt hat. Die Unterstützergruppe hat bei vielen Schlüsselmaßnahmen und wichtigen neuen Gesetze Hilfestellung geleistet und sich als nützliches Instrument für die Förderung von Reformen und die Koordinierung der EU-Unterstützung erwiesen. Und diese Unterstützung ist nur der Anfang: die SGUA wird auch in den nächsten Jahren weiter zu Reformerfolgen in der Ukraine beitragen.“

Die Unterstützergruppe für die Ukraine wurde im April 2014 von der Europäischen Kommission eingerichtet. Sie besteht aus neun thematischen Teams, die die prioritären Reformbereiche der Assoziierungsagenda widerspiegeln. Die Aufgabe der Gruppe besteht darin, die Ukraine bei den Reformen zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU (zu dem die Einrichtung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone gehört) zu unterstützen. Zu diesem Zweck koordiniert und mobilisiert sie Unterstützungsleistungen der Europäischen Kommission, der Mitgliedstaaten, externer Spender und internationaler Finanzorganisationen wie Beratung, Expertise und finanzielle Zusammenarbeit. Hierbei arbeitet sie eng mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst, der Delegation der EU in der Ukraine und der Unterstützungsmission der Europäischen Union zusammen.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Ukraine's reform achievements and EU's support

Support Group for Ukraine – Activity Report, The first 18 Months

Factsheet: EU-Ukraine relations

Memo - Ukraine's reform achievements and EU's support

Support Group for Ukraine – Website

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