
Mit der jüngsten Auszahlung von 6 Milliarden Euro an Spanien hat die Europäische Kommission inzwischen über 150 Milliarden Euro an die EU-Staaten gezahlt, um zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronapandemie Investitionen und Reformen anzukurbeln. Deutschland erhält aus der Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Kernstück des Wiederaufbaufonds NextGenerationEU, 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen. Sie sollen beispielsweise die Dekarbonisierung und Digitalisierung im Land voranbringen. Die Kommission hat auch eine interaktive Karte online gestellt, die geförderte Projekte in den Mitgliedstaaten und ihre Umsetzung vor Ort veranschaulicht.
Der Wiederaufbauplan NextGenerationEU ist ein über 800 Milliarden Euro schweres, befristetes Aufbauinstrument. Es soll die unmittelbar coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abfedern und Europa umweltfreundlicher, digitaler und krisenfester machen. Sein Herzstück ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) – ein Instrument, das Finanzhilfen und Darlehen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen in den EU-Staaten bereitstellt. Um Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Aufbau- und Resilienzpläne erstellen, in denen sie darlegen, wie die Mittel investiert werden sollen. Darüber hinaus müssen sie die einschlägigen Etappenziele und Zielwerte erreichen. Bevor Auszahlungen erfolgen können, bewertet die Kommission, ob die einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben zufriedenstellend erreicht wurden.
Neue interaktive Karte
Die heute online gestellte interaktive Landkarte veranschaulicht ARF-geförderte Projekte in den Mitgliedstaaten und ihre Umsetzung vor Ort. Sie wird laufend aktualisiert, wenn neue Informationen verfügbar werden. Die Karte bietet einen Überblick über ausgewählte ARF-geförderte Reformen und Investitionen:
- Sie zeigt deren Standort in den Mitgliedstaaten und informiert über den jeweils aktuellen Stand, d. h. es wird kurz beschrieben, wie weit die Umsetzung gediehen ist und welche Schritte als Nächstes folgen.
- Außerdem kann über die Karte leicht auf ausführlichere Projektinformationen auf den Länderseiten der ARF-Website und andere Online-Ressourcen zugegriffen werden, wie die Websites der nationalen Aufbaupläne und, soweit verfügbar, die Websites zu einzelnen ARF-geförderten Projekten.
Im Rahmen der ARF erhalten die Mitgliedstaaten Fördermittel, wenn sie bestimmte, vorab festgelegte Etappenziele und Zielwerte – die jeweils für verschiedene Phasen der Durchführung von Reformen und Investitionen stehen – erreicht haben. Dass eine Reform oder Investition in der Karte erscheint, heißt allerdings nicht unbedingt, dass der Mitgliedstaat für das betreffende Projekt bereits ARF-Mittel erhalten hat (z.B. kann es sein, dass ein Mitgliedstaat die Durchführung eines Projekts mit nationalen Mitteln angestoßen hat). Die Karte sagt auch nichts darüber aus, wie die Kommission in Zukunft die Erfüllung der Etappenziele oder Zielwerte für ein bestimmtes Projekt bewerten wird.
Die auf der Karte angezeigten Projekte wurden nach dem Stand der Durchführung ausgewählt. Die Karte ergänzt und erweitert die öffentlich bereitgestellten Informationen der Mitgliedstaaten, die die Umsetzung und Überwachung ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne verantworten. Da die Umsetzung der ARF noch nicht abgeschlossen ist, stehen noch nicht alle Projekte, die mit ARF-Mitteln gefördert werden, fest. Deshalb erhebt die Karte auch nicht den Anspruch, sämtliche ARF-geförderten Projekte erschöpfend abzubilden.
Weitere Informationen
Website: Europäischer Aufbauplan
Pressekontakt: renke [dot] deckarmec [dot] europa [dot] eu (Renke Deckarm), Tel.: +49 1520 919 28 20. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 31. März 2023
- Autor
- Vertretung in Deutschland