Bericht: EU-Handelsabkommen bieten neue Chancen in Zeiten globaler wirtschaftlicher Unsicherheiten

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte zu dem Bericht: „Handelsabkommen bieten den europäischen Unternehmen die Möglichkeit, zu wachsen und mehr Menschen zu beschäftigen. Der heutige Bericht zeigt, dass der Handel insgesamt zugenommen hat und dass so viele globale Handelsströme von Präferenzhandelsabkommen erfasst werden wie nie zuvor. Besonders unsere Lebensmittel- und Getränkeexporte profitieren davon, dass für sorgfältig hergestellte Erzeugnisse aus EU-Ländern wie Champagner und Feta niedrigere Zölle gelten und sie außerhalb der Union rechtlich geschützt sind. Der Bericht verdeutlicht außerdem, wie unser Fokus auf Handel und nachhaltige Entwicklung Früchte trägt. Darüber hinaus haben wir im vergangen Jahr eine Reihe beispielloser Maßnahmen ergriffen, um die von unseren Handelspartnern eingegangenen Verpflichtungen durchzusetzen, insbesondere im Bereich der Arbeitnehmerrechte. Natürlich bleibt noch viel zu tun. Aber indem wir diese Informationen einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, erhoffen wir uns eine umfassende Diskussion darüber, wie sichergestellt werden kann, dass Handelsabkommen möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.“

Im Jahr 2018 haben sich die EU-Ausfuhren in und die Einfuhren aus Handelspartnerländern gut entwickelt: Das Wachstum hielt mit 2 Prozent bzw. 4,6 Prozent kontinuierlich an, wobei die Exportleistung der EU im Agrar- und Lebensmittelsektor besonders stark war. Das wachsende Netz von EU-Handelsabkommen schafft wirtschaftliche Chancen für Arbeitnehmer in ganz Europa, schließlich hängen mehr als 36 Millionen Arbeitsplätze von Ausfuhren in Länder außerhalb der EU ab. Die EU verzeichnete mit ihren Handelspartnern im Warenhandel einen Überschuss von 84,6 Mrd. Euro. Dem entgegen steht ein Handelsdefizit gegenüber dem Rest der Welt von insgesamt rund 24,6 Mrd. Euro.

Betrachtet man die einzelnen Sektoren in den verschiedenen Abkommen, so zeigt der Bericht von 2018 Folgendes:

• Die EU-Ausfuhren von Agrarlebensmitteln in die Handelspartnerländer nahmen weiter zu und stiegen um insgesamt 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch die Ausfuhren von Agrarlebensmitteln nach Südkorea nahmen um 4,8 Prozent zu. Erwähnenswert sind ferner die Agrarlebensmittelausfuhren nach Georgien, Moldau und in die Ukraine, die im Vergleich zu 2017 um 11 Prozent gestiegen sind.
• Die EU-Ausfuhren von Industriegütern stiegen um insgesamt 2 Prozent, wobei unter anderem bei Chemikalien (2,5 Prozent), mineralischen Erzeugnissen (6 Prozent) und unedlen Metallen (4,4 Prozent) ein stärkeres Wachstum zu verzeichnen war.

Betrachtet man beispielsweise eines der jüngsten Handelsabkommen, so zeigt der Bericht, dass im ersten vollen Kalenderjahr (2018) der Umsetzung des Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada folgende Ergebnisse erzielt wurden:

• Der bilaterale Warenhandel stieg um 10,3 Prozent und der Handelsüberschuss der EU gegenüber Kanada nahm um 60 Prozent zu.
• Die Warenausfuhren der EU nach Kanada stiegen um 15 Prozent (bzw. generierten 36 Mrd. Euro an zusätzlichen Ausfuhreinnahmen), insbesondere in Sektoren, in denen die Einfuhrzölle früher hoch waren, wie z. B. bei Arzneimitteln (+ 29 Prozent), Maschinen (+ 16 Prozent) oder organischen chemischen Erzeugnissen (+ 77 Prozent).
• Die EU-Ausfuhren von Agrarlebensmitteln nach Kanada (9 Prozent der Gesamtausfuhren der EU) stiegen um 7 Prozent.

Darüber hinaus hoben mehrere Partnerländer nach intensiven Diskussionen in den gemischten Ausschüssen, die mit den verschiedenen Handelsabkommen geschaffen wurden, Handelshindernisse auf‚ sodass mehr EU-Unternehmen die Möglichkeiten, die diese Abkommen bieten, in vollem Umfang nutzen können. So werden etwa dänische und niederländische Landwirte in der Lage sein, Rindfleisch nach Südkorea auszuführen, während Polen und Spanien Geflügelfleisch nach Südafrika exportieren können.

In dem Bericht werden außerdem die Auswirkungen der Kapitel „Handel und nachhaltige Entwicklung“ untersucht‚ die Bestandteil aller modernen Handelsabkommen der EU sind. Diese Kapitel zielen darauf ab, mit den Handelspartnern zusammenzuarbeiten, um die internationalen Regeln in den Bereichen Arbeit und Umwelt umzusetzen, wie sie in den multilateralen Umweltübereinkommen oder den Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) verankert sind. Zu den jüngsten Erfolgen im Vorfeld des Inkrafttretens der jeweiligen Abkommen gehört, dass Mexiko und Vietnam das IAO-Übereinkommen Nr. 98 über das Vereinigungsrecht und das Recht zu Kollektivverhandlungen ratifiziert haben. Darüber hinaus werden in den Abkommen mit Vietnam, Japan, Singapur, dem Mercosur und Mexiko die Verpflichtungen zur wirksamen Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens bekräftigt.

In den Jahren 2018 und 2019 ergriff die EU im Rahmen ihrer Handelsabkommen auch zahlreiche Durchsetzungsmaßnahmen‚ u. a. in Bezug auf Arbeitsnormen. So beantragte die EU etwa die Einrichtung eines Panels, da Südkorea die IAO-Übereinkommen über Arbeitnehmerrechte, insbesondere die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen, nicht ratifiziert hat.

In dem Bericht wird jedoch auch betont, dass die Bemühungen – gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und Interessenträgern – verstärkt werden müssen, um das Bewusstsein für die Möglichkeiten zu schärfen, die Handelsabkommen bieten, und auch um Durchsetzungsmaßnahmen zu verstärken, sodass die Abkommen die gewünschten Ergebnisse liefern.

Der Bericht wird nun mit dem Europäischen Parlament und den Vertretern der Mitgliedstaaten im Rat erörtert.

Hintergrund

Derzeit verfügt die EU über das größte Handelsnetz der Welt, bestehend aus 41 Handelsabkommen, die 72 Länder abdecken. Zu den Handelsabkommen der EU gehören:

• Abkommen der „ersten Generation“ aus der Zeit vor 2006, die den Schwerpunkt auf die Beseitigung von Zöllen legen,
• Abkommen der „zweiten Generation“, die sich auf neue Bereiche erstrecken, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums, Dienstleistungen und nachhaltige Entwicklung,
• vertiefte und umfassende Freihandelszonen (Deep and Comprehensive Free Trade Areas, DCFTA), die stärkere wirtschaftliche Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarländern schaffen, und
• Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA), die sich auf die Entwicklungsbedürfnisse der Regionen in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean konzentrieren.

Weitere Informationen:

Factsheet

Jahresbericht über die Umsetzung von Handelsabkommen

EU-Handelspolitik in Aktion

Pressekontakt: laura [dot] bethkeec [dot] europa [dot] eu (Laura Bethke) , +49 (30) 2280-2200

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail )oder telefonisch unter (030) 2280 2900.