EU-Nachrichten

Nr. 1 vom 16. Januar 2025

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Editorial

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

es fühlt sich für uns nicht so an, als sei das neue, schon so ereignisreiche Jahr erst gut zwei Wochen alt – aber immerhin gibt uns das noch die Gelegenheit, Ihnen ein gutes, gesundes, friedliches 2025 zu wünschen und zu danken für Ihr Interesse an unserem gemeinsamen Europa. Ohne Zweifel Herzenseuropäerin ist Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - als starke Stimme Europas in der Welt wird sie in diesem Jahr mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen ausgezeichnet, gab das Karlspreis-Direktorium gestern bekannt. Die Präsidentin zeigte sich tief berührt.

Am Samstag geht es offiziell los: mit einem feierlichen Festakt startet das Kulturhauptstadt-Jahr unter dem Motto “C the Unseen” in Chemnitz. Neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und anderen hochrangigen Gästen reist auch EU-Kommissar Glenn Micallef nach Chemnitz, mehr dazu in unseren Veranstaltungstipps. Bereits heute ist Exekutiv-Vizepräsident Stéphane Séjourné beim Stuttgarter Automobilgipfel, der Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften zusammenbringt. Und last but not least: in Berlin startet heute die Internationale Grüne Woche mit EU- Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen, auch dazu mehr in dieser Ausgabe. Wie gesagt: ein ereignisreicher Start ins neue Jahr!

Viele Grüße vom Presseteam der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Haben Sie noch eine schöne Woche!

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Highlights

Christophe Hansen, EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, ist ab heute zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt in Berlin. Er spricht am Abend zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche (IGW) und nimmt am Freitagmorgen am Eröffnungsrundgang der Messe teil. Am Freitag und Samstag ist er beim Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) und nimmt an der Berliner Agrarministerkonferenz teil. Mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir wird Kommissar Hansen auch über den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Deutschland beraten. Ein Interview mit dem Kommissar im Deutschlandfunk dazu können Sie hier nachhören, mehr zu seinem Besuch gibt es hier. Und übrigens: den Stand der EU-Kommission auf der Grünen Woche finden Sie in Halle 3.2 (dem Erlebnisbauerhof). Schauen Sie gern vorbei!

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion zu X und Meta haben wir in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland die wichtigsten Fragen und Antworten rund um den Digital Services Act (DSA), dem europäisches Gesetz über digitale Dienste, zusammengetragen. Es geht um die Ziele des DSA, seinen Geltungsbereich, um Zuständigkeiten, Faktenprüfer, Meinungsfreiheit und darum, wie Wahlen in der EU geschützt werden.

Die Europäische Kommission hat die erste Tranche eines außerordentlichen Makrofinanzhilfe-Darlehens für die Ukraine in Höhe von 3 Milliarden Euro ausgezahlt – verwendet werden dafür die Zinseinnahmen aus eingefrorenen russischen Vermögen. Mehr hier. Die EU stellt auch weitere humanitäre Hilfe in Höhe von 148 Millionen Euro für die Ukraine und ukrainische Flüchtlinge in der Republik Moldau bereit. Wegen des russisches Angriffskrieg sind rund 12,7 Millionen Menschen dringend auf Nothilfe wie Nahrungsmittel, Unterkünfte, sauberes Wasser, Gesundheitsversorgung und Schutz vor dem Winter angewiesen.

