Eine digital souveräne Europäische Union in einer offenen, vernetzten Welt – das ist das Ziel der EU-Kommission. Sie will eine Digitalpolitik, die Menschen und Unternehmen in ihrer Handlungskompetenz stärkt, damit sie die Chancen einer auf den Menschen ausgerichteten, nachhaltigen und florierenden digitalen Zukunft voll nutzen können. Schwachstellen und Abhängigkeiten müssen beseitigt und Investitionen beschleunigt werden.
Im März 2021 hat die EU-Kommission ein Strategiepapier vorgelegt, wie die EU-Mitgliedstaaten den digitalen Wandel bis 2030 gemeinsam meistern können: Bis 2030 sollten mindestens 80 Prozent aller Erwachsenen über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen, alle Haushalte in der EU eine Gigabit-Anbindung haben, alle wichtigen öffentlichen Dienste online verfügbar sein und drei von vier Unternehmen Cloud-Computing-Dienste, Big Data und künstliche Intelligenz nutzen.
Auch beim wirtschaftlichen Wiederaufbau der EU nimmt die Digitalisierung eine Schlüsselrolle ein. Gleichzeitig leistet der Einsatz von digitalen Technologien einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Mit ihrer Digitalstrategie will die Europäische Union das kommende Jahrzehnt bis 2030 zur „Digitalen Dekade" Europas machen und gleichzeitig sicherstellen, dass digitale Innovationen im Dienste der Menschen stehen und sie im Alltag unterstützen.
Europa hat die einmalige Gelegenheit zu einem nachhaltigen Wiederaufbau. Mit dem neuen mehrjährigen Haushalt und der Aufbau- und Resilienzfazilität haben wir beispiellose Ressourcen mobilisiert, um in den digitalen Wandel zu investieren. Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig digitale Technologien und Kompetenzen sind, um zu arbeiten, zu lernen und am Leben teilzuhaben – und wo wir noch besser werden müssen. Wir müssen die kommenden Jahre zu Europas digitaler Dekade machen, damit alle Bürger und Unternehmen die Vorteile der digitalen Welt bestmöglich nutzen können.
Digitalisierung in Deutschland
Die Europäische Kommission hat die Ergebnisse des Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft 2021(DESI) veröffentlicht. Dieser misst jedes Jahr die Fortschritte der EU-Mitgliedstaaten bei der digitalen Wettbewerbsfähigkeit in den Bereichen Humankapital, Breitbandanbindung, Integration digitaler Technik in Unternehmen und digitale öffentliche Dienste. Deutschland landet im Ranking aller EU-Staaten auf Platz 11.
Ergebnisse für Deutschland
Im Bereich Breitbandkonnektivität erzielt Deutschland relativ gute Ergebnisse, obgleich der Netzausbau von Engpässen bei Planungs- und Baukapazitäten beeinträchtigt wird und nach wie vor eine digitale Kluft zwischen ländlichen und städtischen Gebieten besteht. Bei der 5G-Bereitschaft ist das Land einer der Spitzenreiter, bei der allgemeinen Festnetzbreitbandnutzung steht es EU-weit an zweiter Stelle. Obwohl sich die Abdeckung mit Festnetzen mit sehr hoher Kapazität verbessert hat (von 33 Prozent auf 55,9 Prozent), liegt sie weiter unter dem EU-Durchschnitt (59,3 Prozent).
Im Bereich Humankapital schneidet Deutschland bei fast allen Indikatoren (abgesehen vom Anteil weiblicher IKT-Fachkräfte) im EU-Vergleich überdurchschnittlich gut ab. Mindestens grundlegende digitale Kompetenzen und mindestens grundlegende Softwarekompetenzen sind im Land weitverbreitet, doch der Mangel an IKT-Fachkräften besteht weiter.
Dieser Mangel beeinflusst auch die Integration der Digitaltechnik durch Unternehmen. Weniger als ein Drittel der Unternehmen (29 Prozent) tauscht Informationen auf elektronischem Wege aus, und nur 18 Prozent der KMU stellen elektronische Rechnungen aus. Bei beiden Indikatoren hat Deutschland in den letzten Jahren kaum Verbesserungen erzielt.
