TEN-T: Ukraine und Moldau sollen in EU-Verkehrskorridore integriert werden

Die EU-Kommission schlägt vor, vier europäische Verkehrskorridore auf das Gebiet der Ukraine und der Republik Moldau - einschließlich der Häfen Mariupol und Odessa – auszuweiten. Sie hat dafür ihren Vorschlag von Dezember 2021 angepasst, mit dem die Verordnung zum Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) angepasst werden soll. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die geopolitische Landschaft neu definiert. Die Auswirkungen des Krieges auf die globalen Märkte, die Versorgungsketten und die Lebensmittelsicherheit haben gezeigt, dass bessere Verbindungen zu den benachbarten Partnerländern der EU wichtiger sind als je zuvor.

Die für Verkehr zuständige Kommissarin Adina Vălean sagte: „Unser Vorschlag wird dazu beitragen, die Verkehrsanbindung zwischen den beiden Ländern und der EU zu verbessern, was den wirtschaftlichen Austausch und Verbindungen für Menschen und Unternehmen gleichermaßen erleichtert. Diese Korridore werden auch beim Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine eine wichtige Rolle spielen. Unsere Bemühungen für die Getreideausfuhr aus der Ukraine über die Solidaritätskorridore haben gezeigt, wie wichtig die Interoperabilität des Verkehrssystems ist und, dass wir die Konvergenz innerhalb des EU-Netzes erhöhen müssen, um es widerstandsfähiger zu machen und den Binnenmarkt zu stärken."

Die Kommission hat den Boden für diese Erweiterung bereitet, als sie Anfang des Monats überarbeitete Karten für das TEN-T-Netz in der Ukraine angenommen hat.

Russland und Belarus werden aus den TEN-T-Karten gestrichen

Mit dem geänderten Vorschlag werden Russland und Belarus aus den TEN-T-Karten gestrichen, da eine Zusammenarbeit mit diesen Ländern in der derzeitigen Situation weder angemessen noch im Interesse der EU ist. Schließlich schreibt der Vorschlag vor, dass neu gebaute Strecken in den EU-Mitgliedstaaten, die eine gemeinsame Landgrenze mit einem anderen Mitgliedstaat haben, mit der europäischen Standard-Spurweite gebaut werden müssen. Weiter werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Umstellung bestehender Eisenbahnstrecken auf die europäische Standard-Spurweite zu planen, wenn dies wirtschaftlich gerechtfertigt ist.

Weitere Informationen:

Die ausführliche Pressemitteilung

Die Daily News vom 28.7.2022

Vorschlag zur TEN-T-Verordnung

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