Die Zukunft der europäischen Automobilindustrie: Innovation, saubere Mobilität und Wettbewerbsfähigkeit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die zweite Sitzung des strategischen Dialogs zur Zukunft der europäischen Automobilindustrie geleitet. Die zentralen Themen dabei waren Innovation, der Übergang zu einer sauberen Mobilität und die Wettbewerbsfähigkeit. Am Mittwoch (5. März) wird die EU-Kommission ihren Aktionsplan für die Automobilindustrie vorstellen. 

Innovation: autonome Fahrzeuge schneller auf die europäischen Straßen bringen

Die EU-Kommissionspräsidentin unterstrich nach dem Treffen die Bedeutung der Innovation für Zukunft der Autoindustrie in Europa. „Zum Beispiel sind wir uns einig, dass wir die Entwicklung von Software und Hardware für das autonome Fahren vorantreiben müssen. Es ist uns klar, dass der globale Wettbewerb hart ist. Deshalb müssen wir in großem Maßstab handeln und produzieren. Hierbei kommt es mehr denn je auf die richtige Größenordnung an. 

Deshalb haben wir uns darauf geeinigt, ein Industriebündnis zu schmieden und zu fördern. Die Unternehmen sollen ihre Ressourcen bündeln können. Sie werden Software, Chips und Technologien für autonomes Fahren zur gemeinsamen Nutzung entwickeln. Wir für unseren Teil werden die Test- und Bereitstellungsvorschriften verbessern. Wir werden auch dabei helfen, großangelegte Pilotprojekte für das autonome Fahren zu starten.“ Das Ziel sei, autonome Fahrzeuge schneller auf die europäischen Straßen bringen, so die Präsidentin.

Übergang zu einer sauberen Mobilität: mehr Flexibilität bei den CO2-Zielen

Der Übergang zu einer sauberen Mobilität war das zweite Thema, was bei dem Dialog besprochen wurde. Ursula von der Leyen sagte dazu: „Bei den CO₂-Zielen ist eindeutig mehr Flexibilität gefordert. Hier gilt es, ein Gleichgewicht zu finden. Einerseits brauchen wir Planbarkeit und Fairness für die Vorreiter, die erfolgreich ihre Hausaufgaben gemacht haben. Wir müssen uns also an die vereinbarten Ziele halten. Andererseits müssen wir aber auch auf die Stimmen derjenigen hören, die in diesen schwierigen Zeiten mehr Pragmatismus fordern und für Technologieneutralität plädieren – vor allem, wenn es um die Ziele für 2025 und die Sanktionen geht, die beim Verfehlen dieser Ziele drohen.“

Um dies in ausgewogener Weise anzugehen, werde sie noch in diesem Monat eine gezielte Änderung der Verordnung über CO₂-Emissionsnormen vorschlagen, so Ursula von der Leyen „Anstelle der jährlichen Compliance-Pflicht sollen die Unternehmen drei Jahre Zeit haben – im Sinne des Grundsatzes des Banking und Borrowing; die Zielvorgaben bleiben gleich und müssen erreicht werden. Dadurch erhält die Industrie mehr Spielraum und mehr Klarheit, ohne dass die vereinbarten Ziele geändert werden. “ 

Sie sei sicher, dass sich das Europäische Parlament und der Rat auf eine solche gezielte Änderung zügig einigen könnten, so die Präsidentin „Denn natürlich wäre sie nur sinnvoll, wenn sie schnell verabschiedet würde. Zugleich werden wir uns darauf vorbereiten, die Arbeit an der Überprüfung 2035 zu beschleunigen, wobei der Grundsatz der vollständigen Technologieneutralität gilt.“

Wettbewerbsfähigkeit – Batterieproduktion in Europa

Der dritten wichtigen Punkt des Dialogs war die Wettbewerbsfähigkeit. „Die europäischen Automobillieferketten müssen robuster und krisenfester werden, und zwar vor allem hinsichtlich der Batterien. Das ist eine echte Herausforderung – denn unsere eigene Produktion wird zwar gerade enorm ausgebaut, aber zugleich müssen wir erkennen, dass importierte Batterien billiger sind. Elektrofahrzeuge dürfen auf keinen Fall teurer werden. Aber wir können es uns auch nicht leisten, uns in neue Abhängigkeiten zu begeben. Deshalb werden wir direkte Unterstützungsmaßnahmen für Batteriehersteller in der EU prüfen. Wir werden schrittweise Vorgaben für einen europäischen Wertschöpfungsanteil an Batteriezellen und ‑komponenten einführen. Und natürlich werden wir weiter Bürokratie abbauen und bestehende Vorschriften vereinfachen.“

Weitere Schritte

Die EU-Kommission wird am 5. März den Aktionsplan für die Automobilindustrie vorstellen. Vor der Sommerpause ist ein Treffen mit der Automobilindustrie auf Geschäftsführer-Ebene geplant.

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat am 30. Januar einen strategischen Dialog mit der europäischen Automobilindustrie, den Sozialpartnern und anderen wichtigen Interessenträgern eingeleitet. Der strategische Dialog wird von Präsidentin von der Leyen geleitet und besteht aus regelmäßigen Treffen, an denen Vertreter der Industrie (Hersteller, Zulieferer), Sozialpartner, Kommissionsmitglieder und andere Interessenträger, auch aus der Zivilgesellschaft, teilnehmen. Diese Initiative unterstreicht die Entschlossenheit der Kommission, die Zukunft eines Sektors zu sichern, der für den Wohlstand in Europa von entscheidender Bedeutung ist, und gleichzeitig ihre Klimaziele und umfassenderen gesellschaftlichen Ziele voranzubringen. Weitere Informationen hier.

Weitere Informationen:

Livestream für die Vorstellung des Aktionsplans für die Automobilindustrie nach der Kommissionssitzung am Mittwoch.

Vollständiges Statement der Präsidentin (deutsche Übersetzung folgt) 

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