Datenzugang für Forschende gemäß DSA: 17 sehr große Online-Plattformen müssen Auskunft geben

Von AliExpress bis Zalando: Die EU-Kommission hat 17 sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen um Informationen gebeten, wie sie berechtigten Forschenden unverzüglich Zugang zu den Daten gewähren, die über ihre Online-Schnittstelle öffentlich zugänglich sind. Diese Verpflichtung ergibt sich aus dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA).

Das förmliche Auskunftsersuchen wurde AliExpress, Amazon Store, AppStore, Bing, Booking.com, Facebook, Google Search, Google Play, Google Maps, Google Shopping, Instagram, LinkedIn, Pinterest, Snapchat, TikTok, YouTube und Zalando geschickt. Sie wurden im Rahmen des DSA am 25. April 2023 als sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen (Very Large Online Platforms and Search Engines, VLOPs und VLOSEs) eingestuft. Bis 9. Februar haben sie Zeit zu antworten.

Wahlen

Der Zugang zu Daten durch Forscherinnen und Forscher ist der Schlüssel, um Rechenschaftspflicht und die öffentliche Kontrolle der Politik der Plattformen zu gewährleisten. Er trägt in hohem Maße zu den Zielen des DSA bei. Dies ist besonders wichtig im Hinblick auf bevorstehende Wahlen auf nationaler und EU-Ebene sowie für eine laufende Überwachung, ob illegale Inhalte und Waren auf Online-Plattformen verbreitet bzw. vertrieben werden.

Fristsetzung

Die 17 VLOPs und VLOSEs müssen die angeforderten Informationen bis zum 9. Februar 2024 an die Kommission übermitteln. Auf der Grundlage der Bewertung der Antworten wird die Kommission die nächsten Schritte festlegen.

Pflichten

Nach ihrer Einstufung als sehr große Online-Plattformen oder Suchmaschinen sind die 17 VLOPs und VLOSEs verpflichtet, alle mit dem DSA eingeführten Bestimmungen einzuhalten, einschließlich der Bestimmung über den Datenzugang.

X

Am 18. Dezember 2023 leitete die Kommission ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren gegen die VLOP X ein, u. a. wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Verpflichtungen in Bezug auf den Datenzugang für Forschende.

Weitere Informationen

Daily News vom 18. Januar

Untersuchungen der EU-Kommission zur Einhaltung des DSA

Text im EU-Amtsblatt zum DSA

Fragen und Antworten zum Gesetz über digitale Dienste

Sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen unter dem DSA

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