DSA: Zusätzliche Verpflichtungen für Pornhub, Stripchat und Xvideos

Ab kommender Woche müssen Pornhub, Stripchat und Xvideos die strengsten Verpflichtungen gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) erfüllen. Die Europäische Kommission hatte die drei Plattformen im Dezember als sehr große Online Plattformen im Rahmen des DSA designiert, das heißt, sie haben jeweils mehr als 45 Millionen Nutzer in der EU. Zu den damit verbundenen Verpflichtungen gehört: Vorlage von Risikobewertungsberichten an die EU-Kommission; Einführung von Risikominderungsmaßnahmen, um zusätzliche Transparenzverpflichtungen einzuhalten; Daten-Zugang für Forscher.

Die Verpflichtungen gelten für sehr große Online-Plattformen vier Monate nach der rechtlichen Mitteilung ihrer Ernennung als sehr große Online-Plattform. Im Fall der drei betroffenen Plattformen der Erwachsenenunterhaltung heißt das konkret: sie treten für Pornhub am 21. April und für Stripchat und Xvideos am 23. April in Kraft.

Hintergrund

Mit dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) werden sehr großen Online-Plattformen für die Gewährleistung sichererer und transparenterer Online-Plattformen zur Rechenschaft gezogen. Sie müssen systemische Risiken ermitteln und wirksam bekämpfen, insbesondere wenn es um das Wohlergehen Minderjähriger, die Verbreitung illegaler Inhalte, Empfehlungsdienste usw. geht.

Die EU-Kommission überwacht, ob diese Plattformen ihren Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste nachkommen. Wenn die EU-Kommission den Verdacht auf Verstöße gegen die Verpflichtungen des Gesetzes hat, unternimmt sie geeignete Schritte und nutzt dabei das gesamte Instrumentarium. Der DSA gilt seit dem 17. Februar 2024 für alle Online-Plattformen (unabhängig von ihrer Größe). Seither müssen diese die allgemeinen Verpflichtungen wie die Einrichtung eines benutzerfreundlichen Melde- und Abhilfesystems, das Verbot gezielter Werbung für Kinder und eine verbesserte Transparenzberichterstattung erfüllen.

Weitere Informationen:

Daily News vom 19.04.2024

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