EU-China-Gipfel in Peking: guter und offener Austausch

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jingpin und EU-Ratspräsident Charles Michel von einem guten und offenen Austausch gesprochen. Im Zentrum standen die Herausforderungen angesichts der wachsenden geopolitischen Spannungen.

Wichtige Handelspartner, globale Verantwortung als Großmächte

Die Kommissionspräsidentin ist bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr in Beijing. Von der Leyen betonte, „dies zeigt, welche Bedeutung die Europäische Union ihren wichtigen Beziehungen zu China beimisst. Unser gegenseitiges Handelsvolumen ist riesig – 2,3 Milliarden Euro pro Tag – und wir tätigen wesentliche Investitionen in die Volkswirtschaft des anderen.“

Von der Leyen verwies auf die Verantwortung, die beide Seiten als Großmächte in der Welt haben. Und sie betonte, dass die Beziehungen sich direkt auf Wohlstand und Sicherheit der Menschen auswirken: „Manchmal stimmen unsere Interessen überein. Und wenn dies nicht der Fall ist, müssen wir die Bedenken, die wir haben, angehen und verantwortungsvoll damit umgehen. Deshalb begrüße ich heute die Gelegenheit für einen offenen Austausch, der die Grundlage einer konstruktiven Beziehung bildet.“ Das ganze Statement können Sie hier nachlesen.

Eine komplexe Partnerschaft, die Offenheit verdient

Nach einem weiteren Gespräch mit Ministerpräsident Li Quiang gab von der Leyen eine gemeinsame Pressekonferenz mit Ratspräsident Michel. Dabei bekräftigte die Kommissionspräsidentin, dass die EU und China eine komplexe Partnerschaft verbinde. Diese Partnerschaft verdiene offene Gespräche, um das gegenseitige Verständnis zu vertiefen.

Zum Thema Wettbewerb sagte von der Leyen: „Wettbewerb macht uns besser, er senkt die Preise, ist gut für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Aber der Wettbewerb muss fair sein.“ Das schließe auch die Unternehmen aus Drittländern mit ein, die in den europäischen Binnenmarkt exportieren. „Ich freue mich, dass wir uns darauf geeinigt haben, dass der Handel zwischen beiden Seiten ausgewogen sein sollte.“ Die Kommissionspräsidentin betonte auch noch einmal, dass die EU bei ihren Beziehungen zu China auf Risikominderung setze, nicht auf Entkopplung. Das hatte von der Leyen im März bei einer Grundsatzrede zu dem Thema breit ausgeführt.

Weitere Informationen

Statements von Xi Jinping, Charles Michel, Ursula von der Leyen (Video)

Pressekonferenz von Ursula von der Leyen (Video)

Grundsatzrede der Präsidentin zu China vom März 2023

24th EU-China Summit (europa.eu)

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