„Brücken statt Mauern“ – Malmström und Freeland betonen Bedeutung von CETA und wollen auf Bedenken eingehen

(19.09.2016) Malmström und Freeland betonen die Möglichkeit, CETA auch nach seiner Ratifizierung weiter zu verbessern und anzupassen. CETA sei die Basis für die kontinuierlichen Bemühungen zweier gleichgesinnter Partner, eine progressive Handelspolitik voranzutreiben und die Vorteile des Handels für breite Bevölkerungsteile spürbar zu machen.

„Wir freuen uns darauf, uns diese Woche in Bratislava mit Kollegen aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten zu treffen und gemeinsam die Vorteile von CETA zu diskutieren. Wir verstehen, dass es noch immer einige Bedenken gibt, die klargestellt werden müssen. Wo es formaler Klarstellungen bedarf, um Sorgen auszuräumen, sind wir bereit, diese zu geben. Dazu gehört die Bestätigung unserer gemeinsamen Sichtweisen auf die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen, Arbeitsrechte und Umweltschutz. Wir teilen außerdem ein gemeinsames Interesse daran, die verbesserten Mechanismen zur Investitionsgerichtsbarkeit in CETA zu überwachen und sicherzustellen, dass sie einem höchstmöglichen Anspruch an Unabhängigkeit genügen.“

Weitere Informationen:

Vollständige Erklärung von Malmström und Freeland (in englischer Sprache)

Vorläufige Tagesordnung der Tagung der EU-Handelsminister in Bratislava und Übertragung der anschließenden Pressekonferenz

Ausführliche Informationen zu CETA, Antworten zu häufig gestellten Fragen und Faktenblätter zu Themen wie Investitionsschutz oder dem Schutz am geistigen Eigentums finden Sie auf unserer Website

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