Digitalkommissarin Gabriel bei „Digital Life Design“ in München: „Gemeinsam sind wir auf der Weltbühne stärker“

In ihrer Keynote machte die EU-Kommissarin klar, dass die EU-Kommission ihr Versprechen für einen einheitlichen, grenzenlosen digitalen Markt mit ihrer Binnenmarkt-Strategie eingelöst hat: 43 Initiativen hat die Kommission vorgelegt, 24 davon als Gesetzgebungsvorschläge. Das freie Überschreiten von Grenzen stehe im Mittelpunkt der Strategie der EU-Kommission. Allerdings beschränke sich dies nicht nur auf personenbezogene Daten: „Wir wollen unnötige Grenzen für alle Daten beseitigen. Unser Vorschlag zu diesem Thema ist einfach und geht auf die Hauptfrage ein: Wenn Regierungen Sicherheitsmaßnahmen für die Datenspeicherung wünschen, sollten sie Sicherheitsmaßnahmen verlangen - und nicht so tun, als wäre die lokale Speicherung in ihrem Land automatisch sicherer als die Speicherung in anderen Ländern.“

Es sei eine „sinnlose Situation, dass die digitalen Grenzen in Europa uns immer noch davon abhalten, Waren, Dienstleistungen oder Inhalte online zu kaufen. Das ist eine Diskriminierung, die wir in der physischen Welt nicht haben. Ebenso sollten Ihre digitalen Abonnements verfügbar sein, unabhängig davon, ob Sie zu Hause oder auf Reisen sind. Und jeder sollte Zugang zu den Fernseh- und Radioprogrammen seiner Wahl haben.“

Die EU-Kommission habe Lösungen für all diese Fragen vorgeschlagen. Einige Vorschläge wurden bereits angenommen. Für die anderen, die noch in der Diskussion sind, mahnte sie die rasche Unterstützung aller Beteiligten und der Mitgliedstaaten an, um den grenzenlosen digitalen Markt Wirklichkeit werden zu lassen.

Kommissarin Gabriel forderte Hochgeschwindigkeits-Breitband und drahtloses Internet für alle und erinnerte an die Wifi4EU-Initiative, die in wenigen Wochen startet und die Tausende von unterversorgten Gemeinden in der Europäischen Union mit kostenlosen Zugangspunkten versorgen wird. „Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu hochwertigen Online-Medien haben. Unternehmen in ganz Europa müssen in der Lage sein, ihre Geschäfte aus der Ferne abzuwickeln und sicher zu kommunizieren. Und alle Forscher sollten Zugang zu den digitalen Ressourcen haben, die sie benötigen, einschließlich großer Supercomputer.“

Die Lösung liege im gemeinsamen Vorgehen in Europa. „Wir müssen gemeinsam in die Technologien der Zukunft investieren, um sicherzustellen, dass Europa Zugang zu den neuesten Erkenntnissen hat und an der nächsten Runde der technologischen Entwicklung und des Wettbewerbs auf globaler Ebene teilnehmen kann. Gemeinsam sind wir auf der Weltbühne stärker. Wir müssen unsere Kräfte und Ressourcen bündeln und sicherstellen, dass wir lückenlos und ohne Überschneidungen investieren.“

Der digitale Binnenmarkt berge große Chancen für alle europäischen Bürger, aber „es ist wichtig, dass wir uns mit den Nachteilen der digitalen Transformation auseinandersetzen, die wir wahrnehmen und wahrnehmen, damit ihr Potenzial voll ausgeschöpft werden kann“, mahnte die EU-Kommissarin. Die EU müsse dafür sorgen, dass die digitale Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft stets ein menschliches Gesicht bewahre.

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Die gesamte Rede der Digitalkommissarin Mariya Gabriel

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