Kein positives Highlight: Das Jahr 2024 war das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen und das erste Jahr, in dem die globale Jahres-Durchschnittstemperatur 1,5 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau lag. Das zeigt der Bericht „Global Climate Highlights 2024“ des EU-Erdbeobachtungssystems Copernicus. Die Erwärmung des europäischen Kontinents ist seit den 1980er Jahren doppelt so schnell vorangeschritten wie der globale Durchschnitt. Er ist damit der sich am schnellsten erwärmende Kontinent der Erde. Alle Zahlen und Link zum Bericht hier.
Gratis mit dem Zug durch die EU – das macht die Europäische Kommission ab März ein weiteres Mal für rund 36.000 junge Menschen, 6.145 davon aus Deutschland, möglich. Sie erhalten im Rahmen des Programms „DiscoverEU“ einen Travel-Pass, mit dem sie vor allem mit der Bahn die Vielfalt des Kontinents erkunden, das kulturelle Erbe entdecken und Menschen auf dem ganzen Kontinent kennenlernen können. Wer 18 Jahre alt ist und sich erfolgreich beworben hat, kann ab März 2025 für 30 Tage durch Europa reisen. Wie das abläuft, bestimmen die Jugendlichen selbst: Bis Ende Mai 2026 können die Tickets genutzt werden. Mehr hier.

Auch mit dem Zug unterwegs war EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler in dieser Woche: in Hannover traf sie die Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Wiebke Osigus. Im Anschluss besucht Barbara Gessler das EUROPE DIRECT Hannover. Sie sagte: „Wir stehen in diesem Jahr vor großen Herausforderungen. Das schaffen wir nur gemeinsam und wir brauchen die aktive Mithilfe all unserer Mitgliedstaaten, auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Unser Ziel ist eine Europäische Union, die ihre großen gemeinsamen Vorhaben besser und schneller umsetzt.“ Mehr hier.

Noch nachgereicht vom Dezember: Die Kommission hat im Rahmen der Aufbau und Resilienzfazilität (als Eckpfeiler des Aufbauinstruments NextGenerationEU) an fünf EU-Mitgliedstaaten insgesamt 26,8 Milliarden Euro ausgezahlt. Deutschland erhält 13,5 Milliarden Euro an Zuschüssen nach Abzug von Vorfinanzierungen. Auszahlungen (in Form von Darlehen und Zuschüssen) gingen auch an Tschechien, Italien, Portugal und Rumänien. Damit wurden inzwischen 300 Milliarden Euro im Rahmen von NextGenration EU ausgezahlt. Mehr hier.

Weitere Pressemitteilungen zu aktuellen Themen finden Sie hier (Vertretung der Kommission in Berlin) und hier (Presseraum/Sprecherdienst der Kommission in Brüssel). Für unseren täglichen Newsletter kann man sich hier anmelden. Und folgen Sie uns gerne auch auf den sozialen Medien: Facebook, X, Instagram.

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Europa vor Ort

EU fördert Jugendberufshilfe-Projekt „Brücken bauen“ in Marzahn-Hellersdorf

Mit 7,5 Millionen Euro aus dem Fördertopf ESF+ fördert die EU im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf das Projekt „Brücken bauen“ der Manege gGmbH im Don-Bosco-Zentrum. Das sind 40 Prozent der Gesamtsumme von 18,75 Millionen Euro – 60 Prozent der Förderung kommt vom Jobcenter. Derzeit befindet sich das Projekt in der Halbzeitevaluierung – eventuell fließen danach weitere Mittel.

Dort, in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer Gemeinschaftsunterkunft für 600 Personen und einem Obdachlosenheim, das 800 Menschen ein Dach über dem Kopf bietet, finden viele junge Menschen in schwierigen Lebens- und Notlagen dringend benötigte Hilfe. Über die Hälfte von ihnen (56 Prozent) haben keinen Schulabschluss. Sie leiden unter psychischen Belastungen, Wohnungslosigkeit, Schulden oder Suchtproblemen.

