Mittagsgespräch: Strategische Sprungbretter und Stolpersteine auf dem Weg zur EU-Erweiterung

Die Erweiterung der EU steht nach Jahren der Stagnation wieder im Fokus, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Ukraine, Moldau und Bosnien und Herzegowina erhielten im Jahr 2022 den Beitrittskandidatenstatus. Prospektiv kann sich die EU um 10 Staaten erweitern.

Trotz unterschiedlichem Verhandlungsstand ist das politische Momentum für Beschleunigung und Abschluss der Beitrittsverhandlungen groß. Dies zeigten etwa die jüngste Europakonferenz des Auswärtigen Amtes im November und der jährliche Erweiterungsbericht der Kommission, der die Eröffnung von Verhandlungen mit der Ukraine und Moldau empfiehlt. Die Debatte über strategische Entscheidungen zur Aufnahmebereitschaft der EU, wie budgetäre Fragen und institutionelle Reformen, ist intensiv.

Der Europäische Rat tagt am 14. und 15. Dezember 2023 in Brüssel, um u.a. über Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau zu entscheiden. Das Mittagsgespräch zum Zeitpunkt des Gipfels behandelt diese Fragen und diskutiert die Signale, die der Gipfel bezüglich der Beziehung zwischen Reformen und Erweiterung der EU senden sollte.

Grußwort:

Manica Hauptman, Leiterin der Politischen Abteilung, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Sprecher:innen:

Prof. Dr. Funda Tekin, Direktorin, Institut für Europäische Politik, Berlin;
Honorarprofessorin, Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft und Europäische Integration, Eberhard-Karls-Universität, Tübingen

Prof. Dr. Tanja Börzel, Professorin, Lehrstuhl für Europäische Integration, Freie Universität Berlin; Direktorin, Exzellenzcluster SCRIPTS, Freie Universität Berlin

Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäische Bewegung Deutschland

Moderation:

Johanna Hase, Wissenschaftliche Referentin, Institut für Europäische Politik, Berlin