Einigung auf neue „ASAP“-Verordnung: EU investiert in Produktion von Munition

Die Europäische Union stärkt ihre militärischen Produktionskapazitäten, um die Ukraine weiter zu unterstützen. Das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten haben sich auf die Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion (Act in Support of Ammunition Production, ASAP) geeinigt. Mit einem Budget von 500 Millionen Euro soll sie den derzeitigen Mangel an Munition und Flugkörpern sowie deren Bauteilen beheben helfen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung: „Das Gesetz wird die Produktionskapazität der EU erhöhen und die Lagerbestände auffüllen. Dies wird die Lieferung von Munition an die Ukraine in dieser entscheidenden Phase des Krieges beschleunigen“, erklärte sie auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Die Kommission hatte die Verordnung im Mai 2023 vorgeschlagen.

Durch die Verordnung wird der Abbau von Lagerbeständen der Mitgliedstaaten (Gleis 1) und die gemeinsame Beschaffung von Munition (Gleis 2) unterstützt. ASAP wird sicherstellen, dass die EU ihre Produktionskapazitäten für Munition und Flugkörper effizient ausbauen kann.

Sie ist eine direkte Reaktion auf die Aufforderung des Europäischen Rates vom März, dringend Munition und auf Wunsch auch Raketen an die Ukraine zu liefern und den Mitgliedstaaten durch gezielte Maßnahmen zu helfen, ihre Bestände wieder aufzufüllen.

500 Millionen Euro Budget

Finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 500 Millionen Euro wird in Form von Zuschüssen für verschiedene Arten von Maßnahmen gewährt, die zu den Bemühungen der europäischen Verteidigungsindustrie beitragen, ihre Produktionskapazitäten zu erhöhen und Engpässe zu beseitigen.

So könnte ASAP beispielsweise den Ausbau oder die Modernisierung bestehender Produktionslinien, die Einrichtung neuer Produktionslinien, Pläne zur Wiederverwendung alter Munition, die Sicherung von Wertschöpfungsketten und die Behebung von Qualifikationsdefiziten unterstützen.

Die Vorschläge müssen nun noch formell von Parlament und Rat angenommen werden. Dann wird die Kommission schnellstens mit der Umsetzung beginnen.

Weitere Informationen

Vollständige Pressemitteilung

Tweet der Kommissionspräsidentin

Pressemitteilung zum Vorschlag der Kommission vom 3. Mai 2023

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