Pater Simon Härting, Pädagoge, Priester und Leiter der Manege gGmbH sagte: „Wir freuen uns sehr, dass wir mit großer Unterstützung aus Mitteln der Europäischen Union das Projekt „Bücken Bauen” gestalten dürfen. Besonders junge Menschen in den urbanen Randzonen der Stadt Berlin sind heute von Exklusion vielfältig gefährdet. Wir können hier durch aufsuchende Arbeit einen Beitrag leisten, um die Entkopplung zu bremsen oder aufzulösen. Dabei sind wir rund um die Uhr erreichbar. Eine solche Hilfe kann in einer Metropole wie Berlin überlebensnotwendig werden. Dazu haben wir mit der Öffnungszeit 24/7 und den Notübernachtungsplätzen für kurzfristig obdachlos gewordene junge Menschen Angebote entwickeln können, die ohne die Unterstützung von Mitteln des europäischen Sozialfonds NICHT möglich gewesen wären.“

Die Bereichsleiterin für das Projekt „Brücken Bauen” Anja Stiehler sieht einen stetig steigenden Bedarf: „Sowohl die Anfragen für eine Notübernachtung als auch die Teilnehmendenzahlen sind konstant hoch. Wir sehen deutlich, wie unsere Projekte ausgelastet sind und stellen gleichzeitig in den Bezirken fest, dass der Bedarf steigt. Exklusion zu verhindern ist im städtischen Raum eine tägliche Herausforderung.”

Was ist das Besondere an diesem Projekt?

Das Jobcenter, die Agentur für Arbeit, Schulämter und die Jugendberufshilfe arbeiten im Übergang Schule-Beruf eng zusammen. Dies schafft Synergieeffekte vor Ort und ist ein Riesenvorteil insbesondere für Jugendliche, die weder eine Schule besuchen oder sich in Beschäftigung, Ausbildung oder Studium befinden (sog. „NEETs) und somit von Armut betroffen oder bedroht sind.

Das Projekt „Brücken bauen“ der Manege gGmbH unterstützt die Jugendlichen in Problemlagen und entwickelt mit ihnen Lösungsstrategien und nachhaltige Zukunftsperspektiven. In den Schulräumen des Projekts können die jungen Menschen zum Beispiel versäumten Unterrichtsstoff nachholen oder in den Metall- und Holzwerkstätten ihre handwerklichen Talente ausprobieren. Ziel ist die ökonomische und soziale Teilhabe der jungen Menschen und die (Wieder)-Anbindung an bestehende Regelsysteme.

Die Manege gGmbH

Seit 2009 werden die Projekte der Manege gGmbH auch durch die Europäische Union gefördert. Die Einrichtung beschäftigt 99 Menschen in ihren Projekten und betreut zusammen an ihren drei Standorten Marzahn, Reinickendorf und Treptow-Köpenick und den mobilen Beratungsbussen etwa 450 Kinder und junge Menschen in einem Umkreis von 187 Kilometern.

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Europa in Zahlen

Erfolgreiches Vernetzen von Schulen: 20 JahreTwinning

eTwinning, die EU-Initiative für grenzüberschreitende schulische Zusammenarbeit, feiert in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen. Über 160.000 Projekte haben in diesen zwei Jahrzehnten über 3 Millionen Schülerinnen und Schüler innerhalb der eTwinning-Gemeinschaft erreicht, mit Hilfe von über 1,2 Millionen Lehrkräften aus 295.000 Schulen. eTwinning macht Lernen ohne Grenzen für alle Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler zugänglich, fördert Innovationen in der Unterrichtspraxis, die digitale Kompetenz und aktive Bürgerschaft.

eTwinning holt Europa ins Klassenzimmer

eTwinning ist Teil der Europäischen Plattform für Schulbildung, einem Online-Raum, der Schulen in 46 Ländern miteinander verbindet. 400.000 Nutzerinnen und Nutzer erhalten regelmäßig einen Newsletter über die neuesten Plattform-Inhalte und bevorstehende Aktivitäten. Durch die Vernetzung der Lehrkräfte untereinander trägt die Initiative zur Förderung einer inklusiven, hochwertigen Bildung durch wechselseitiges Lernen in der gesamten EU und darüber hinaus bei. eTwinning wurde im Laufe der Jahre erweitert, um neue Mitgliedsländer willkommen zu heißen und neue Funktionen wie Online-Kurse und europäische Qualitätssiegel einzuführen. Es ist jetzt auch für Lehramtsstudierende in den ersten Phasen ihrer Ausbildung zugänglich.

