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Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung31. März 2023Vertretung in DeutschlandLesedauer: 2 Min

Aufbauplan NextGenerationEU: Über 150 Milliarden Euro an die EU-Staaten ausgezahlt

Ein Piktogram von einem weißen Kreis, in dem sich auf der rechten Seite eine Statistik befindet und auf der linken Seite eine Darstellung eines Finanzhauses mit einem Euro-Zeichen in der Mitte. Mittig innerhalb des Kreises sind zwei graphisch dargestellte Menschen, die ihre Hände/Arme zueinander strecken. Über ihnen befindet sich ein weiterer kleinerer Kreis mit einem gelben Haken darin. Das gesamte Piktogram ist auf einem blauen Hintergrund dargestellt.

Mit der jüngsten Auszahlung von 6 Milliarden Euro an Spanien hat die Europäische Kommission inzwischen über 150 Milliarden Euro an die EU-Staaten gezahlt, um zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronapandemie Investitionen und Reformen anzukurbeln. Deutschland erhält aus der Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Kernstück des Wiederaufbaufonds NextGenerationEU, 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen. Sie sollen beispielsweise die Dekarbonisierung und Digitalisierung im Land voranbringen. Die Kommission hat auch eine interaktive Karte online gestellt, die geförderte Projekte in den Mitgliedstaaten und ihre Umsetzung vor Ort veranschaulicht.

Der Wiederaufbauplan NextGenerationEU ist ein über 800 Milliarden Euro schweres, befristetes Aufbauinstrument. Es soll die unmittelbar coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abfedern und Europa umweltfreundlicher, digitaler und krisenfester machen. Sein Herzstück ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) – ein Instrument, das Finanzhilfen und Darlehen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen in den EU-Staaten bereitstellt. Um Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Aufbau- und Resilienzpläne erstellen, in denen sie darlegen, wie die Mittel investiert werden sollen. Darüber hinaus müssen sie die einschlägigen Etappenziele und Zielwerte erreichen. Bevor Auszahlungen erfolgen können, bewertet die Kommission, ob die einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben zufriedenstellend erreicht wurden.

Neue interaktive Karte

Die heute online gestellte interaktive Landkarte veranschaulicht ARF-geförderte Projekte in den Mitgliedstaaten und ihre Umsetzung vor Ort. Sie wird laufend aktualisiert, wenn neue Informationen verfügbar werden. Die Karte bietet einen Überblick über ausgewählte ARF-geförderte Reformen und Investitionen:

  • Sie zeigt deren Standort in den Mitgliedstaaten und informiert über den jeweils aktuellen Stand, d. h. es wird kurz beschrieben, wie weit die Umsetzung gediehen ist und welche Schritte als Nächstes folgen.
  • Außerdem kann über die Karte leicht auf ausführlichere Projektinformationen auf den Länderseiten der ARF-Website und andere Online-Ressourcen zugegriffen werden, wie die Websites der nationalen Aufbaupläne und, soweit verfügbar, die Websites zu einzelnen ARF-geförderten Projekten.

Im Rahmen der ARF erhalten die Mitgliedstaaten Fördermittel, wenn sie bestimmte, vorab festgelegte Etappenziele und Zielwerte – die jeweils für verschiedene Phasen der Durchführung von Reformen und Investitionen stehen – erreicht haben. Dass eine Reform oder Investition in der Karte erscheint, heißt allerdings nicht unbedingt, dass der Mitgliedstaat für das betreffende Projekt bereits ARF-Mittel erhalten hat (z.B. kann es sein, dass ein Mitgliedstaat die Durchführung eines Projekts mit nationalen Mitteln angestoßen hat). Die Karte sagt auch nichts darüber aus, wie die Kommission in Zukunft die Erfüllung der Etappenziele oder Zielwerte für ein bestimmtes Projekt bewerten wird.

Die auf der Karte angezeigten Projekte wurden nach dem Stand der Durchführung ausgewählt. Die Karte ergänzt und erweitert die öffentlich bereitgestellten Informationen der Mitgliedstaaten, die die Umsetzung und Überwachung ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne verantworten. Da die Umsetzung der ARF noch nicht abgeschlossen ist, stehen noch nicht alle Projekte, die mit ARF-Mitteln gefördert werden, fest. Deshalb erhebt die Karte auch nicht den Anspruch, sämtliche ARF-geförderten Projekte erschöpfend abzubilden.

Weitere Informationen

Vollständige Pressemitteilung

Interaktive Landkarte 

Website: Europäischer Aufbauplan

Pressekontakt: renke [dot] deckarmatec [dot] europa [dot] eu (Renke Deckarm), Tel.: +49 1520 919 28 20. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS Europa per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
31. März 2023
Autor
Vertretung in Deutschland