Auf Einladung von Bundesinnenministern Nancy Faeser nimmt EU-Innenkommissarin Ylva Johansson im Rahmen des „Berliner Prozesses“ am Treffen mit den Westbalkan-Staaten teil. Vor Beginn der Konferenz betonte Kommissarin Johansson: „Das heutige Treffen des Berliner Prozesses findet zur richtigen Zeit statt. Die Entwicklungen auf dem westlichen Balkan haben direkte Auswirkungen auf die EU.“ Der Kommissarin zufolge gibt es drei vorrangige Punkte: Am dringlichsten sei dabei die Bekämpfung der irregulären Migration entlang der westlichen Balkanroute. Weitere Themen seien die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, besonders der Korruption, sowie die Terrorismusbekämpfung und das Verhindern von Radikalisierung. Im Anschluss an das Treffen geben Johansson und Faeser um 17 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz, die live übertragen wird.
Zur irregulären Migration entlang der westlichen Balkanroute habe sich die EU einig und entschlossen gezeigt, so Innenkommissarin Johansson: „Nach dem Treffen der Innenminister vergangene Woche haben wir gemeinsam mit den westlichen Balkanstaaten detaillierte gemeinsame Maßnahmen ergriffen.“ Dazu gehöre die Angleichung der Visabestimmungen die Balkanländer mit der EU, mehr Unterstützung von Frontex in der Region, eine verstärkte Zusammenarbeit bei Rückführung und Rückübernahme sowie der Kampf gegen die Schleusung von Migranten.
An dem Treffen sind Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen von Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Österreich, Polen, Slowenien und Tschechien sowie des Vereinigten Königreichs und Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen der sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien eingeladen. Außerdem nehmen Vertreterinnen und Vertreter internationaler und regionaler Gremien und Organisationen teil.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Pressekonferenz mit Innenkommissarin Johansson und Bundesinnenministerin Faeser um 17 Uhr – LIVE-Übertragung auf EbS
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 20. Oktober 2022
- Autor
- Vertretung in Deutschland