Lehrkräfte können sich über eTwinning länderübergreifend austauschen

Die Initiative „eTwinning für angehende Lehrkräfte“ hat gezeigt, wie die Plattform zur Entwicklung neuer Generationen von Lehrkräften beiträgt, indem sie den Austausch und die Diskussionen zwischen Lehrkräften aus anderen Ländern und anderen Bildungssystemen fördert und es Lehrkräften ermöglicht, fächer- und projektübergreifenden Unterricht zu entdecken und umzusetzen. Mehr dazu hier.

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Veranstaltungen / Tipps

Chemnitz startet am 18. Januar mit einer bunten Eröffnungsfeier in sein Jahr als Kulturhauptstadt Europas

C the Unseen lautet das Motto der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025, die am Samstag, dem 18. Januar 2025, mit einem ganztägigen Programm eröffnet wird. Chemnitz 2025 lädt ab dem Wochenende elf Monate lang zu einer Feier des europäischen Miteinanders ein. Auch Glenn Micallef, EU-Kommissar für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport, ist bei der Eröffnungsfeier vor Ort.

Herzstück des Programms am 18. Januar ist die Eröffnungsshow um 19:00 Uhr auf der großen Bühne am Karl-Marx-Monument. Mit der Show werden Künstler:innen aus Chemnitz und ganz Deutschland präsentiert. Die international und national renommierten Musiker:innen Bosse, Paula Carolina und Fritz Kalkbrenner gehören neben vielen anderen auch dazu.

Bereits am Nachmittag werden von 14:00 bis 18:00 Uhr drei Bühnen in der Innenstadt mit halbstündlich wechselndem Programm bespielt. Zu erleben sind 23 Acts. Mit einem Open Air Rave beginnt um 20:00 Uhr auf dem Neumarkt in der Innenstadt die Aftershowparty. In vielen Chemnitzer Clubs sowie im Opernhaus kann ebenfalls ab 20:00 Uhr bei freiem Eintritt weiter gefeiert werden. Der Eintritt zur Eröffnungsshow ist kostenlos. Alle Programminformationen sind auf der Eröffnungswebseite ↗opening.chemnitz2025.de zu finden.

Neues Europäisches Bauhaus: Bewerbungsphase gestartet

Die Bewerbungsphase für Auszeichnungen zu Innovation und Kreativität, die vom Neuen Europäischen Bauhaus (NEB) inspiriert sind, wurde diese Woche eröffnet: die fünfte Ausgabe der Preise des Neuen Europäischen Bauhauses und der neue NEB zur Unterstützung kleiner Gemeinden (Boost for Small Municipalities). Da bezahlbare Wohnraumlösungen aktuell zu den dringendsten Herausforderungen zählen, rückt die diesjährige Ausgabe der Preise dieses drängende Thema in den Mittelpunkt. Mit den NEB-Preisen werden herausragende Projekte und Ideen von Einzelpersonen, Teams und Organisationen ausgezeichnet. Kreative aus ganz Europa und darüber hinaus sind eingeladen, innovative Projekte und Ideen einzureichen, die die Art und Weise, wie wir leben und mit unserer Umwelt interagieren, neu gestalten. Bewerbungen für die Preise und den NEB-Boost für kleine Gemeinden sind bis zum 14. Februar 2025 um 19:00 Uhr MEZ möglich. Bewerbungen sollten über die offizielle Plattform für die Preise des Neuen Europäischen Bauhauses eingereicht werden. Mehr dazu hier.

Weitere Veranstaltungen bzw. Termine finden Sie hier in unserem Überblick auf die kommenden Tage. Sie können unsere Terminvorschau auch abonnieren.

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