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Vertretung in Deutschland
Presseartikel3. Juli 2018Vertretung in Deutschland

Bessere Rechtsetzung: Kommission zieht 15 Gesetzesvorschläge zurück

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) 15 anhängige Legislativvorschläge förmlich zurückgezogen, wie in ihrem Arbeitsprogramm für 2018 angekündigt. Bei den Vorschlägen war keine Einigung der Gesetzgeber in Sicht, sie erfüllten ihren Zweck nicht mehr...

Die einzelnen Gründe für den Rückzug der Legislativvorschläge sind im Anhang IV des Arbeitsprogramms der Kommission 2018 dargelegt, im Einklang mit der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung und der Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission. Vor ihrer Entscheidung hatte die Kommission das Europäische Parlament und den Rat angehört.

Weitere Informationen:

Interinstitutionelle Vereinbarung über bessere Rechtsetzung

Agenda für bessere Rechtsetzung

Pressemitteilung zum Arbeitsprogramm der Kommission 2018

Fragen und Antworten zum Arbeitsprogramm der Kommission 2018

Pressekontakt: katrin [dot] ABELEatec [dot] europa [dot] eu (Katrin Abele), Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
3. Juli 2018
Autor
Vertretung in Deutschland