Bilanz zur EU-Hilfe für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften in der Türkei

Die EU hat seit 2011 fast 10 Milliarden Euro für die Unterstützung von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften in der Türkei bereitgestellt. Das geht aus dem siebten Jahresbericht der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei hervor. Olivér Várhelyi‚ EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, sagte dazu: „Unser jüngster Bericht zeigt, dass die EU ihren Zusagen Taten folgen lässt. Die EU wird den Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften in der Türkei weiterhin zur Seite stehen: die Kommission hat den Mitgliedstaaten einen Vorschlag unterbreitet, auch über 2023 hinaus weiter Unterstützung zu mobilisieren – abgestimmt auf die aktuellen Umstände vor Ort und als wichtige Investition in die Stabilität und Sicherheit – und ich hoffe, dass die diesbezüglichen Beratungen zwischen den Mitgliedstaaten rasch zum Abschluss gebracht werden können.“

In enger Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden wurden in den letzten Jahren bedeutende Fortschritte in Schlüsselbereichen wie Grundbedürfnisse, Bildung, Gesundheit, sozioökonomische Unterstützung, kommunale Infrastruktur und Stärkung des Grenzmanagements erzielt.

Im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei hat wurden seit 2016 mehr als 5 Milliarden Euro ausgezahlt. Von den bis 2023 zusätzlich zugewiesenen 3 Milliarden Euro wurden bereits 2,2 Milliarden Euro gebunden. Der verbleibende Betrag wird 2023 programmiert und wird auch für die Bewältigung der Folgen der verheerenden Erdbeben vom Februar 2023 eingesetzt werden.

EU-Hilfe für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften in der Türkei

Der Bericht zeigt auf, dass seit der Einrichtung der Fazilität bedeutende Erfolge in den folgenden vorrangigen Bereichen erzielt wurden:

• Grundbedürfnisse: Mehr als 2,6 Millionen Flüchtlinge wurden im Rahmen eines Programms, mit dem monatliche Bargeldhilfen über ein Debitkartensystem bereitgestellt werden, direkt unterstützt. Ferner stellt das Ministerium für Familien- und Sozialdienste für die bedürftigsten Flüchtlinge monatliche finanzielle Unterstützung im Rahmen eines dem türkischen Sozialversicherungssystem vergleichbaren Programms bereit.
• Bildung: Bis März 2022 nahmen mehr als 747.000 syrische Kinder an formalen Bildungsangeboten teil, und 811.181 Kinder wurden im Rahmen eines EU-Programms gefördert, das die Einschulung und den Schulbesuch von Flüchtlingskindern unterstützt. Bislang wurden mehr als 12.000 Bildungseinrichtungen modernisiert und insgesamt 117 neue Schulen gebaut.
• Gesundheit: Zwei Krankenhäuser und 187 Gesundheitszentren für Migranten sind in Betrieb, und rund 4.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen sind in von der EU unterstützten Einrichtungen tätig.
• Kommunale Infrastruktur: Über die Fazilität wurden 36 Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen und Abfallentsorgungsanlagen finanziert, sowie 26 Einrichtungen für Jugend und Sport. Der Bau einer mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage in Gaziantep wurde im Oktober 2021 abgeschlossen.
• Berufliche Bildung: In den syrischen Flüchtlings- und Aufnahmegemeinschaften werden Start-ups sowie bereits etablierte Unternehmer durch Zuschüsse für Unternehmer und Schulungen zur unternehmerischen Initiative gefördert. Mehr als 26.000 Frauen haben eine Kurzzeit-Berufsausbildung absolviert, und rund 40.000 Frauen haben Beschäftigungsberatungsdienste genutzt. Ferner haben rund 25.000 Flüchtlingsfrauen türkische Sprachkurse erfolgreich abgeschlossen.
• Grenzmanagement: Aus der Fazilität wurden zwei Projekte mit insgesamt 80 Millionen Euro finanziert, um die Such- und Rettungskapazitäten der türkischen Küstenwache und die Verwaltung von Rückführungen aus der EU zu stärken. Beide Projekte wurden abgeschlossen.

Hintergrund

Die Türkei unternimmt weiterhin erhebliche Anstrengungen bei der Aufnahme von 3,6 Millionen Flüchtlingen und der Deckung ihrer Bedürfnisse. Das Land nimmt damit weltweit die größte Zahl an Flüchtlingen auf.

Insgesamt hat die EU für Flüchtlinge in der Türkei seit 2011 Hilfe im Umfang von fast 10 Milliarden Euro bereitgestellt: 345 Millionen Euro für Flüchtlingshilfe (zwischen 2011 und 2016), 6 Milliarden Euro im Rahmen der Fazilität (zwischen 2016 und 2019), 535 Millionen Euro zur Finanzierung der humanitären Brücke im Jahr 2020 und 3 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln im Zeitraum 2021-2023.

Bis zum 31. Dezember 2020 hatte die Kommission sämtliche operativen Mittel der 2016 eingerichteten Fazilität vertraglich vergeben. Von den insgesamt 6 Milliarden Euro waren im Jahr 2022 5 Milliarden Euro ausgezahlt worden.

Von den zusätzlichen 3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt wurden bislang 2,2 Milliarden Euro in den Bereichen Grundbedürfnisse und sozioökonomische Unterstützung, Bildung, Grenzmanagement und Schutz gebunden. Die verbleibenden 630 Millionen Euro werden im Laufe des Jahres 2023 programmiert.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Siebter Jahresbericht über die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei (EN)

Website zur EU-Unterstützung für Flüchtlinge in der Türkei (EN)

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