66 Millionen Euro für grenzübergreifende Zusammenarbeit mit der Ukraine

Im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik werden über 66 Millionen Euro für die grenzübergreifende Zusammenarbeit von Ungarn, Slowakei und Rumänien mit der Ukraine bereitgestellt. Das Programm deckt den Zeitraum 2021 bis 2027 ab, es geht um die Bereiche Gesundheit, Umwelt und Verwaltungskapazität. Das entsprechende erste Programm für grenzübergreifende Zusammenarbeit, Interreg NEXT Ungarn-Slowakei-Rumänien-Ukraine, hat die Kommission jetzt angenommen.

Die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira bezeichnete das Programm als Teil der Unterstützung und unerschütterlichen Solidarität der EU mit der Ukraine: „Die Ukraine ist Teil der europäischen Familie, und dies ist ein weiteres greifbares Zeichen für die Zusammenarbeit auf einem gemeinsamen Weg.“ Interreg wird der Ukraine und angrenzenden Mitgliedstaaten dabei helfen, gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen und gemeinsame Chancen zu nutzen.

Das kohäsionspolitische Programm verfolgt mehrere Ziele:

• gleichberechtigter Zugang zur Gesundheitsversorgung, eine größere Resilienz der Gesundheitssysteme;
• nachhaltige Anpassung an den Klimawandel, Unterstützung der Katastrophenvorsorge;
• Zusammenarbeit mit Blick auf Naturschutz, grüne Infrastrukturen und einen nachhaltigen Tourismus;
• angeglichene Standards einer effizienten öffentlichen Verwaltung;
• rechtliche und administrative Zusammenarbeit, um Hindernisse in den Grenzregionen zu beseitigen;
• Förderung der Zusammenarbeit zwischen Bürgern, Zivilgesellschaft und Institutionen.

Hintergrund

Interreg NEXT-Kooperationsprogramme für den Zeitraum 2021-2027 werden mit 1,1 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI) und dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA) ausgestattet. Für den Zeitraum 2021-2027 werden für fünf Interreg-Programme fast 600 Millionen Euro bereitgestellt, um grenzübergreifende und transnationale Kooperationsmaßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten und der Ukraine zu unterstützen.

Mit der Kohäsionspolitik (Kohäsion = Zusammenhalt) verfolgt die EU das strategische Ziel, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu stärken. Es geht darum, Unterschiede im Entwicklungsniveau der Regionen abzubauen. Damit werden die politischen Prioritäten der Union, insbesondere der ökologische und der digitale Wandel umgesetzt.

Hunderttausende Projekte in ganz Europa werden so angeschoben. Die Finanzierungsinstrumente werden von der Europäischen Kommission, den Mitgliedstaaten und Beteiligten auf lokaler und regionaler Ebene gemeinsam verwaltet und bereitgestellt.

Weitere Informationen:

Daily News vom 4. November

EU-Kohäsionspolitik 2021-2027 – Fragen und Antworten

10 Fragen zur Kohäsionspolitik – EU-Regionalpolitik - EU-Regionalpolitik - Europäische Kommission (europa.eu)

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