Europäischer Aufbauplan in Deutschland

Um die Folgen von Corona bewältigen zu können, wurde der langfristige EU-Haushalt aufgestockt. 50 % des EU-Haushalts fließen zwingend in Modernisierungsmaßnahmen: in Forschung und Innovation, in den ökologischen und den digitalen Wandel sowie in Initiativen für Vorsorge, Erholung und Krisenfestigkeit. Der zukunftsträchtige Plan ist im Sinne des europäischen Grünen Deals auf den Kampf gegen den Klimawandel und dabei besonders auf den Schutz der Artenvielfalt ausgerichtet. 30 % der EU-Haushaltsgelder sind für diese Prioritäten vorgesehen.

Aus dem Programm NextGenerationEU kommen 806,9 Milliarden Euro (750 Milliarden Euro zu Preisen von 2018), hiervon 723,8 Milliarden Euro als Darlehen und Zuschüsse über die Aufbau- und Resilienzfazilität. Damit werden Strukturreformen und Investitionen der EU-Länder unterstützt.

Das Europäische Semester zur Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik wurde ebenfalls angepasst, da es eng mit der Aufbau- und Resilienzfazilität verknüpft ist. So soll sichergestellt werden, dass die Länder im Sinne des Aufschwungs zentrale Strukturreformen in Angriff nehmen.

Um Gelder aus der Aufbau- und Resilienzfazilität erhalten zu können, haben alle 27 EU-Länder einen nationalen Aufbau- und Resilienzplan vorgelegt. Darin müssen mindestens 37 % der Ausgaben für den Klimaschutz und 20 % für digitale Investitionen und Reformen vorgesehen sein. Die Pläne sind bis 2026 umzusetzen.

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Deutschland erhält insgesamt 30,3 Mrd. Euro an Zuschüssen aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Herzstück und Finanzierungsmechanismus des Aufbauinstruments NextGenerationEU. Das Geld fließt in voller Höhe in 28 Investitions- und 17 Reformprojekte der deutschen Regierung.

Der deutsche Aufbauplan besteht aus drei politischen Schwerpunkten:

1. Klimapolitik und Energiewende
2. Digitaler Wandel
3. Wirtschaftliche und soziale Resilienz

Deutschland wird die Zuschüsse folgendermaßen investieren:

49,5 Prozent der Gesamtmittel sind für Klimapolitik und Energiewende vorgesehen. Konkrete Maßnahmen gliedern sich in folgende Bereiche (je eine ausgewählte Maßnahme):

• Dekarbonisierung: Hier werden beispielsweise 3,7 Mrd. Euro in die Dekarbonisierung der Wirtschaft investiert, besonders in erneuerbaren Wasserstoff.
• klimafreundliche Mobilität: 7 Mrd. Euro werden als Fördermittel für 960.000 Elektrofahrzeuge sowie Investitionen in umweltfreundliche Busse und Züge bereitgestellt.
• Förderung von nachhaltigem und umweltfreundlichem Bauen und Sanieren: 6,2 Mrd. Euro werden investiert, um Wohngebäude energetisch effizienter zu machen.

47,5 Prozent der EU-Förderung fließen in den digitalen Wandel Deutschlands. Projekte in diesem Bereich sind beispielsweise:

• Investitionen in Mikroelektronik und Kommunikationstechnologie (1,5 Mrd. Euro)
• Aufbau von Cloud-Infrastrukturen (750 Mio. Euro)
• Digitalisierung von 215 Verwaltungsdienstleistungen auf Bundes- und Länderebene (2,5 Mrd. Euro)

Folgende Projekte sollen, neben weiteren Initiativen, die wirtschaftliche und soziale Resilienz Deutschlands stärken:

• Ausbau der Kinderbetreuung durch 90.000 zusätzliche KITA-Plätze (500 Mio. Euro)
• Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit einem COVID-19-bedingten Lernrückstand
• Modernisierung von Krankenhäusern sowie deren Ausstattung mit neuester IT-Technologie (3 Mrd. Euro)

Der Deutsche Aufbauplan enthält zudem ein REPowerEU-Kapitel, mit welchem die EU ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland beenden will. Dazu gehören beispielsweise zwei Reformen, mit denen die Inbetriebnahme von Onshore- und Offshore-Windenergieanlagen beschleunigt werden soll.

Weitere Informationen:

• Internetauftritt der Europäischen Kommission zum deutschen Aufbauplan: Germany's recovery and resilience plan (auf Englisch)
• zu den einzelnen Schwerpunkten des Aufbauplans: Bundesfinanzministerium - Deut­scher Auf­bau- und Re­si­li­enz­plan (DARP)
• Der vollständige Aufbauplan Deutschlands: Bundesfinanzministerium - Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)