Bei den digitalen öffentlichen Diensten sind insgesamt Verbesserungen zu verzeichnen. Allerdings sind weitere Anstrengungen erforderlich, beispielsweise um die Interoperabilität der bereitgestellten Dienste sicherzustellen.
Digitale Technologien im Dienste der Menschen
Die Europäische Union will mit ihrer Digitalpolitik die Technologien näher an die Menschen bringen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Privatsphäre und der Datenschutz geachtet werden.
Ein Beispiel dafür, wie die EU-Digitalstrategie das Leben der europäischen Bürgerinnen und Bürger verbessert, ist die Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobiltelefone. Seit 2017 gelten auf Reisen im EU-Ausland für Mobiltelefonie, SMS-Nachrichten und mobile Daten dieselben Gebühren wie im Heimatland. Auch Geoblocking – also ungerechtfertigte geografische Beschränkungen – beim Online-Shopping und grenzüberschreitenden Kauf von Waren und Dienstleistungen wurde 2018 aufgehoben.
Die WiFi4EU-Initiative der Europäischen Kommission ermöglicht Millionen von Bürgerinnen und Bürgern einen kostenlosen Internetzugang in Parks, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in Europa. Im Rahmen der Initiative können Städte und Gemeinden Gutscheine im Wert von 15 000 Euro für die Einrichtung von WLAN-Netzen beantragen. Auch zahlreiche Gemeinden in Österreich haben an dieser Aktion teilgenommen.
Die Europäische Kommission geht außerdem gegen Falschmeldungen im Internet vor und erhöht den Druck auf Online-Plattformen, die Verbreitung von Desinformation einzudämmen.
Datenschutz
Jeden Tag werden Unmengen an Informationen einschließlich privater und personenbezogener Daten über das Internet übertragen. Ein vertrauensvoller und rechtskonformer Umgang mit Daten unter Wahrung der Privatsphäre ist daher wichtiger denn je. Um ein hohes Schutzniveau innerhalb der gesamten EU sicherzustellen, hat die EU 2018 ein einheitliches Datenschutzgesetz – die Datenschutz-Grundverordnung (DSVGO) – eingeführt, das überall in der EU gleichermaßen gilt.
Die EU-Vorschriften schreiben vor, dass personenbezogene Daten nur für einen rechtmäßigen Zweck und unter Einhaltung strenger rechtlicher Bedingungen erhoben werden. Die Verordnung räumt Bürgerinnen und Bürgern auch das Recht ein, das Löschen ihrer personenbezogenen Daten einzufordern, wenn die strengen Vorschriften zur Datenverarbeitung nicht eingehalten wurden. Die EU-Vorschriften für den Datenschutz stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten behalten und Unternehmen von gleichen Wettbewerbsbedingungen in der EU profitieren. Mit ihrem hohen und transparenten Datenschutzniveau hat die EU weltweit neue Standards für den verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten gesetzt.
Ein europäisches Konzept für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz
Die Europäische Union will die Verbreitung und Weiterentwicklung von Systemen der Künstlichen Intelligenz stärken und dabei gleichzeitig die Sicherheit und die Grundrechte der Menschen und Unternehmen gewährleisten. Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz kann viele Vorteile mit sich bringen, etwa eine bessere Gesundheitsversorgung, sicherere und sauberere Verkehrssysteme, eine effizientere Fertigung sowie kostengünstigere und nachhaltigere Energie.
Die EU hat das Potenzial, im Bereich der sicheren künstlichen Intelligenz eine weltweite Führungsrolle zu übernehmen. Mit einem starken Regelungsrahmen, der auf Menschenrechten und Grundwerten basiert, kann die EU künstliche Intelligenz so ausrichten, dass sie Menschen, Unternehmen und Regierungen Vorteile bringt. Mit diesem Ziel hat die Europäische Kommission im April 2021 erstmals einen robusten KI-RechtsrahmenDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• vorgeschlagen. Er soll dafür sorgen, dass in der EU verwendete künstliche Intelligenz sicher, transparent, ethisch, unparteiisch und unter menschlicher Kontrolle ist.