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Vertretung in Deutschland

Eine digitale Revolution für Europa

Eine digital souveräne Europäische Union in einer offenen, vernetzten Welt – das ist das Ziel der EU-Kommission. Sie will eine Digitalpolitik, die Menschen und Unternehmen in ihrer Handlungskompetenz stärkt, damit sie die Chancen einer auf den Menschen ausgerichteten, nachhaltigen und florierenden digitalen Zukunft voll nutzen können. Schwachstellen und Abhängigkeiten müssen beseitigt und Investitionen beschleunigt werden.

Im März 2021 hat die EU-Kommission ein Strategiepapier vorgelegt, wie die EU-Mitgliedstaaten den digitalen Wandel bis 2030 gemeinsam meistern können: Bis 2030 sollten mindestens 80 Prozent aller Erwachsenen über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen, alle Haushalte in der EU eine Gigabit-Anbindung haben, alle wichtigen öffentlichen Dienste online verfügbar sein und drei von vier Unternehmen Cloud-Computing-Dienste, Big Data und künstliche Intelligenz nutzen.

Auch beim wirtschaftlichen Wiederaufbau der EU nimmt die Digitalisierung eine Schlüsselrolle ein. Gleichzeitig leistet der Einsatz von digitalen Technologien einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

Mit ihrer Digitalstrategie will die Europäische Union das kommende Jahrzehnt bis 2030 zur „Digitalen Dekade" Europas machen und gleichzeitig sicherstellen, dass digitale Innovationen im Dienste der Menschen stehen und sie im Alltag unterstützen.

Europa hat die einmalige Gelegenheit zu einem nachhaltigen Wiederaufbau. Mit dem neuen mehrjährigen Haushalt und der Aufbau- und Resilienzfazilität haben wir beispiellose Ressourcen mobilisiert, um in den digitalen Wandel zu investieren. Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig digitale Technologien und Kompetenzen sind, um zu arbeiten, zu lernen und am Leben teilzuhaben – und wo wir noch besser werden müssen. Wir müssen die kommenden Jahre zu Europas digitaler Dekade machen, damit alle Bürger und Unternehmen die Vorteile der digitalen Welt bestmöglich nutzen können.

Ursula von der Leyen, Kommissionspräsidentin

Datenschutz

Jeden Tag werden Unmengen an Informationen einschließlich privater und personenbezogener Daten über das Internet übertragen. Ein vertrauensvoller und rechtskonformer Umgang mit Daten unter Wahrung der Privatsphäre ist daher wichtiger denn je. Um ein hohes Schutzniveau innerhalb der gesamten EU sicherzustellen, hat die EU 2018 ein einheitliches Datenschutzgesetz – die Datenschutz-Grundverordnung (DSVGO) – eingeführt, das überall in der EU gleichermaßen gilt.

Die EU-Vorschriften schreiben vor, dass personenbezogene Daten nur für einen rechtmäßigen Zweck und unter Einhaltung strenger rechtlicher Bedingungen erhoben werden. Die Verordnung räumt Bürgerinnen und Bürgern auch das Recht ein, das Löschen ihrer personenbezogenen Daten einzufordern, wenn die strengen Vorschriften zur Datenverarbeitung nicht eingehalten wurden. Die EU-Vorschriften für den Datenschutz stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten behalten und Unternehmen von gleichen Wettbewerbsbedingungen in der EU profitieren. Mit ihrem hohen und transparenten Datenschutzniveau hat die EU weltweit neue Standards für den verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten gesetzt.

Ein europäisches Konzept für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz

Die Europäische Union will die Verbreitung und Weiterentwicklung von Systemen der Künstlichen Intelligenz stärken und dabei gleichzeitig die Sicherheit und die Grundrechte der Menschen und Unternehmen gewährleisten. Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz kann viele Vorteile mit sich bringen, etwa eine bessere Gesundheitsversorgung, sicherere und sauberere Verkehrssysteme, eine effizientere Fertigung sowie kostengünstigere und nachhaltigere Energie.

Die EU hat das Potenzial, im Bereich der sicheren künstlichen Intelligenz eine weltweite Führungsrolle zu übernehmen. Mit einem starken Regelungsrahmen, der auf Menschenrechten und Grundwerten basiert, kann die EU künstliche Intelligenz so ausrichten, dass sie Menschen, Unternehmen und Regierungen Vorteile bringt. Mit diesem Ziel hat die Europäische Kommission im April 2021 erstmals einen robusten KI-RechtsrahmenDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• vorgeschlagen. Er soll dafür sorgen, dass in der EU verwendete künstliche Intelligenz sicher, transparent, ethisch, unparteiisch und unter menschlicher Kontrolle ist.